Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb Flashcards
Wie werden die Rechtsobjekte eingeteilt?
In körperliche und unkörperliche Gegenstände.
Was sind körperliche Gegenstände?
Sachen, § 90
Was sind unkörperliche Gegenstände?
insbesondere Rechte
Wie werden Rechte übertragen?
Sie werden abgetreten nach §§ 398 ff.
Was gilt für Tiere?
Sie sind keine Sachen, aber die für Sachen geltenden Vorschriften finden für sie Anwendung, § 90a.
Wie können körperliche Gegenstände, also Sachen, weiter eingeteilt werden?
In bewegliche und unbewegliche Sachen.
Was führt zu einer Veränderung der sachenrechtlichen Zuordnung?
Der Erwerb und Verlust von Eigentum.
Wie erfolgt der Eigentumserwerb durch Rechtsgeschäft an beweglichen Sachen?
Durch Einigung und Übergabe iSd §§ 929 ff.
Was sind Spezialvorschriften für den rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerb?
- § 926: Erwerb von Grundstückszubehör
- §§ 929a, 932a und SchiffsRegG: Erwerb von Schiffen
- § 1646: Erwerb der Eltern für das Kind
- § 18 III DepotG: Kommissionserwerb von Wertpapieren
Wie erfolgt der Eigentumserwerb durch Rechtsgeschäft an unbeweglichen Sachen (Grundstücken)
Durch Auflassung und Eintragung in das GB gem. §§ 873, 925
Wie erfolgt der gesetzliche Eigentumserwerb an beweglichen Sachen?
u.a. §§ 937, 946 ff.
Wie erfolgt der gesetzliche Eigentumserwerb an unbeweglichen Sachen?
§§ 901 f., 927, 928 II
