(11) Souveränität und Macht in den IB Flashcards
Definition IB
Teilbereich der Politikwissenschaft
> politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten sowie internationalen Akteuren (UNO, NGOs, Firmen etc.)
Definition Staat
souveräne Staaten sind die zentralen Einheiten des modernen internationalen Systems
> Gemeinschaft, die innerhalb eines bestimmten Gebietes das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich mit Erfolg beansprucht (Max Weber)
- Territorium (klar definierte Grenzen
- innerhalb können politische Autoritäten souverän handeln
De-facto-Staaten
z.B. Taiwan, Kosovo, Nordzypern
werden international nicht anerkannt
- keine UNO-Mitgliedschaft
- diplomatische Isolation
Westfälischer Friede (1648)
> Geburtsstunde des modernen internationalen Staaten-Systems→ Souveränität als Basis
davor: Dynastien, leicht verschiebbare Grenzen
innere & äußere Souveränität
Souveränität ≠ Macht
innere Souveränität (Gewaltmonopol)
→ exklusive Verantwortung für alle Regelungen und Entscheidungen auf Territorium
äußere Souveränität
→ exklusiver Adressat politischer Forderungen & Ansprüche
Prinzipien der Souveränität
- Nichteinmischung in innere Angelegenheiten
- Herrschaftsbereich ist über Territorium definiert
- Staaten sind international gleichberechtigt
Verletzung der Souveränität → Intervention?
i.d.R. internationale Zurückhaltung (Souveränität ist hohes Gut)
Handlungsoptionen: Bsp Iran
- Eingriff: Sturz des Regimes
- kein Eingriff: Sanktionen, Botschafter etc.
UN-Gipfel 2005: “R2P”
- responsibility to protect
- jeder Staat hat hat Verantwortung für Schutz seier Bevölkerung
- kollektive Maßnahmen der Staatengemeinschaft bei
- Völkermord
- Kriegsverbrechen
- ethnischen Säuberungen
- Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Staat oder Nationalstaat?
Staat
politische Einheit mit zwei Hauptmerkmalen:
- Territorium in definierten Grenzen
- souveräne politische Autoritäten, Fähigkeiten:
- Einwohner des Territoriums regieren
- Beziehungen zu Regierungen anderer Staaten etablieren
Nationalstaat
politische Einheit, die von Menschen bewohnt wird, die eine gemeinsame Kultur, Geschichte oder Sprache besitzen
→ Menschen verstehen sich als Teil der Nation
Organisation innerhalb eines Staats
- zentralisiert
- hierarchisch
- Gewaltmonopol
→ Hobbes Leviathan
Organisation im internationalen System
- dezentralisiert
- anarchisch ( “Selbsthilfesystem” )
→ keine übergeordnete Instanzen, kein Gewaltmonopol
Staaten
- erfüllen gleiche souveräne Herrschaftsfunktionen auf ihrem Territorium
- sind gleichrangig & gleichartig
=> Anarchie
Bändigung der Anarchie
durch internationale Institutionen
Internationale Institutionen = Normen und Regeln, die sich auf das internationale System sowie dessen Akteure und Aktivitäten beziehen
Funktionen internationaler Institutionen
ermöglichen Kooperation
- gleiche Regeln für alle Mitgliedsstaaten
- klare Festlegung, was kooperatives und was unkooperatives Verhalten ist
- Transparenz & Kontrolle über Verhalten von Staaten → Prüfstelle
- kooperationsfeindliches Verhalten eines Staates gemeinsam sanktionieren
internationale Institutionen: Beispiel: Montreal-Protokoll (Ozonloch)
(Ozonloch)
- 1980er: wachsendes Ozonloch
- 1987: internationales Abkommen zum Schutz der Ozonschicht
- Verpflichtung, FCKWs zu minimieren (später gänzlich verboten)
Internationale Institutionen unter Druck
> zunehmender Widerstand gegen universelle geltende Regeln und deren Durchsetzung
- Brexit
- Pariser Klimaabkommen (schlechte Umsetzung)
- Kritik am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
- Abbruch Verhandlungen Rahmenabkommen CH
IB: Neo-Liberalismus
Anarchie ist grundlegende Eigenschaft der IB
→ Staaten sind immer um Sicherheit besorgt
Implikationen:
1. Sicherheitsstreben
1. Sicherheit & Überleben oberstes Ziel von Staaten
2. Selbsthilfe
1. Staaten müssen selbst für Sicherheit sorgen
3. Machtkonkurrenz
1. relative Machtposition ist relevant (Vergleich zu anderen)
2. Sicherheitsdilemma: eigene Sicherheit ist Unsicherheit des anderen Staats → Aufrüstung
IB: Neoliberaler Institutionalismus
Staaten streben nach Sicherheit & Wohlstand
Implikationen:
1. absolute Gewinne sind auch wichtig
2. Interdependenz & Anarchie sind beide relevant
1. z.B. Klimawandel lässt sich nur gemeinsam lösen
3. Interdependenz in internationalen Institutionen
1. zentralisierte Sammlung von Informationen
2. Kontrolle von Verhalten
3. Sanktionen bei kooperationsfeindlichem Verhalten
4. Senkung der Transaktionkosten
→ Vereinfachung der Kooperation, Abschwächung der Anarchie
IB: Konstruktivismus
internationale Politik ist sozial konstruiert
Implikationen:
1. Staaten handeln nach “Logik der Angemessenheit
1. soziale Normen, institutionelle Regeln, kulturelle Werte
2. Bedeutung der Anarchie hängt davon ab, wie Akteure eigene und fremde Sicherheit identifizieren
3. Befreundete Staaten:
1. Vertrauensverhältnis
2. geteilte Normen & Werte
3. stabile Kooperation
4. keine Kontrolle oder Sanktionierung
4. Verfeindete Staaten:
1. Misstrauen & Unsicherheit
2. Kooperation schwierig
3. Zwangsgewalt nötig
Macht im internationalen Kontext
Gleichberechtigung, Souveränität ≠ Macht
→ manche Staaten sind mächtiger als andere
wirtschaftliche Unterschiede
militärische Unterschiede
technologische Unterschiede
Macht =
Möglichkeit, jemanden zu etwas zu bewegen, dass er von alleine nicht getan hätte → “control over outcomes”
Fokus der 3 IB-Theorien:
- Neo-Liberalismus: militärische Macht
- Neoliberaler Institutionalismus: Verhandlungsmacht
- Konstuktivismus: Argumentationsmacht
Neo-Liberalismus: militärische Macht
Je mehr Ressourcen, desto größer ist militärische Macht
- militärische Ressourcen
- Technologien
- wirtschaftliche Macht
→ immer relativ zu anderen Staaten gesehen
Neoliberaler Institutionalismus: Verhandlungsmacht
- Interdependenz/Akteurspräferenz
- wer weniger auf Kooperation angewiesen ist, hat höhere Verhandlungsmacht (UK vs. EU)
- institutionelle Regeln
- Wer bestimmt Agenda?
- Wie wird abgestimmt? etc.
Konstuktivismus: Argumentationsmacht
hohe Argumentationsmacht eines Akteurs durch
- Glaubwürdigkeit
- Legitimität
- Überlappung der politische Ziele des Akteurs mit Ideen der Gemeinschaft
Großmächte =
Staaten, welche Fähigkeiten und Willen besitzen, Einfluss auf globaler Ebene auszuüben
