Österreichische Verfassung

Question 1

Was weißt du über das B-VG?

Answer 1

1920 erlassen von Entwürfen von Hans Kelsen
1925 und 1929 novelliert
1934 außer kraft
1945 Inkraft

Question 2

Durch welch andere Verfassungsregelungen wurde das B-VG ergänzt?

Answer 2

Staatsgrundesetze-> 1867, allgemeines Recht der Bürger gilt seit Inkraftsetzung der bvg
EMRK-> alle Menschen haben gleiche Rechte, Einschränkung nur unter Voraussetzungen, völkerrechtlicher vertrag, 1958, gilt als bvg

Question 3

Was ist das Inkorporationsgebot?

Answer 3

Keine Verpflichtung alle Verfassungsbestimmungen in einer Urkunde zu normieren

Question 4

Wie funktionieren Verfassungsgesetze bzw Einfache Gesetze?

Answer 4

Vom Nationalrat nur in Anwesenheit von mind der Hälfte d Mitgliedder und Mehrheit von 2/3 der abgegebenen stimmen
Sind als solche zu bezeichnen

Question 5

„Andere Verfassungsgesetze”?

Answer 5

Gesetze und Bestimmungen, mit bestimmter Form erzeugt wurden, und. Ausnehmend B-VGs sind
Oktober 1955 Neutraltät

Question 6

Was regelt die Verfassung?

Answer 6

• Wer Macht im Staat ausüben soll, durch Kontrollmechanismen um Machtmissbrauch zu verhindern
• Freiheit der Menschen, trotz Befolgung der Rechtsnormen, soll größtmöglich bestehen bleiben und abgesichert werden
• Grundprinzipien bzw. Baugesetze der Verfassung garantieren Freiheit und Regelung von Machtmissbrauch
• Sie stehen nicht nebeneinander sondern deren Funktionen greifen vielmehr ineinander