Altklausurfragen -Wäre nice, wenn wir die alle beantworten könnten Flashcards
Die Gesellschaftsvertragstheorien von Hobbes und Rousseau sind immer wieder als totalitär bezeichnet worden. Einige Interpreten werten diese Theorien aber auch als liberal. Diskutieren das Für und Wider der beiden Einschätzungen!
Hobbes:
+ Leviathan hat Souveränität übertragen bekommen, Rechtspositivismus - Kein Ermessensspielraum
- Eingeschränkt durch Recht auf Leben, Minimalstaat: Gesetze nur dort, wo notwendig, wo kein Gesetz Untertan selbst entscheiden
Rousseau:
+ Gemeinwille nur Konstrukt? » wer abweicht darf gezwungen werden
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Hobbes Gesellschaftsvertrag wird oft als totalitär verstanden, da er einen Herrschaftsübertragungsvertrag für angemessen hält, um den Frieden und das Leben zu sichern. Resultat ist, dass die Untertanen sich dem Herrscher sowohl unterwerfen müssen, also alle Freiheit aufgeben) und gleichzeitig dem Herrscher die Befehlsgewalt übergeben wird. Gegen diese totalitäre Auffassung spricht, dass trotzdem der Souverän nur Stellvertreter des Volkes sein soll und einzig mit der Gesetzgebung betraut ist. Judikative und Verwaltung werden von Beamten ausgeführt. Außerdem ist durch den Rechtspositivismus der Herrscher daran gebunden präzise und positive Gesetze zu erlassen, die keinen Interpretationsspielraum erlauben, genauso wie er seine beschlossenen Gesetze begründen muss. Diese Gesetze mäßigen dann auch wieder den Herrscher. Währenddessen bleibt die Souveränität immer beim Volk.
Rousseau befürwortet die plebiszitäre Volkssouveränität wobei hier die Gesetzgebung beim Volk selbst liegt und es die Verfassung beschließt, damit das Volk frei bleiben kann. Ein Grund für den Eindruck eines totalitären Vertrags ist die Unteilbarkeit der Souveränität bei Rousseau. Sieyes argumentiert hier, dass Rousseau Volkssouveränitätsgedanke weiter gedacht werden muss, um Despotismus zu verhindern.
Diskutieren Sie Aristoteles‘ Lehre vom Menschen als politischem Wesen und Martha Nussbaums Liste der menschlichen Fähigkeiten, von denen ein gelungenes Leben abhängig sein soll. Finden Sie Aristoteles‘ oder Nussbaums Theorie in irgendeiner Weise auch problematisch? Wenn ja, wieso?
Mensch = Zoon politikon- erfülltes Leben nur in Staat
N: Staat muss dafür sorgen, dass Mensch notwendiges zum Leben hat und sich entfalten kann
Schwierig: Exklusivität (Bürger und capabilities)
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Aristoteles geht von dem Menschenbild des zoon politikon aus – der Mensch als gesellschafts- und staatsbildendes Wesen. Der Staat ist Voraussetzung des guten menschlichen Lebens und wird des bloßen Überlebenswillen geschaffen. Aristoteles führt hier die Mesoteslehre an, die besagt, dass Extrema vermieden werden sollen. So sollen zum Beispiel die Reichen der Bevölkerung ehrenamtlich als Politiker tätig sein, während die Armen, da sie Geld brauchen, lieber arbeiten. Die Reichen dürfen sich in ihrer Position als Politiker nicht bereichern (Mesoteslehre) und sollen Geld im Sinne des Staates ausgeben, sodass es den Armen zu Gute kommt. Der Staat soll einen Zugang zum guten menschlichen Leben eröffnen.
Nach Neoaristotelikerin Nussbaum muss der Staat das gute menschliche Leben befähigen und dazu erziehen, indem er Tugenden fördert. Fähigkeiten ermöglichen dem Menschen ein gutes Leben. Der Mensch wird hier nicht als zoon politikon verstanden, sondern im wird die Potenzialverwirklichung zugeschrieben. Dazu konzipiert Nussbaum 10 menschliche Fähigkeiten, die ein gutes menschliches Leben möglich machen. Hier kann Nussbaum schnell falsch verstanden werden. In Punkt vier wird die Fähigkeit der fünf Sinne vorausgesetzt. Damit ist nicht gemeint, dass sobald eine Fähigkeit nicht vorhanden ist, man kein gutes menschliches Leben führen kann, sondern dass alle fünf dafür fehlen müssten. Nach Aristoteles führt die gerechte Verteilung von Gütern indirekt zu einem guten menschlichen Leben, was hier auch Nussbaum kritisiert, da für sie mehr dazu gehört, was das menschliche Leben ausmacht. Bei Aristoteles ist nicht bestimmt, was gut und schlecht ist.
Welche Gemeinsamkeiten und Unterschieden finden sich, wenn man Gadamers und Skinner Hermeneutik-Auffassung miteinander vergleicht?
Gemeinsamkeiten:
- Verstehen des Textes - ihren Sinn
- historische Hintergründe müssen beachtet werden
- wollen keine Theorie darlegen, sondern Anleitung zum Texte verstehen
Unterschiede:
G. will den Text als Ganzes verstehen und erzielt dieses durch den Abgleich und die ständige Erweiterung des Vorwissens des Interpretens und die Informationen aus einzelnen Textabschnitten an sich. Um den Text an sich zu verstehen, bezieht er bereits die historischen Hintergründe des Autors mit ein, wobei Skinner erst den vollständigen Test in seiner semantischen Bedeutung untersucht und dann separiert den diskursiven Kontext des Autors betrachtet um in einem anschließenden Schritt beides zu verknüpfen und die illokutionären Akte zu verstehen. Gadamer separiert dies nicht, sondern sieht dies immer in einer zirkulären Kommunikation zwischen Interpret und Text.
Gadamer legt seinen Schwerpunkt eher auf das Textverständnis des Interpretens, während Skinner eher herausfinden möchte, was der Autor tat, als er den Text schrieb.
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Der wohl größte Unterschied zwischen Skinner und Gadamer ist, dass Skinner eine Methode zum Verstehen des Textes vorschlägt, Gadamer hingegen eine ontologische Strukturbedingung (Hat nicht die Aufgabe ein Verfahren des Verstehens zu entwickeln, sondern soll die „Bedingungen aufzuklären, unter denen Verstehen geschieht“ ) und keine Methode. Skinner beachtet in seinem Dreischritt (genauer beschreiben) auch den ideengeschichtlichen Diskurs zum Zeitpunkt des Textes, Gadamer legt auf den genauen Zeitpunkt keinen Wert, sondern eher allgemein auf die hermeneutische Different, die Historizität des Menschen (Horizontverschmelzung) und die Kenntnisse des Kontexts indem der Autor schrieb. Für Skinner muss die auktoriale Intention und die Aussage des Textes zugleich rekonstruiert werden. Gadamer möchte den Text aus sich heraus verstehen (hermeneutischer Zirkel). Gadamer Vorgriff der Vollkommenheit und Vorverständnis.
Hegel hat eine ganz bestimmte Vorstellung davon, was eine Verfassung sein sollte und wie im Ideal deren Modifikation möglich wäre. Welche Vor- und Nachteile hat die Konzeption? In welchen Staaten finden Prozesse des Verfassungswandels auf ähnliche Weise statt, wie sie Hegel beschreibt?
Organische Verfassung - Sittlichkeitstheoretisch
Vorteil: Das Volk ist enger mit der Verfassung verbunden, da sie eine größere Nähe zu den dortigen Inhalten erkennen können. Dies hat viele Vorteile, denn wenn TRaditionen und Sitten in der Verfassung und GEsetzen niedergeschrieben sind, mit der Möglichkeit, dass sich diese auch ändern, werden diese im ersten SChritt von der Bevölkerung eher akzeotiert und dadurch auch legitimiert. Man kann davon ausgehen, dass es auch weniger REchtsverstöße gibt, da die Sitten nicht nur rechtlich, sondern auch gesellschaftlich bestreft werden. Zudem entsteht eine Bindung zu der Verfassung und damit Nationalstolz und Zugehörigkietsgefühl, was für einige Denker wie zum Beispiel Mill, Tocqueville und Arendt zu einer der wichtigsten Bedingungen für einen funktionierenden und guten Staat gehört. Daraus könnte auch mehr Eigeninitiative der Bevölkerung entstehen, was einen positiven Kreislauf zu einer guten Partizipations- und Politikkultur in einem Staat ausmacht.
Nachteil: Andererseits kann genau dies zum Verhängnis eines Staates werden. Denker wie Sieyes und Montesquie stellen sich aus guten Gründen gegen eine zu aktive Bürgerschaft und auch Mill sagt nur Teile (die gebildeten Teile) der BEvölkerung sollten partizipieren und sich einbringen dürfen. Ob ein Staatsvolk in seiner GEsamtheit die beste REgierung eines Staates wäre gilt zu diskutieren, doch ist an dieser Stelle anzumerken, dass die Rückgebundenheit der GEsetze an Sitten zwei Gefahren mit sich bringt. ERstens geht der Erziehungscharakter der Regierung des Staatsvolkes verloren und andererseits wird Vorschritt schwierig. Es könnte passieren, dass eine gewisse Leitkultur entsteht und diese, da sie in Gesetzen aufgenommen ist schwieriger zu ändern ist, als angenommen wurde - eine Art Leitkultur entsteht, welche auch Ausschluss einzelner Randgruppen rechtlich fördern könnte.
England - Aber wie, also was sind die Prozesse?
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Hegels Vorstellung eine Verfassung unterschiedet sich von denen seiner Kollegen in einem wichtigen Punkt: eine Verfassung muss nicht verschriftlicht werden. Für ihn ist sie der Volksgeist, die Sitten und Moral, sie ist also organisch, lebendig und verändert sich im Laufe der Zeit. Hegel kritisiert an Rousseau, dass er versucht hat, die Verfassung aus dem Einzelwillen hervortreten zulassen, was für Hegel aber zur subjektiven Willkür des Volkes führt. Die letzte Entscheidungsgewalt sollte nach Hegel bei dem Monarchen liegen, da nur so Souveränität zugleich als Subjektivität gedacht werden kann. Nach Hegels Auffassung sollten die Gewalten ineinander hineinwirken, welchen Gedanken Sieyes in seinem Aufbau übernimmt, während aber die funktionale Einheit des Staates erhalten bleiben muss.
Hegel bevorzugt daher die konstitutionelle Monarchie, in der die Gewalten miteinander und ineinander verschränkt sind und gleichzeitig ihre spezifische Funktion behalten. England. Spanien, als Rousseau versucht hat sein Verfassungsdenken den Spaniern aufzudrücken und diese aber nach ihren Sitten leben (Gleichberechtigung der Frau).
+Hegels Verfassung ist flexibler
+Verfassung bleibt modern, eine verschriftlichte geht schwer mit der Zeit
-Exekutive ist nicht definiert
+mehr Einfluss auf die Politik in der man lebt (weniger Abhängigkeit von übergeordneten Instanzen
-Traditionsbasiert und steif, zugleich schwierig rechtliche Grundlage zu finden evtl. auch gegen den Fortschritt sondern Verhaftung in der Tradition
Carl Schmitt hat eine bis heute kontrovers diskutierte Theorie des Politischen entwickelt. Untersuchen Sie die positiven und gegebenenfalls auch negativen Konsequenzen, die sich aus seinem „Begriff des Politischen“ ergeben. Gibt es Autoren, der politische Theorie, die Ähnlichkeiten mit dem Ansatz von Carl Schmitt aufweisen? Wo liegen die Unterschiede?
.kurze Beschreibung seines Begriff des Politischen:
- Politische Einheit bildet sich durch die Abgrenzung von anderen (konfliktiver Antagonismus)
- strenge Freund-Feind-Beziehung zu anderen Staaten
mögliche positive Konsequenzen:
- Staat soll als Einheit für inneren Frieden, Ruhe und Sicherheit sorgen
- durch die Abgrenzung zu anderen kann die eigene staatliche Identität gestärkt werden
negative Konsequenzen:
- es wird kein Pluralismus innerhalb des Staats geduldet
- es besteht keine Aussicht auf friedlichen Konsens, sondern das Denken ist stets konfliktzentriert
- Freund-Feind-Beziehund und damit Politik äußert sich immer auch in physischer Gewalt
→Ähnlichkeit: Chantal Mouffe
Gemeinsamkeiten:
- Ausgangspunkt ebenfalls Identität durch Abgrenzung von anderen
- versteht Politisches als Antagonismus
Unterschiede:
- Freund-Feind-Beziehung soll nicht zu Krieg führen, Demokratie soll Antagonismus in gesunden Agonismus überführen
- auch Wir-Sie-Beziehung aber die Legitmität des Opponenten wird anerkannt
- alle sollen sich äußern können, Raum für Streit durch Pluralität
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Ähnlichkeit zu Hall (Selbstidentifikation durch Abgrenzung zum Rest, das Fremde ist immer feindlich) Marx (kapitalistischer Klassenkampf)
Mills (racial contract)
. Vergleichen Sie eine Theorie der vertikalen Gewaltenteilung (Locke oder Bentham), mit einer Theorie der horizontalen Gewaltenteilung (Montesquieu oder die Federalists) miteinander. Benennen Sie jeweils die Leistungen und Probleme der jeweiligen Konzepte. An welchem Typus von Gewaltenteilung sind die Institutionen der Bundesrepublik orientiert?
Vertikal: Alle Gewalten sind Souverän untergeordnet, bei manchen mit Ermessensspielraum, teilweise Rechtspositivismus
- Schränken Exekutive ein in despotischen Bestrebungen
Horizontal: Gewalten sind gleichgestellt mit Aufgaben die unterscheiden, aber teilweise auch ineinander einfließen
Problem: Deadlock - Braucht Kooperation
- Schränkt Legislative ein
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Nach Locke überträgt das Volk die Souveränität und die Gesetzgebung ist der jeweiligen Staatsform entsprechend (aristotelischer Schlüssel: Einer, Einige, Viele). Hier wird ein allseitiger Vertrag geschlossen, wodurch das Volk kommissarischer Amtsträger bleibt und die Souveränität jederzeit wieder entziehen kann. Für ihn können Gesetzgebung, Souveränität oder Legislative nicht geteilt oder abgelegt werden, das kann nur das Volk tun. Typisch für die vertikale Gewaltenteilung ist die Legislative freiheitsgefährdend, weshalb das Parlament nicht dauerhaft tagen darf, die Regierung hingegen schon. Zum Schutz vor der Prärogativgewalt der Exekutive gilt das Widerstandsrecht des Volkes als überlegales Naturrecht. Entscheidend ist für Locks Verfassung das Subordinationsprinzip, nach dem eine Kompetenzschichtung der Gewalten vorliegt. An erster Stelle steht hier die Verfassungsgebung, dann die Gesetzgebung und anschließend die Verwaltung und Justiz. Montesquieu bildet den Gegensatz zu Locke. Sein Vorbild liegt in der ungeschriebenen Verfassung, was hier schon der erste große Unterschied zu Locke ist. Die Judikative ist für ihn keine eigenständige Gewalt. Denn er unterschiedet die gesetzgebende Gewalt und die vollziehende der Völker und die der bürgerlichen Rechte. Die Exekutive wird in außen- und innenpolitische unterteilt, mit jeweils eigenen Aufgaben. Zur Sicherung der Freiheit der Bürger braucht es eine Gewaltenteilung, wie auch bei Locke, nur dass hier besonders die vollziehende und rechtssprechende zu trennen sind. Werden nur zwei Gewalten von derselben Person ausgeführt, ist die bürgerliche Freiheit zerstört. Auch interessant ist Montesquieus starker Rechtspositivismus nachdem der Richter quasi nicht existent, wie ein Automat sich an das geschriebene Gesetz hält und danach richtet, ohne zu interpretieren. Dies ist bei Locke nicht so. Ebenfalls hat bei Montesquieu das Volk die Gesetzgebende Gewalt, welche aber nur allgemeine Gesetze beschließen darf und keine Verfassung. Zur Sicherung der Legislativen wirkt die Exekutive Gewalt auf sie ein, nur die Gesetzgebende Gewalt ist ungeteilt. Keine Gewalt ist in der Lage ohne Kooperation mit der anderen tätig zu sein. Gewaltenteilung bedeutet für Montesquieu Souveränitätsteilung, was nach Lockes Auffassung nicht möglich ist.
Während Locke also Gewalt dem Souverän subordiniert, stehen für Montesquieu die Gewalten auf gleicher Höhe und wirken zum Teil ineinander ein und kooperieren.
Die Institutionen der Bundesrepublik sind am ehesten an denen von Sieyes orientiert.
Was bedeutet die Aussage Henning Ottmanns, dass Machiavelli hinsichtlich der „Zielsetzung“ der „erste politische Denker der Neuzeit“ sei? Hat Angela Merkel im Einklang oder entgegen Machiavellis Empfehlungen gehandelt, als sie sich 2015 für die vorübergehende Öffnung der Grenzen für Flüchtlinge entschied?
Nicht mehr Begründung durch Gott, sondern wie kann politische Herrschaft bestehen und gesichert werden
Gegen Machiavelli, da von Volk teilweise verhasst und nicht vorgetäuschte Tugend um Macht zu erhalten, sondern echte Tugend
Inwiefern ist das kontraktualistische Denken mit der Idee der Gleichheit aller Menschen verknüpft? Erörtern Sie, ob sich die „Black-Lives-Matter“-Bewegung auf Hobbes und/oder Locke berufen kann.
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Was verbindet sich mit dem Ausdruck „soziale Gerechtigkeit“ und worin liegt der zeitgenössische Hintergrund, als er zum ersten Mal aufkommt und von Mill aufgegriffen wird? Welche zentralen Argumentationsfiguren finden sich zur sozialen Gerechtigkeit bereits bei Mill, die auch heute in Gerechtigkeitsdiskursen bedeutsam sind?
- jeder hat das Recht vertreten zu werden (Kritik Wahlsystem & 5%-Hürde)
- jeder hat das REcht auf seine FReiheiten
-> Mill war bei uns nicht mit dem Schwerpunkt Gerechtigkeit dabei
Wie beurteilen Sie die Aussage, dass Weber und Arendt bei allen Gegensätzen darin ähnlich sind, dass sie ein elitistisches Politikverständnis teilen?
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auch no idea (M)
Ist es nach Rawls besser, wenn alle Gesellschaftsmitglieder möglichst gleich mit Grundgütern ausgestattet sind?
Schlechteste gestellte muss es am besten gehen, wenn ungleichverteilung. Also nein, wenn nach Bedarf, aber tut er ja glaub eher nicht
Gerechtigketisgrundsätze beziehen sich nur auf
1. jeder hat die gleichen REchte & Rflichten
2. Chancengleichheit & soz. Ungleichheit nur dann, wenn sich aus den Ungleichheiten Vorteile für jedermann oder zur Besserstellung der schwächsten Mitglieder der GEsellschaft ergeben.
Gerechtigkeit als Fairness & Verfahrensgerechtigkeit.
-> ich denke es kommt auf die Argumentation an:
Rawls könnte dagegen sein, denn explizit Chancengleichheit & Verfahrensgerechtigkeit & nicht “jeder hat den gleichen Anfangspunkt” -> andererseits. Chancengleichheit & Verfahrensgerechtigkeit sind doch ein gleicher Startpunkt, der jedem die Möglichkeit gibt, diese Chance zu ergreifen. Man muss erstmal die Mittel haben für diese Chance.
Jeder hat das gleiche REcht auf GRundsicherung?
Soz. Ungleichheit nur, wenn sie Besserstellung der Schlechteren hat (& Abgrenzung vom Utiliterismus - keine Ausbeutung Einzelner) , deswegen doch eigentlich auch Grundgüter?
Warum kann de Beauvoirs Darstellungen als Beispiele für „Gleichheitsfeminismus“ gelten? Wie steht Young zu ihren Perspektiven?
Weil Mann und Frau nicht mehr verschieden, gleiche Ziele , in gleichen Bereichen und auflösen von Mann und Frauen Sphären
Aufgabe von “Weiblichkeit” -> aufsteigen in Transzendenz, das Aktive “Männlichkeit”
Frauen sollen ihre Weiblichkeit nicht verleugnen, sondern sollen biologische Präpositionen zelebrieren und annehmen
Liegt der Krieg nach Hobbes im Wesen des Menschen? Welche Konsequenzen für das Verhältnis von Staat und Individuen ergeben sich aus verschiedenen Lesarten?
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Erläutern Sie die Begriffe „Basis“, „Überbau“ und „Bewusstseinsformen“ bei Marx (und Engels). Diskutieren Sie, inwiefern sich damit eine bestimmte Sicht der „Wissenschaftlichkeit“ des Sozialismus und bestimmte politischen Konsequenzen verbinden. Was ließe sich aus Mills Sicht darauf erwidern?
Basis = Proletariat. B. braucht deren Arbeit, um Mehrwert zu schaffen & diesen zu akkumulieren.
Überbau = Bourgeoesie. Bildet die bestimmende Klasse, die Klasse, die höher gestellt ist. Akkumuliert & Investiert -> arbeitet nicht, stellt ncihts her.
Bewusstseinsform: bezieht sich auf hist. Materialismus. Nicht das Bewusstsein formt das Sein, sondern das Sein das Bewusstsein. Je nach Verteilung der Ressourcen & Gesellschaftsstruktur ändert sich das Verhalten & Sein, wenn man versch. Konstruktionen dieser oder Positionen in ihr betrachtet.
Den ASpekt der Wissenschaftlichkeit verstehe ich nicht.
Mills: Kritik an der heutigen GEsellschaft & wie sie durch die politischen Klassiker die Fähigkeit und den Willen verloren hat bestimmte Probleme und Mechanismen zu sehen -> DWEM’s schuffen den Diskurs und dieser unsere heutige Welt. Bewusstseinsformen schuffen nciht nur die Identität der Nicht-WEißen Bevölkerung als minderwertige Klasse, sondern auch die weiße Identität als überlegene und determinierende Klasse. White supremecy entstande & besteht durch diese Verteilung, wobei nicht die Länder der “Weißen” (meistens westliche Länder) momentan die Produktionsstätten der WElt sind, sondern eher die konsumierenden. Damit kann man eine Paralelle zu Marx Begriff des “Überbaus” ziehen, da der Westen viel Importiert und Investiert und durch Entwicklungsarbeit und Globalisierung immer mehr Länder in die westliche Welt versucht zu integrieren. Auch die EU ein ist ein Beispiel dafür. Die nicht-westlichen Ländern sind hingegen die Länder, in die die globalen Firmen ihre Produktionsstätten outsourcen und dort die Arbeit der Bevölkerung nutzen, um billige Produkte herzustellen. Die Basis ist also hier die arbeitende Bevölkerung, welche eher die “Nicht-WEißen” umfasst und damit auch nicht zur bestimmenden Klasse gehört, was wiederrum Mills Konzept der white supremacy stützt.
Ist Rawls‘ Theorie nur eine für Egoisten und Individualisten?
Ja, da nicht gleiche Verteilung für alle, es darf Ungleichverteilung geben
Nein, es gibt Fairness. Ungleichverteilung nur, wenn schlechtest gestellten besser geht, am meisten gefördert werden
Theorie stammt aus Konzept, dass Gerechtigkeitsgrundsätze aus Zustand von Unwissen und Maxi Min Prinzip aufgrund Egoismus
