Recht Und Staat

Question 1

Warum ist der Staat für unser Rechtssystem wichtig?

Answer 1

Weil unsere Rechtsnormen durch eine staatliche Autorität erlassen wurden und mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden.

Question 2

Wann spricht man im rechtlichen Sinn von einem Staat?

Answer 2

• abgegrenztes Gebiet (Staatsgebiet)
• wirksame Staatsgewalt
• bestimmte Bevölkerung (Staatsvolk)
+ völkerrechtliche Anerkennung (deklaratorisch = bestätigend)

Question 3

Warum kann man nicht genau festlegen wann Staatselemente vorliegen?

Answer 3

• Politik spielt eine rolle, es ist unterschiedlich und abhängig Warnung als Staat angesehen wird

Question 4

Was ist Staatsgewalt?

Answer 4

• Herrschaftssystem in einem bestimmten Gebiet bezogen auf bestimmte Personen gebildet
• souverän: von sich ausgetragen, nicht einer fremden Gewalt unterworfen
• effektiv: im Großen und Ganzen wirksam

Question 5

Was ist ein Staatsgebiet?

Answer 5

• durch Staatsgrenzen umgrenztes Gebiet
• Staatsverträge: Vereinbarungen zwischen aneinandergrenzenden Staaten
• Gewohnheitsrecht
• Österreichs Grenzen: Vertrag von St. Germain (1919), Gewohnheitsrecht

Question 6

Wie kann man Staatsgebiete ändern?

Answer 6

Durch Sezession; ein Teil des bisherigen Staates, der weiterbesteht, abtrennt und einen eigenen Staat bildet
Durch Dismembration: aus einem Staat bilden sich zwei oder mehrere neue Staaten, wobei der alte aufhört zu existieren
Durch Verschmelzung: neue Staaten durch Vereinigung zweier Staaten entstehen, wobei alte Staaten untergehen
Durch Inkorporation: ein Staat mit anderem zusammen, sodass nur ein Staat untergeht und in anderen aufgenommen wird

Question 7

Was ist ein Staatsvolk?

Answer 7

• Staatsbürger*innen: Personengruppe als Mitglieder eines Staats, durch Geburt oder Verleihung ergattert werden kann->
• ius sanguinis: Erwerb der Staatsbürgerschaft aufgrund der Abstammung
• ius soli: Erwerb der Staatsbürgerschaft aufgrund der örtlichen Beziehungen zu einem
Staat (durch Geburt, längeren Aufenthalt)
• Doppel- oder Mehrfachstaatsbürgerschaften
• Staatenlose: Personen ohne Staatsangehörigkeit
• Staatsangehörigkeit ist unabhängig vom Ort

Question 8

Was ist die völkerrechtliche Anerkennung?

Answer 8

• ist eine einseitige völkerrechtliche Eklärung die jeder Staat abgibt
• wirkt nur im Bezug auf den anerkennenden Staat
• ob Anerkennung erfolgt, ist politisch geprägt

Question 9

Was ist der staatliche Gebotsbereich?

Answer 9

• Staatsgebiet und Staatsbürgerschaft sind für den staatlichen Gebotsbereich relevant
• ein Bereich auf denn sich staatliche Rechtsnormen erstrecken dürfen
• 3 Prinzipien

Question 10

Was. Sind die 3 Prinzipien zum staatlichen Gebotsbereich?

Answer 10

• Territorialitätsprinzip
  Rechtsnormen dürfen Verhalten der Personen, die sich im Staatsgebiet aufhalten, regeln; unabhängig von ihrer staatlichen Zugehörigkeit.
• Personalitätsprinzip
  Rechtsnormen dürfen Verhalten von Staatsbürger*innen regeln, wenn sie sich im Ausland aufhalten.
• Schutzprinzip
  Rechtsnormen dürfen Verhalten von Personen regeln, deren Verhalten sich gegen ein inländisches Rechtsgut oder den Staat selbst richtet.