Einführung Flashcards
Schwäche
Recht vom Menschen erstellt –> Schwächen des Menschen sind darin zu finden
Menschenrechte
unantastbares Gesetz
Gibt es mehr als Recht?
Ja, es gibt auch andere Gründe warum man etwas macht bzw. nicht macht
(Ethik, Moral, Religion, Sittlichkeit,…)
Rechtsgefühl
eingewickelt sich von alleine (individuell besitzt prinzipiell jeder
Schenkungsversprechen
Definition
- betrifft Zukunft
- bekommt nichts (keine Gegenleistung )dafür (ist kein Kauf oder Tausch)
- kann nicht eingefordert werden
- -> zu ungewiss, Kann so viel sich verändern (keine Freunde mehr, Leben hat sich verändert
Schenkungsversprechen
wie kann es eingefordert werden?
-In dem es notariell beurkundet ist. D.h. Ein Notar muss
beide Parteien aufklaren
.
- Es ist kein Schenkungsversprechen, wenn ein Gegenwert versprochen wird! d.h. wenn es ein Geschäft oder Tausch ist (egal um welche Werte es sich handelt!)
Geld
ist ein Zwischentauschgut
Qullen des Rechts
Gewohnheitsrecht
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geschriebenes Recht
- Förmliche Gesetze
- Rechtsverordnungen
- autonome Satzungen
alle Gesetze lassen sich in ein Geschriebenes Recht zu ordnen
in Wirkung sind alle gleich: Verstoß –> negative Auswirkung
Gewohnhetisrecht
ungeschriebenes, durch jahrelange Praxis als verbindliche Regelung angesehen.
BSP: Anwallt muss Robe vor Gericht tragen, sonnst kann es gewertet werden, als wäre er nicht da
heute kaum von Bedeutung
Nicht genormt ab wann das gilt. Ist Situationsabhängig
Förmliche Gesetze
zählt zu geschriebenes Recht;
- echte Parlamentsgesetze
- Durch Vorgesetze (Bundestag, Bundespräsident) entschieden
- hatte Lesungen etc.
Rechtsverordnungen
zählt zu geschriebenes Recht;
- Ministergesetze (für seinen Resort kann er Gesetze machen)
- Z.B. Straßenverkehrsordung
- wird vom Verfassungsgericht geprüft
- Erlassen von Exekutive, die aufgrund eines förmlichen Gesetztes ermächtigt wurde.
autonome Satzungen
zählt zu geschriebenes Recht;
- erlassen von nicht staatlichen Verbänden aufgrund ihrer selbständigen Aufgabenerfüllung
- Innerstaatlicher Verband –> darf sich selber eine Satzung geben
- Z.B. Prüfungsordnung von Hochschule
- Gilt für alle Mitglieder (z.B. Studenten der Hochschule Köln. Diese interessiert nur die Prüfungsordnung der TH Köln aber nicht die von der TU München)
Richterrecht
alles was Vom Gericht kommt (Rechtssprechungen)
kleine Gerichte sind zum “Schleifen” da, wenn was gravierendes dann übernimmt Bundesgerichtshof –> kann es dann ändern
in USA gibts das Caselaw, d.h. es gilt sofort für alle gleichen Fälle in Deutschland gilt das nicht
Recht ist aufgeteilt in
Privat/Zivilrecht und öffentliches Recht
Privatrecht
-Nachgiebiges Recht
dh. jeder hat Freiheit, seine Rechtsverhältnisse selber zu gestalten (Verhandlungen sind möglich)
-2 Bürger (=Gruppen) bleiben auf Augenhöhe
dh. Gleichgeordnete Rechtssubjekte, Gleichrangigkeit bis zum Vertragsschluss
-dazu gehören die Sog. Ordentlichen Gerichte (Amtsgericht)
- Kern ist: Bürgerlichesrecht und Sonderprivatrecht (a, Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht…)
Imaterialrecht
