VL 1Gesundheitsökonomie - Sozialstaat Deutschland Flashcards
Gesetzliche Grundlagen des Sozialstaats?
Artikel eins des GG: würde des Menschen ist unantastbar
& staatliche Verpflichtung
ART 2: PSK & kör. Unversehrtheit
Art 3: Gleichberechtigung, Benachteiligung
Sozialstaat Gleichberechtigung
Frauenanteil sehr gering in Führungspositionen
Ärzte je höher desto weniger Frauen
Gesetzliche Grundlage- Sozialstaatpostulat
Ar 2 G
- Deutschlands ein demotischer und sozialer Bundesstaat
…
Sozialstaat- Verfassungsgrundlage
P
Sozialstaatspostulat – Auftrag nach Art 20 GG
• Sozialstaatsprinzip – kein einklagbares Recht, nur ein Postulat
• Ausgestaltung des Sozialstaats durch die Politik
• Grundgesetz enthält KEINE eindeutigen sozialen Grundrechte
Bundesverfassungsgericht „akzeptiert“:
• Der Staat kann durch eine aktive Sozialpolitik in die Wirtschaft eingreifen, um die gewünschten Ziele zu erreichen
• Der Umfang und die Art des Eingriffes werden von
der Politik festgelegt
Sozialstaat - Umsetzung
Mögliche Elemente des Sozi´zialstaatsprinzips
P
Sicherung des soziokulturellen Existenzminimums durch einklagbare Rechte auf Hilfe durch den Staat
• Ermöglichung der Mitgliedschaft in Sozialversicherungen unabhängig vom Einkommen
Sozialstaat steht im gesetzt aber
einklagbares recht, was es bedeutet steht nicht im gesetzt
Umsetzung hängt von Politik ab in Umfang und Art
„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“
kann z.B. interpretiert werden als staatlicher Auftrag, um
P
- Notfall-/Katastrophenschutz aufzubauen
- Krankenhäuser vorzuhalten
- Ausbildung von Ärzten und Pflegekräften zu organisieren
Soziale Sicherung:
P
Summe aller Einrichtungen und Maßnahmen die das Ziel haben die Bürger gegen Risiken zu schützen
Wodurch entstehen die Risiken
P
- vorübergehenden oder dauerhaften, durch Krankheit
2., Unfall,
3Alter oder
4.Arbeitslosigkeit
… Verlust von Arbeitseinkommen - den Tod des Ernährers (Ehepartner oder Eltern)
- unplanmäßige Ausgaben im Falle von Krankheit, Mutterschaft, Unfall oder Tod
Soziale Sicherung in Deutschland - Historie
P
- Industrialisierung im 19 JHD führt zu sozialer Verarmung der Arbeiter
- Zunehmende gesellschaftliche Gegensätze boten politischen Sprengstoff
• Es musste gezeigt werden, dass der Staat mehr zu bieten hat als politische Vertretung der Arbeiterschaft
• politisches Ziel Reichskanzler Bismarcks:
langfristige Sicherung der Regierungsautorität gegen das sich auflehnende Proletariat
–> Versicherungsbaum: Invalidenv., Krankenversicherung., Unfall.
Sozialgesetzgebung (Bismarck
sehr schnell: zeigt die not der regierung
1881 Kaiserliche Botschaft
• 1883 Krankenversicherung der Arbeiter
• 1884 gesetzliche Unfallversicherung
• 1889 gesetzliche Rentenversicherung
Weiterentwicklung
• 1911 Versicherungsgesetz für Angestellte —> nicht so große not
• 1927 Arbeitslosenversicherung
• 1995 Pflegeversicherung (erst seit 25 jähren jung)
3 Säulen der sozialen Sicherung
wie sicher der Staat die Bürger ab
P
1. Fürsorge (Staat. direkt) Anspruchsgrundlage: Bedürftigkeit - Sozialhilfe, Krankenhilfe 2. Versorgung (dienstverhält. mit Staat) Dienstverhältnis (Dienstleistung) - Beamtenpension -Beihilfe -Kriegsopferversorgung 3. Versicherung Versicherungsverhältnis (Beiträge) - Gesetzliche Versicherungen (Risikobereiche) 1. Krankheit 2.Unfall 3.Rente 4. Arbeitslosigkeit 5. Pflege
Sozialstaat Deutschland – 5 Grundprinzipien
- demokratischer 6 sozialer Budesstaat
P
- Versicherungspflicht
- Bedarfsdeckungsprinzip
- Subsidiaritätsprinzip
- Selbstverwaltungsprinzip
- Solidaritätsprinzip
1.Versicherungspflicht
P
Grundsätzlicher Versicherungszwang
- Bedarfsdeckungsprinzip
P
- Konkreter individueller Bedarf im Notfall
existenzielle Notsituation bevor Staat einspringt
- Subsidiaritätsprinzip
P
- Verantwortung des Einzelnen vor Verantwortung des Staates
- Selbsthilfe vor Gemeinschaftshilfe
Im Sozialwesen: Selbstverwaltung der nicht staatlichen Organisationen
- Selbstverwaltungsprinzip
P
- Übertragung von Verwaltungsaufgaben an eigenständige Organisationen
- Beteiligung der Bürger an staatlichen Aufgaben
- ehrenamtliche Tätigkeit in Verwaltungsräten (Sozialwahlen)
- Solidaritätsprinzip
P
Risikogemeinschaft steht im Falle der Bedürftigkeit für das einzelne Mitglied ein, um
- individuelle Risiken abzusichern
- wirtschaftliche und soziale Schwächen auszugleichen
Konsequenzen der 5 Grundprinzipien des Sozialstaats Deutschland
P
Junge für Alte
Reiche für Arme
Gesunde für Kranke
Kinderlose für Kinderreiche
generstionsvertrag/ Generationswippe
P
immer mehr alte als junge
Wo ist die soziale Sicherung/ Leistungen in Deutschland niedergeschrieben
Sozialgesetzbücher (SGB)
Ausgabe für Sozialleistungen - Entwicklung
P
Sozialausgaben steigen seit Jahren stark an
Anteil der Sozialausgaben an
Wirtschaftsleistung (BIP) steigt an
Seit 2010 gute wirtschaftliche Entwicklung
und niedrige Arbeitslosigkeit → kein Anstieg des BIP-Anteils
Soziale Sicherung - Versicherungen
- Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)
- Gesetzliche Unfallversicherung (GUV)
- Gesetzliche Rentenversicherung (GRV)
- Arbeitslosenversicherung (ALV)
- Pflegeversicherung (PflV)
Anteil Sozialversicherungsbeiträge am Lohn (Lohnnebenkosten)
P
Sozialversicherungsbeiträge (= Lohnnebenkosten) sind bis 2000 kontinuierlich gestiegen
Sozialreform 2010 („Agenda 2010“) hat Kosten und Beiträge reduziert
Seit 2010 Beitragssatzstabilität (möglich wegen der sehr guten Wirtschaftslage und geringen Arbeitslosigkeit)