(11) Souveränität und Macht in den IB Flashcards
Definition IB
Teilbereich der Politikwissenschaft
> politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten sowie internationalen Akteuren (UNO, NGOs, Firmen etc.)
Definition Staat
souveräne Staaten sind die zentralen Einheiten des modernen internationalen Systems
> Gemeinschaft, die innerhalb eines bestimmten Gebietes das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich mit Erfolg beansprucht (Max Weber)
- Territorium (klar definierte Grenzen
- innerhalb können politische Autoritäten souverän handeln
De-facto-Staaten
z.B. Taiwan, Kosovo, Nordzypern
werden international nicht anerkannt
- keine UNO-Mitgliedschaft
- diplomatische Isolation
Westfälischer Friede (1648)
> Geburtsstunde des modernen internationalen Staaten-Systems→ Souveränität als Basis
davor: Dynastien, leicht verschiebbare Grenzen
innere & äußere Souveränität
Souveränität ≠ Macht
innere Souveränität (Gewaltmonopol)
→ exklusive Verantwortung für alle Regelungen und Entscheidungen auf Territorium
äußere Souveränität
→ exklusiver Adressat politischer Forderungen & Ansprüche
Prinzipien der Souveränität
- Nichteinmischung in innere Angelegenheiten
- Herrschaftsbereich ist über Territorium definiert
- Staaten sind international gleichberechtigt
Verletzung der Souveränität → Intervention?
i.d.R. internationale Zurückhaltung (Souveränität ist hohes Gut)
Handlungsoptionen: Bsp Iran
- Eingriff: Sturz des Regimes
- kein Eingriff: Sanktionen, Botschafter etc.
UN-Gipfel 2005: “R2P”
- responsibility to protect
- jeder Staat hat hat Verantwortung für Schutz seier Bevölkerung
- kollektive Maßnahmen der Staatengemeinschaft bei
- Völkermord
- Kriegsverbrechen
- ethnischen Säuberungen
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Staat oder Nationalstaat?
Staat
politische Einheit mit zwei Hauptmerkmalen:
- Territorium in definierten Grenzen
- souveräne politische Autoritäten, Fähigkeiten:
- Einwohner des Territoriums regieren
- Beziehungen zu Regierungen anderer Staaten etablieren
Nationalstaat
politische Einheit, die von Menschen bewohnt wird, die eine gemeinsame Kultur, Geschichte oder Sprache besitzen
→ Menschen verstehen sich als Teil der Nation
Organisation innerhalb eines Staats
- zentralisiert
- hierarchisch
- Gewaltmonopol
→ Hobbes Leviathan
Organisation im internationalen System
- dezentralisiert
- anarchisch ( “Selbsthilfesystem” )
→ keine übergeordnete Instanzen, kein Gewaltmonopol
Staaten
- erfüllen gleiche souveräne Herrschaftsfunktionen auf ihrem Territorium
- sind gleichrangig & gleichartig
=> Anarchie
Bändigung der Anarchie
durch internationale Institutionen
Internationale Institutionen = Normen und Regeln, die sich auf das internationale System sowie dessen Akteure und Aktivitäten beziehen
Funktionen internationaler Institutionen
ermöglichen Kooperation
- gleiche Regeln für alle Mitgliedsstaaten
- klare Festlegung, was kooperatives und was unkooperatives Verhalten ist
- Transparenz & Kontrolle über Verhalten von Staaten → Prüfstelle
- kooperationsfeindliches Verhalten eines Staates gemeinsam sanktionieren
internationale Institutionen: Beispiel: Montreal-Protokoll (Ozonloch)
(Ozonloch)
- 1980er: wachsendes Ozonloch
- 1987: internationales Abkommen zum Schutz der Ozonschicht
- Verpflichtung, FCKWs zu minimieren (später gänzlich verboten)
Internationale Institutionen unter Druck
> zunehmender Widerstand gegen universelle geltende Regeln und deren Durchsetzung
- Brexit
- Pariser Klimaabkommen (schlechte Umsetzung)
- Kritik am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Abbruch Verhandlungen Rahmenabkommen CH