Normen Flashcards
Was sind Normen?
Anordnungen, wie wir uns Verhalten sollen
Was regeln alle Normen? Und wie wurden sie gebildet?
Regeln menschliches Verhalten, wurden durch Autorität gesetzt, durch langandauernde Gewohnheit und Überzeugung gebildet ( opinion iuris)
Unterschied von Sollen und Sein
Nur weil etwas passiert ( Tatsache) heißt es nicht dass es passieren soll (Norm)
Nur weil etwas geschehen soll ( Norm), heißt nicht, dass es auch passieren wird ( Tatsache)
Arten von Normen
Normen der Sitte: soziale Gruppen oder Gemeinschaften
Moral: die Verhalten nach ethischen Gesichtspunkten beurteilen
Religion: Anordnung, menschliches Verhalten regelt
Normen des Rechts
Normen des Rechts sind besonders weil?
Werden von anderen normen unterschieden weil:
Sie von einer staatlichen Autorität erlassen wurden
Mit Hilfe staatlicher Zwangsmaßnahmen durchgesetzt werden
Was ist positives Recht?
Von Menschen gesetztes Recht
Was für Sanktionen bzw Konsequenzen gibt es bei den genannten Normen?
Sitte: gesellschaftliche Sanktionen (Tadel oder Missachtung)
Moral: Vorwurf, moralisch verwerflich gehandelt zu haben
Religion: Ausschluss von Religionsgemeinschaft, Konsequenzen im Jenseits
Rechtsnormen: staatlich angeordnete und durchsetzbare Sanktionen oder Rechtsfolgen (Geldstrafen)
Staatliche Zwangsvollstreckung sind was?
Wenn die staatlich angeordnete Verpflichtung zur Zahlung einer Geldleistungen nicht eingehalten wird oder bei Anspruch auf Leistung
Unterschied Geltung und Effektivität
Norm hat Geltung -> soll
Norm ist effektiv -> sein
Nur weil eine Norm gilt, heißt nicht, dass sie auch eingehalten wird
Geltung = Norm ist Bestandteil einer Rechtsordnung, spezifisch rechtliche Existenz von Normen
Effektivität = Wirksamkeit, effektiv ist eine Norm dann erst, wenn sie auch befolgt wird
Verhältnis von Normen
Normenkongruenz: Normen stimmen inhaltlich überein
Normenkonflikt: Norm gebietet ein bestimmtes Verhalten,die andere ordnet das Gegenteil
Lex Specialis Regel
Normenkonflikte werden vermieden
Spezielle Regel geht der generellen Regel vor
(NUR EINE BESTIMMTE SACHE). ( MEHRERE BEREICHE)
Lex posterior Regel
Aktuale später erlassene Regelung geht der älteren ( früher erlassenen ) vor