(nicht relevant)Parteien in und für Europa Flashcards
Erhöht die Regionalpolitik der EU den Parteienunterstützung der europäischen Integration?
generelles Prinzip des politischen Systems der EU ist die Idee einer Europäischen Einheit und der Prozess weiterer Europäischen Integration:
-Eurokrise: starker Einschlag in politisches Vertrauen und öff. Unterstützung
— vermehrte nationale Identität
-nationale Identifizierung ist insbesondere in Krisenländer herausgefordert die ihre nationale Souveränität verloren durch die Sparmaßnahmen durch europäische und internationale Akteure
—öff. Diskurs wurde durch populistische Parteien oder anderen nationalistischen Akteure die nach Sündenböcken suchten übernommen
——anstelle die Unzufriedenheit an Regimebehörden der EU zu äußern wird sie gegen weitere Integrationsprozesse geäußert
Schlüsselstrategie der EU um europäische Integration zu erzwingen ist Regionalpolitik, die EU-Kohäsionspolitik (CP), beinhaltet 1/3 des EU-Haushalts:
-Kernelement um regionale Unterschiede zu reduzieren, Arbeitsplatzerschaffung, Wirtschaftsföderung und als Ausdruck von Solidarität
-Europäische Integration und CP sind beide Teil des Mehrebenensystems der EU
-politische Parteien spielen eine wichtige Rolle im Prozess der Europäischen Integration bei der verlinkungen der EU-Politik mit den Bürgern
—Positionen von subnationale Parteien, die von den nationalen abweichen können, gegenüber der Europäischen Integration bisher unbekannt
Set aus Hypothesen in Bezug auf den Einfluss von EU-Regionalpolitik auf die Positionen der Subnationale Parteien (SNP), bei Betrachtung von Parteienwettbewerb, Mehrebenensystem und und Europäischer Integration:
- getestet auf der Basis neuer Datenmengen die die Links-Rechts-Position, Parteienmitgliederzusammensetzung auf die regionale Regierungen und die EU-Förderung
- empirisch sichtbar, Höhe der EU-Förderung pro Bürger ist entscheidend über die SNP Position gegenüber europäische Problemen (insbesondere wenn die Region von den Transfergelder abhängig sind
EU Regionalpolitik ist mehr als Europäischer Fond für regionale Entwicklung (ERDF):
- Europäischer Sozialfond (ESF)
- Europäischer Agrarfond für ländliche Entwicklung (EARFD)
- Europäischer See- und Fischereifond (EMFF)
- Europäischer Kohäsionsfond (CF)
Europäische Regionalpolitik und die Sichtweise von Bürgern und Parteien
Regionalpolitik der EU unterlief wichtige Änderungen in den letzten 2 Dekaden:
-Erstellung gemeinsamer Bestimmungen für 5 EU Regionalfonds als Europäische Struktur- und Investmentfonds (ESIF)
-ESIF schließt Komprommisse der ERDF, ESF, EAFRD, EMFF und dem CF
-ESIF ist allen Regionen der EU-Mitgliederstaaten zugewiesen (zu unterschiedlichen Graden)
—viele Europäische Regionen wie der Großteil Griechenlands sind primär von den Regionaltransfergelder der EU abhängig für finanzielle Infrastrukturen
trotz das Regionalwahlen zweitrangige Wahlen sind, bewerben Parteien auf subnationaler Ebene Anreize um Europäische Integration und EU Regionalpolitische Probleme zu politisieren:
-Maastrichter Vertrag, stärkte die Rolle der Regionen auf Europäischer Ebene durch die Etablierung des AdR
-Lissabonner Vertrag erhöhte die Forderung für parlamentarische Beteiligungen von subnationalen Parlamenten
—außerdem, die rechtlichen Bedingungen zur Kofinanzierung regionaler Entwicklungsprogrammen innerhalb des ESIF Spektrums setze Anreize für regionale politische Akteure, die regionalen politischen Probleme zu adressieren
seitdem subnationale Regierungen und Verwaltungsebenen Teil der Formulierung und Implementierung der EU-Regionalpolitik sind regionale Politiker direkt an den jeweiligen Verhandlungsprozessen beteiligt:
-insbesondere haben sie einen großen Hebel in Entscheidungsbildung in Bezug der Nutzung der EU-Fonds, wenn regionale Projekte benötigt werden für die Zuweisung des ESIF Geldes
-sind verantwortlich zu entscheiden welche Finanzierungsziele nachverfolgt werden
-Zuweisung von EU-Fonds innerhalb eines Landes ist zusätzlich beeinflusst von regionalen Akteuren in Bezug auf die Verhandlungsprozessen zwischen nationaler und regionaler Regierung in der strukturellen Programmierphase
—insbesondere regionale Regierungsparteien die die EU-Gelder durch operationelle Programme (OPs), somit ergeben sich zusätzliche Möglichkeiten Maßnahmen zu ergreifen welche sonst nicht anderweitig finanzierbar wären
Osterloh (2011), demonstrierte das regionale Transfers die bürgerliche Zustimmung für die EU erhöhen, wenn sie direkt von den EU-Fonds profitieren:
- jedoch, bürgerliche Wahrnehmung der regionalen Transfers ist auch abhängig ihrers Bildungsstandes und ihrer Informationsquelle
- tatsächlich, Bürger sind sich mehr des CP bewusst, wenn sie in Regionen leben die eine große Höhe des EU Regionaltransfers erhalten
weitere potenzielle Effekte der EU Regionalpolitik auf die bürgerliche Sichtweise der EU sind auch die parteiliche Positionen gegenüber der europäischen Steuerumverteilung:
-wenn nationale Parteien bereits im Vorteil der europäischen Steuerumverteilung sind, dann ist es unwahrscheinlich dass die Bürger des Landes die EU-Transfers mit ihrer Zustimmung für europäische Integration verbinden
—kämpfen der SNPs um Stimmen in Regionalwahlen schließt heraus das Wähler in der jeweiligen Region sie belohnen wenn sie es hinbekommen soviel EU-Gelder wie möglich für die Region anzulocken
—die Wähler glauben dass dieses Geld ein Vorteil für sie ist
SNP Parteienprogramme beinhalten teilweise nicht viele EU-Themen weil ihr Einfluss mehr auf Politik und Regulierung auf nationaler statt auf europäischer Ebene befindet, SNP haben Anreize um Stellung zu beziehen und über Europäische Themen und der Kohäsionspolitk zu reden:
-daher ist es keine Überraschung das SNPs mehr und mehr öffentlich ihre Politikpräferenzen auf EU Politikthemen äußern um die EU Politikgestaltung zu beeinflussen
—bspw. Festlegung von Repräsentanten in Brüssel um direkt mit der Kommission zu kommunizieren
theoretische Vermutungen und Hypothesen
SNPs haben einen Spielraum um sich selbst von nationalen Parteien bei Politiken abzugrenzen:
-selbe Fall für die Positionierung zur europäischen Integration und Kohäsionspolitik (abhängig ob die Region profiliert)
Vermutung das Parteien in der Regionalen Sphäre versuchen ihre Stimmenanteil zu maximieren um Kontrolle über die politischen Ämter zu erhalten; sollten Parteien positive Eindrücke der Bürger gegenüber der europäischen Regionalfinanzierung mit einbinden:
- Parteien aus Regionen die von der europäischen Regionalpolitik profitieren sollten daher positiver gegenüber der Europäischen Integration sein
- Regionalparteien nehmen tatsächlich positivere Positionen gegenüber der Europäischen Integration ein, je höher die ERDF Finanzierung gegenüber dem nationalen Durchschnitt ist
Hypothese 1 (H1): Je mehr/weniger eine Region von der EU Regionalpolitik profitiert, desto mehr/weniger sind die Parteien in dieser Region bevorzugen sie die Europäische Integrationspolitik
Regionalpolitiker beschäftigen sich auch mit Wirtschafts- und Finanzbeschränkungen in der Tagespolitikgestaltung:
-viele Regionen sind exklusiv von den EU-Transfergeldern abhängig
-oder erweitern den Handlungsspielraum für Politiker
-mehr zugewiesene Fond setzen Anreize für SNP positive Signale an die EU zu senden
—daher, SNP Position gegenüber Europäischer Integration wird womöglich von der Instrumentalisierung gesteuert
H2:
Je mehr/weniger eine Region finanziell abhängig von EU-Transfergeldern ist, desto mehr/weniger sind die Parteien in dieser Regionen in der Bevorzugung der Europäischen Integration
vermutet wird auch, das Änderungen in der ESIF Finanzierung über Zeit auf die Position äußern:
-wenn eine Region weniger Gelder bekommen wie zuvor, nehmen SNP im Wettbewerb eher eine negative Stellung zu CP und Europäischer Integration
H3:
Wenn Regionen weniger/mehr EU-Transfers erhalten als in Perioden zuvor, dann bevorzugen die Regionalparteien weniger/mehr die Europäische Integration
Abhängige und unabhängige Variablen
abhängige Variablen der SNP Position gegenüber EI und EU Kohäsionspolitik:
- Politische Position der Parteien anhand ihrer Wahlprogramme als Quelle zum ableiten
- Zeitperiode: CHES Daten von 2006,2010 und 2014
Grad der Unterstützung für Europäische Integration und CP:
-je höher der Wert einer Partei auf der jeweiligen Dimension, desto mehr bevorzugt sie die EU und CP
—positive Werte kennzeichnen mehr Unterstützung
unabhängige Variablen:
- Regionalfinanzierung pro Kopf ermöglicht Informationen über die Gesamtsumme der ESIF-Zuweisungen der Regionen pro Kopf:
- je höher die Fondszuweisungen der EU in die jeweilige Region, desto unterstützender sollten die Regionalparteien gegenüber der Integrationspolitik sein
- 1) Gesamtzahl der zugewiesenen Gelder in eine Region sollte entscheidend für SNP beim adressieren von EI und CP sein
- 2) Fokussierung von Zuweisungen ermöglicht es 2014-2020 miteinzubeziehen
Information über die Abhängigkeit einer Region von den EU-Geldern ist notwendig für H2:
- aggregierte GNP zu derzeitigen Marktpreisen
- dividieren regionale EU-Finanzierung pro Kopf in 2007 und 2014 durch den regionalen GNP pro Kopf in 2007 und 2014; höhere Werte stellen eine größere Abhängigkeit dar
Kontrolle
Kontrollierung nach verschiedenen Variablen die eine wichtige Rolle in der Positionierung von SNP im Mehrebenensystem spielen:
1) Regionalregierungsparteien die EU-Gelder in den Regionen durch OPs zuweisen; sollten dem potenziellen Wahlvorteil von EU Regionalfonds bewusst sein
2) Beziehung größer wenn die Parteien auch noch in der nationalen Regierung vertreten ist; nationale Regierungen verwenden mehr EU Gelder in Regionen die sie regieren (insbesondere wenn sie Stimmen absichern müssen)
3) EI wurde angestoßen von Parteien von der ideologischen Mitte und moderaten Mitte-Links und Mitte-Rechts, radikale Links- und Rechtsparteien sind mehr Euroskeptisch
Ergebnisse
SNPs Positionierung ist Fallabhängig:
- Positionen unterscheiden zwischen EI und CP
- unterscheiden sich zwischen Parteien und Regionen
2 von 3 Hypothesen haben sich bewahrheitet:
1) Anzahl der zugewiesenen EU-Finanzierungen pro Kopf spielt eine entscheidende Rolle für SNPs Einstellung zur Europäischen Integration
-je mehr Regionaltransfers pro Kopf, desto mehr pro-europäisch sind die Wahlprogramme der SNPs
—Bestätigung für H1
2) je abhängiger eine Region von ESIF Gelder ist, desto positiver adoptieren die SNPs die Europäische Integration
—Bestätigung für H2
3) keine signifikanten Effekte der Änderungen der EU-Regionalfinanzierung von 2007 auf 2014 auf die SNP Einstellung gegenüber der EU-Integration
—Ablehnung von H3
-grobe Mehrheit der Regionen unterging große Streichungen, während nur wenige profitierten; Verteilungsbalance zwischen den Regionen wurde kaum geändert
-weniger ESIF zu erhalten gegenüber vorherigen Perioden ist auch Indikator für die Wirtschaftsentwicklung einer Region
Zusammenfassung
Regionen spielen eine bedeutungsvolle Roll in der Ausarbeitung und Implementation der EU-Kohäsionspolitik (eine der wichtigsten EU-Politiken um Wirtschaftswachstum in Angriff zu nehmen, sowie die Sichtweise der Bürger gegenüber Europäischer Intergration im positiven Sinne).
-Subnationale Regierungen und Parteien sind davon ein wichtiger Bestandteil dieser Herangehensweise, ob EU-Regionalpolitik einen positiven Einfluss auf SNP Einstellung gegenüber EU Integration haben
Regionalparteien sind unterstützender für die EI, je höher die Finanzierung für die Region von der EU ist und je abhängiger sie davon ist:
- SNP übernehmen negative Standpunkte gegenüber der EI wenn sie für Wahlen in Regionen antreten die weniger davon profitieren als andere Regionen
- Regionalparteien werden nicht skeptischer wenn die Region weniger Finanzierungen erhalten
erstmalige Analyse über den Einfluss von offensichtlichen Erklärungsfaktoren in der Literatur von Parteieneinstellungen gegenüber der Europäischen Integration:
- Vergleich zu anderen Studien — Fokus auf regionaler Ebene und miteinbeziehen von Parteien aller ideologischer Familien
- mehr Date notwendig, andere theoretische Perspektive um mehr Licht auf die Europäische Integrationspolitikpräferenzen von Regionalparteienmitgliedern zu werfen
