Einführung und Grundlagen

Question 1

Obligation

Answer 1

Rechtsbeziehung zwischen 2 Personen

–> besteht darin, dass eine Person (=Gläubiger) von einer anderen Person (=Schuldner) eine Leistung fordern kann.

Question 2

Forderung

Answer 2

klagbares Recht auf Leistung (aus der Gläubigersicht)

• Tun, Dulden oder Unterlassen
• tatsächlich oder rechtlich
• einmalig oder fortgesetzt
• individuell oder überindividuell

Privates Recht auf Leistung
–> Einziehungsbefugnis und Genussbefugnis

Klagerecht: Recht auf staatlichen Rechtsschutz
(Recht auf Urteil und Realvollstreckung)

Zugriffsrecht des Gläubigers bei Nichtleistung auf das Vermögen des Schuldners (nur bei Geldforderungen und es handelt sich nicht um ein Recht auf privaten Zugriff!!)

Merke: = relatives Recht, welches sich nur gegen den Schuldner richtet.

Question 3

Schuld

Answer 3

einklagbare Pflicht zur Leistung (aus der Schuldnersicht)

Question 4

absolute Rechte

Answer 4

Rechte, welche sich gegen jedermann richten (erga omnes)

Bsp. dingliche Rechte, Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte

Question 5

Gestaltungsrechte

Answer 5

Befugnis, durch einseitige Willenserklärung die Rechtsstellung eines anderen (ohne dessen Mitwirkung ) zu verändern.

Question 6

Vertretungsrechte

Answer 6

Befugnis, Dritten gegenüber mit Wirkung für einen anderen so zu handeln, wie wenn der andere selber handeln würde

Question 7

einfache Schuld

Answer 7

= Zielschuld

gezählte, meist einmalige Leistung, welche mit Erfüllung erlischt.
Bsp. Kaufschuld

Question 8

Dauerschuld

Answer 8

besteht aus einem fortdauernden oder wiederholten Leistungsverhalten, mit welchem der Schuldner so lange fortfahren muss, wie die Schuld besteht.
(Bsp. Mietzinszahlung des Mieters)

Question 9

Obligenheit

Answer 9

“Pflicht minderen Grades”
= kein klagbares Recht
Belasteter kann weder zur Erfüllung noch zur Leistung von Schadensersatz angehalten werden.

Question 10

Schuldhaftung

Answer 10

Schuldner muss für die Erfüllung seiner Schuld mit seinem Vermögen einstehen.

= Realhaftung (S. haftet mit Vermögen nicht mit seiner Person)

= Individualhaftung (nur Schuldner haftet für die Erfüllung seiner Schuld)

= Werhaftung (die Aktiven des Schuldnervermögens werden verwertet)

=Vollhaftung (S. hat mit allen Aktiven seines Vermögens zu haften)

Question 11

Rechtsgeschäft

Answer 11

private Willenserklärung, die darauf abzielt, das eine entsprechende Rechtsfolge eintritt.

übereinstimmende Willenserklärungen = Kern jedes Rechtsgeschäfts

Question 12

Gestaltungsgeschäft

Answer 12

= einseitiges Rechtsgeschäft, mit welchem der Erklärende ein Gestaltungsrecht ausübt.

• nur wirksam in den Grenzen des GEstaltungsrechts
• Ausübung des Gestaltungsrechts ist bedingungsfeindlich und unwiderruflich
• unverjährbar

Question 13

Willenserklärung

Answer 13

Kundgabe des Willens zur Begründung, Änderung oder Beendigung eines Rechtsverhältnisses

• beinhaltet Geschäfts- und Erklärungswille
  (beides muss kumulativ gegeben sein damit ein Rechtsgeschäft gültig zustande kommt.)

Question 14

massgebendes Prinzip bei empfangsbedürftigen Erklärungen

Answer 14

= Zugangsprinzip!

Zugang entscheidend, ob und wann Erklärung wirksam wird.

bei unmittelbaren Erklärungen fällt Zugang mir Kenntnisnahme durch den Empfänger zusammen.

Bei den mittelbaren Erklärungen fallen Zugang und Kenntnisnahme auseinander, werden aber schon mit dem Zugang wirksam. (ABER!: Absendung einer mittelbaren Erklärung gilt nicht schon als Zugang, d.h. Aufgabe eines Briefes bei der Post reicht nicht!

Question 15

Vertrauensprinzip

Answer 15

= Auslegungsregel

Willenserklärungen sind so auszulegen, wie sie vom Empfänger in guten Treuen verstanden werden durften und mussten.

Question 16

Willensprinzip

Answer 16

abstellen auf den wirklichen Willen der Partei

–> kommt dann zur Anwendug, wenn der Erklärungsempfänger den wirklichen Willen des Erklärenden erkannt und damit den Erklärenden tatsächlich richtig verstanden hat. (Art. 18 Abs. 1 OR)

Question 17

Vertrag

Answer 17

Rechtsgeschäft, welches den Austausch übereinstimmender Willenserklärungen beinhaltet, welche darauf gerichtet sind, eine den übereinstimmend erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge herbeizuführen.

• Austausch übereinstimmender Willenserklärungen (Art. 1 Abs. 1 OR)

Question 18

Nominatverträge

Answer 18

Verträge, die im OR oder einem Spezialgesetz besonders geregelt sind (Bsp. Miete, Schenkung)

Question 19

Innominatverträge

Answer 19

weder im OR noch in einem Spezialgesetz besonders normiert. Es gibt gemischte Verträge und Verträge sui generis.

Question 20

zusammengesetzte Verträge

Answer 20

= Vertragsbindung

Mehrere an sich selbstständige Verträge so miteinander verbunden, dass sie in ähnlicher Weise voneinander abhängen wie Leistung und Gegenleistung beim Austauschvertrag.

Question 21

einseitiger Vertrag

Answer 21

2 Parteien sind beteiligt, doch nur eine schuldet der andere eine Leistung (bsp. Schenkung Art. 239 ff. OR)

Question 22

zweiseitiger Vertrag

Answer 22

2 Parteien sind beteiligt, von der jede der anderen eine Leistung schuldet.

Question 23

vollkommen zweiseitiger Vertrag

Answer 23

Parteien schulden sich gegenseitige Leistungen, welche im Austauschverhältnis stehen. Die eine Leistung ist die Gegenleistung der anderen.

Question 24

unvollkommen zweiseitiger Vertrag

Answer 24

Leistungen stehen nicht in einem Austauschverhältnis!
Eine Partei schuldet eine (unentgeltliche) Hauptleistung, die andere eine davon abhängige Leistung oder eine Nebenleistung.

Question 25

Handgeschäft

Answer 25

= Schuldvertrag über gegenwärtige Leistungen.

–>Vertragsabschluss und Vertragsleistung fallen zusammen.