(21) Analyse politischer Institutionen (obligatorisches vs. fakultatives Referendum) Flashcards
Modell =
- nicht einfach nur Miniaturabbildung
- Merkmale
- spezifischer Verwendungszweck (hierauf basiert auch Bewertung)
- radikale Vereinfachung
G:
Regierung
O:
Opposition
Xg:
Idealpunkt der Regierung (entprechend Xo & Xm)
Xsq:
status quo
Xp:
Vorschlag der Regierung
Xf:
angenommene Politik (final)
c:
Kosten
Ablauf/Zusammenspiel zwischen G, O & M bei Referendum
→ G bestimmt Politik, O kann reagieren, M entscheidet
Annahmen
- Kampagnen kosten Zeit & Geld
- cg & co
- Kosten sind positiv (kein Gewinn durch Kampagne möglich) → in der Praxis oft negativ, weil nützlich im Wahlkampf
- vollständige Information
- alle kennen die bevorzugten outcomes der anderen
- Grenzsituationen
- wenn M indifferent ist zwischen Xp und Xsq, wird sie G unterstützen
- wenn O indifferent ist zwischen Xp und Xsq, wird sie G unterstützen
Nutzen für G,M & O
- Ug (Xf) = - | Xf - Xg | - r * cg
- Uo (Xf) = - | Xf - Xo | - r * co
- Um(Xf) = - | Xf - Xg |
- (r bei Abstimmung 1, sonst 0)
- (Xg wird zur Vereinfachung = 0 gesetzt)
Obligatorische Referenden
- Effekt des obligatorischen Referendums hängt von status quo, Xg, Xm und cg ab
- wenn status quo weit weg ist, stellt obligatorisches Referendum kein Hindernis dar
- in Praxis selten der Fall
- je höher cg sind, desto eher belässt G es beim status quo und macht keinen Vorschlag
- Opposition spielt keine Rolle
Fakultatives Referendum
- bei vollständiger Information käme es nie zu fakultativem Referendum
(G wüsste immer ganz genau, wie weit sie gehen können) - je höher co, desto eher kann G das Ergebnis beeinflussen
- je nach status quo ändert sich Ergebnis bei gleichbleibenden Werten für Xg und Xo
- extremer status quo erleichtert es G, ihren Idealpunkt durchzusetzen
Führt das Referendum eher zu Ergebnissen, die dem Mehrheitswillen entsprechen?
- obligatorisches Referendum: Ja, wenn es auch der Regierung dient
- fakultatives Referendum
- nur, wenn Opposition nah genug an Medianwähler ist
- kein Effekt, falls Kosten für Opposition zu hoch
Was ist der Unterschied zwischen einem fakultativen und einem obligatorischen Referendum?
Regierung kann bei obligatorischem Referendum die Kosten der Opposition nicht nutzen
Wie würde eine Änderung der Unterschriftenanzahl oder Sammlungsfrist das Politikergebnis beeinflussen?
erhöht Kosten der Opposition
Was kann man an der Häufigkeit von Referenden ablesen?
häufige Referenden bedeuten asymmetrische Information, da es bei vollständiger Information nie zu Referenden käme
CH direkte Demokratie vs Brexit
- Antizipation eines fakultativen Referendums führt zu Mäßigung
- Wirkung bei einmaliger Angelegenheit nicht gegeben, stattdessen Polarisierung der Bevölkerung