Anfechtung

Question 1

• Voraussetzungen

Answer 1

Merke: erst auslegen, dann anfechten!

1 Irrtum nach §§ 119 ff

2 Kausalität zwischen Irrtum und Willenserklärung

3 Anfechtungserklärung § 143

4 Frist § 121

5 Kein Ausschluss z.B. nach § 121 II, 144

Question 2

Irrtum nach §§ 119 ff

Answer 2

> d.h. unbewusstes Auseinanderfallen von Wille und Erklärung
• wenn man es nicht merkt
• z.B. ein Preis gesagt, aber sich verschrieben
bzw. § 123 (Täuschung oder Drohung)

Question 3

Kausalität zwischen Irrtum und Willenserklärung

Answer 3

> hängt die Erklärung/Schaden von dem Irrtum ab
 d.h. ohne Irrtum hätte er die Erklärung in der Form nicht abgegeben
„Conditio sine qua non“

Question 4

Anfechtungserklärung § 143

Answer 4

> derjenige, der sich geirrt hat muss aktiv eine Anfechtungserklärung abgeben (Willenserklärung)

Question 5

Frist § 121

Answer 5

> unverzüglich, sobald man es bemerkt

Question 6

• Rechtsfolge

Answer 6

o Nichtigkeit, ex tunc (Zeitpuntk für den Eintritt der Rückwirkung einer Bestimmung oder Vereinbarung)
> Anfechtung vernichtet die WE ex tunc d.h. von Anfang an (§ 142).
> Verträge sind als Ganzes unwirksam, auch wenn nur eine WE
angefochten ist, weil es dann an einem wesentlichen Bestandteil fehlt.
> Nach § 122 evtl. Schadensersatz auf das negative Interesse.

Question 7

• Einzelfälle des Irrtums

Answer 7

o § 119 I 1 - Inhaltsirrtum
o § 119 I 2 - Erklärungsirrtum (versprechen…)
o § 120 - unrichtige Übermittlung (nur bei unbewusster Falschübermittlung)
o § 119 II - Eigenschaftsirrtum / Vorstellungsirrtümer
> irrt über Eigenschaften einer Person oder Sache
 müssen erheblich sein und in Beziehung zum Geschäft
o § 123 - arglistige Täuschung oder widerrechtliche Drohung (Kausalität!)
- noch mal: Motivirrtümer sind unerheblich (z.B. versteckter Kalkulationsirrtum)