§ 17 - Sicherheitsleistung

Question 1

Absatz 1

Answer 1

Die Sicherheit dient dazu, die vertragsmäßige Ausführung der Leistung und die Mängelansprüche sicherzustellen. Wenn Sicherheitsleistung vereinbart ist, gelten die §§ 232 bis 240 BGB.

Question 2

Absatz 2

Answer 2

Wenn nicht anders im Vertrag vereinbart, kann Sicherheit durch Einbehalten oder Hinterlegung von Geld oder durch Bürgschaft eines Kreditinstituts oder Kreditversicherers geleistet werden.

Question 3

Absatz 3

Answer 3

Der AN hat die Wahl unter verschiedenen Arten der Sicherheit.

Question 4

Absatz 4

Answer 4

Bei Sicherheitsleistung durch Bürgschaft, muss der AG den Bürgen also tauglich anerkennen (muss schriftlich geschehen).

Question 5

Absatz 5

Answer 5

Bei Sicherheit durch Hinterlegung von Geld muss das Geld auf einem gemeinsamen Sperrkonto hinterlegt werden.

Question 6

Absatz 6

Answer 6

Wenn die Sicherheit in Teilbeträgen von der Zahlung an den AN abgeht, darf dieser Anteil höchstens 10% betragen, und muss innerhalb von 18 Werktagen auf dem Sperrkonto eingezahlt werden. Zahlt der AG den Sicherheitsbetrag auch nach Ablauf einer angemessenen Frist nicht auf das Sperrkonto ein, hat der AN Anspruch auf eine direkte Auszahlung des einbehaltenen Betrags und muss keine Sicherheit mehr leisten.

Question 7

Absatz 7

Answer 7

Der AN muss die Sicherheit innerhalb von 18 Werktagen nach Vertragsabschluss leisten, wenn es nicht anders vereinbart ist. Erfüllt er die Verpflichtung nicht, ist der AG berechtigt, das Geld vom Guthaben des AN einzubehalten.

Question 8

Absatz 8

Answer 8

Der AG muss die Sicherheit spätestens nach Abnahme zurückgeben, es sei denn es sind Ansprüche des AG noch nicht erfüllt.