§ 11 - Vertragsstrafe Flashcards

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Q

Absatz 1

A

Wenn die Vertragsstrafe vereinbart ist, gelten die §§ 339 bis 345 BGB.

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Q

Absatz 2

A

Wenn sie für den Fall des nicht einhalten einer Frist vereinbart wird, wird sie fällig wenn der AN in Verzug gerät.

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Q

Absatz 3

A

Wenn sie nach Tagen bemessen ist, gelten nur Werktage. Wird sie nach Wochen berechnet, wird jeder Werktag also 1/6 Woche gerechnet.

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Q

Absatz 4

A

Hat der AG die Leistung bereits abgenommen, kann er sie Vertragsstrafe nur geltend machen, wenn er dies bei der Abnahme vorbehalten hat.

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