Sachenrecht II

Question 1

Wie wird das “Einigsein im Zeitpunkt der Eintragung” geprüft?

Answer 1

1. Schritt: Hat die Einigungserklärung bindungswirkend gem. § 873 II? Wenn (-), dann:
2. Schritt: Wurde die dingliche Einigung zwischenzeitlich widerrufen?

Question 2

Wann besteht der für einen Erwerb gem. § 892 notwendige fehlerhafte Rechtsschein aus dem Grundbuch?

Answer 2

• aus inhaltlich falschen Eintragungen
• aus fehlenden Eintragungen

Question 3

Wann liegt das Tatbestandsmerkmal der Rechtsscheinzerstörung durch Kenntnis des Erwerbers vor?

Answer 3

• bei § 892 I kommt es auf die positive Kenntnis des Erwerbers von der Unrichtigkeit des Grundbuchs an
• bei § 932 II genügt grob fahrlässige Unkenntnis des Erwerbers bzgl. des fehlenden Eigentums des Veräußerers

Question 4

Was ist eine Hypothek?

Answer 4

• Hypothek beschränkt dingliches Recht (an einem Grundstück)
• grds akzessorische Sicherheit
• ermöglicht die Verwertung des Grundstücks, sofern der Sicherungsfall eintritt

Question 5

Was ist eine Grundschuld?

Answer 5

• beschränkt dingliches Recht (an einem Grundstück)
• eine nicht akzessorische Sicherheit
• ermöglicht die Verwertung des Grundstücks, sofern der Sicherungsfall nicht eintrit

Question 6

Was ist eine Vormerkung?

Answer 6

• ein akzessorisches Sicherungsmittel
• kein beschränktes dingliches Recht
• ein mit gewissen dinglichen Wirkungen ausgestattetes Sicherungsmittel eigener Art
• sichert keinen Zahlungsanspruch sondern einen Erwerbsanspruch