(15) Autokratisierung & autoritäre Regimes Flashcards
Definition Autokratisierung
- Demokratisierung umgekehrt
- allgemein: autocratisation
Autokratisierung innerhalb Demokratie =
democratic recession
Autokratisierung von Demokratie zu Autokratie =
democratic breakdown
Autokratisierung innerhalb Autokratie
(Manifestierung) autocratic consolidation
Wellen der Autokratisierung
- Welle: 1925-1940
- Welle: 1960-1978
- Welle 1993 - ?
- i.d.R. keine Zusammenbrüche, sondern schleichende Erosion
- oft Autokratisierung ehemaliger Demokratien
Wie kommt es zu autoritären Regimen?
bis zur 1. Welle der Demokratisierung war autoritäres Regime die dominante Herrschaftsform
- Monarchien
- Hegemonien (geschlossen / offen)
- kompetitive Oligarchien (Dahl)
Autokratisierung: wichtigste Pfade
- Putsche
- schleichende Erosion der Demokratie
Putsche / Coups : Erklärungsansätze
ca. 50% der Autokratisierungen (Gedees, Wright, Frantz, 2018)
→ Chile (1973), Ägypten (2013), Sudan (2021)
Erklärungsansätze:
- Modernisierungstheorie: keine gute Erklärung
- strukturalistischer Ansatz: Machtgleichgewicht zwischen pro- und antidemokratischen Gruppen ist gekippt
- akteurszentrierter Ansatz: Regimepräferenz zentraler Akteure
- (Radikalität der Policies →) Regimepräferenz für Demokratie erodiert → Putsch
Erosion der Demokratie
aus kompetitiven Wahlen hervorgegangene Eliten schränken Oppositionsrechte ein
- aktuell 33 Länder (36% der Weltbevölkerung) betroffen
- vor 1993: praktisch nicht vorhanden, fast alles war Putsch
- seit 1993: > 70% der Fälle
→ Ungarn, Polen, Venezuela, Belarus, Brasilien, Türkei, Afghanistan, Hong Kong…
Levitsky & Ziblatt (2018): “How democracies die”
Kontinuum politischer Systeme
Demokratie
- embedded democracy (Mehrheitsdemokratie, Konsensdemokratie…)
- defekte Demokratie (illiberale Demokratie, delegative Demokratie…)
Autokratie
- autoritäre Regime (Militärregime, dynastisch-autoritäre Regime…)
- totalitäre Regime (faschistische Regime, kommunistische Regime…)
“Embedded Democracy” : Kern
Wahlregime (Partizipation)
“Embedded Democracy” : 1. Hülle
- politische Freiheiten (Schutz vor Verfolgung)
- bürgerliche Rechte (Grundrechte)
- horizontale Verantwortlichkeit (Gewaltenteilung)
- effektive Regierungsgewalt
“Embedded Democracy” : 3. Hülle
Zivilgesellschaft
“Embedded Democracy” : 4. Hülle
- ökonomische Voraussetzungen
- soziale Gerechtigkeit
Präzisierung “defekte Demokratie”
häufiger Beginn: Konflikte zwischen Gewalten: (illiberale & delegative Demokratie)
- Populisten denken, sie hätten Mehrheit der Bevölkerung hinter sich
- wenn sie in ihren Vorhaben kritisiert, sagen sie, dies sei Angriff auf Demokratie
- kann erster Schritt in Richtung Autokratie sein
exklusive Demokratie=
nicht alle haben Wahlrecht
Enklavendemokratie =
Militär hat besondere Rechte
illiberale Demokratie =
Justiz ist nicht unabhängig
delegative Demokratie =
Präsident regiert an Parlament vorbei
Kompetitiv-autoritäre Regimes Definition
Zusatz von Levitsky & Way zu Merkels Modell (s.o.)
- keine “defekten Demokratien”, sondern irgendwo zwischen Demokratie und Autokratie
→ Türkei, Ungarn, Indien etc.
Kompetitiv-autoritäre Regimes : kompetitive Wahlen
- kein Ausschluss wichtiger Oppositionskandidaten
- Wahlkampf der Opposition ist möglich (aber schwierig)
- keine Wahlfälschung
- keine “Pseudo-Demokratie”
(Wahl der Opposition ist möglich, aber sehr unwahrscheinlich )
→ Wettbewerb ist vorhanden, aber unfair
Kompetitiv-autoritäre Regimes : ungleiches “playing field”
- mehr als nur Amtsbonus (incumbency advantage)
- Missbrauch staatlicher Institutionen für Parteizwecke
- Wahlkampf für Opposition schwierig
- Ressourcen
- Medienzugang
- Gerichte & Wahlbehörden
→ Aber: Ausgang ist offen ( “incumbents are forced to sweat” )
Weiterentwicklung kompetitiv-autoritärer Regimes
> inhärent instabil
Möglichkeiten:
- Wechsel in Führungsspitze, Typus bleibt aber bestehen
- Abgleiten in volle Autokratie (Russland, Venezuela)
- Öffnung zur Demokratie (Mexiko, Ukraine, Ghana)
- Levitsky & Way: strukturalistische Erklärung
Bsp für kompetitiv-autoritäre Regimes
- Ungarn
- Türkei
- Indien
- Serbien
- Bolivien