Gesellschaftsvertragstheorien

Question 1

Sittlichkeitstheoretisches Konzept

Answer 1

• ungeschriebene Verfassung
• durch Sitte und Charakter der Gesellschaft entstanden
• Wandel mit der Gesellschaft
• kein Bezug auf Volkssouveränität
• Ein norm. GV reicht nicht um Legitimation zu erklären, da pers. Faktoren der Individuen mitspielen (diese können einen Vertrag ablehnen, aber ihre Sitten nicht)

Vertreter: Hegel,

Question 2

Ordnungspolitischer Verfassungsbegriff

Answer 2

• Staat entsteht durch einseitigen Dizisionsakt des faktischen Herrschers
• kein Bezug auf Volkssouveränität
• Sicherheit und Ordnung sind das wichtigste Gut

Vertreter: Schmitt

Question 3

Gesellschaftsvertrag als praktischer Akt = Kontraktualismus

Answer 3

• verfassungsgebende Entscheidung des Volkes -> Errichten die 3 pol. Gewalten

Vertreter: Hobbes, Rousseau, Mills, Rawls, Locke, Kant

Question 4

Verfassung im doppelten Sinne

Nicht lernen - unnötig

Answer 4

1. als positives Dokument

2. überpositive Verwendung (lebendiges Dokument, gewohnheitsrechtlicher Sinn)

Question 5

Gesellschaftsvertrag als praktisches Prinzip

Answer 5

Akt der Volkssouveränität
- 1. positives Gessetz = Legislative
- Legislative setzt Exek. & Jud. ein
- Alle pol. Positionen sind übertragene Ämter -> Bestrafung bei Missbrauch
Denker: Locke

Gesetzgebende Volkssouveränität und Verfassungsgebung
- Indiv. konstituieren sich selbst als Staatsvolk
= legt die gesamte Innere Ordnung fest, Gewaltenteilung, Gewaltenausübung,…
- Prozedurales Legitimationsprinzipt -> jeder Bürger muss alle Verfassungsänderungen absegnen
Denker: Rousseau?

Question 6

Merkmale Gesellschaftsvertrag

Answer 6

• Souverän wird vom Volk konstruiert/ernannt
• > Volk hat die ursprüngliche Souveränität
• allseitiger Vertrag
• kein Widerstandsrecht
• > wäre Widerstand gegen sich selbst (/Locke)

Question 7

Dreischritt Gesellschaftsvertrag

Answer 7

1. Naturzustand
2. Gesellschaftsvertrag
3. bürgerlicher Zustand/Staat

Question 8

Herrschaftsvertrag

Answer 8

= Unterwerfungsvertrag

• Souverän ist bereits vorhanden -> Vertrag stärkt nur noch seine Legitimität
• bipolarer Vertrag zw. S. & Teil der Gesellschaft (Geben & Nehmen)
• positives Widerstandsrecht gegeben