2. Vorlesung

Question 1

BGB Aufbau

Answer 1

in 5 Bücher unterteilt
vom Allgemeineren zum Besonderen
Spezielleres verdrängt allgemein nur soweit es Spezieller ist

Allgemeinteil: Buch 1 (fast noch orginal 1.1.1900 ca 100 Jahre)
darauf wird Aufgebaut
Kern für Privatrecht

Buch 2 Schuldrecht

 - allgemeines
 - besonderes (Abschnitt  8)

Sachrecht
Familienrecht
Erbrecht

Question 2

gute Sitten

Answer 2

verändern sich immer wieder

je nach Generation/Jahr

Question 3

ungeschreibene Prinzipien des BGB

Answer 3

= Hintergründe des Gesetzes

!Pacta sunt servanda
!Privatautonomie
Gleichbehandlung
Privateigentum
Spezialität
Testierfreiheit
Vertragsfreiheit?
Vertrauensschutz

Question 4

!Pacta sunt servanda

Answer 4

Verträge sind bindend

(wenn es kein Rücktrittsrecht gibt)
Ausnahme Verbraucherschutz
–> Widerrufsrecht
da Schieflage, denn Käufer kennt Zustand des Gekauften nicht –> Käufer ist schwägere –> ausgleich

Question 5

Gleichbehandlung

Answer 5

alle Parteien sind gleich zu behandeln

• Werte/Preise sind egal
• Jeder Käufer wird wie jeder andere Käufer behandelt
• Jeder Verkäufer wie jeder andere Verkäufer

Question 6

Privatautonomie

Answer 6

insbesondere Vertragsfreiheit
-> frei: Was, Wie, mit wem…
frei entscheiden mit wem man handel betreiben will

Ausnahmen sind Monopol stellen (Strom, Arzt, Apotheke)

Question 7

Privateigentum

Answer 7

Jeder darf Privateigentum haben

Question 8

Spezialität

Answer 8

Spezieller verdrängt allgemeines Recht nur soweit, wie es spezieller ist

Question 9

Testierfreiheit

Answer 9

hat Recht über eigens Privateigentum über Tod hinaus

Pflichtteil gibt es trotzdem (Kinder und Ehegatten)

Schlusserbe ist immer Staat (wenn kein andere Erbe existiert)

Question 10

Vertrauenssschutz

Answer 10

Kann von Leuten etwas kaufen, wenn Leute so auftreten, als ob es ihnen wirklich gehört und ich nicht zweiflen muss

Question 11

Wucher

Answer 11

–> Sittenwiedrigkeit

Question 12

Rechtssubjekt

Answer 12

= Personen

unterschieden in
- natürliche Person:
(§§1ff) mit Vollendung der Geburt rechtsfähig
sind Träger von Rechten und Pflichten
im Erbrecht durch Spezielleresgesetz §1923 ab Zeugung Erbe –> früher ein Mensch als im Zivilrecht

-juristische Personen:
(=Personengemeinschaften oder Sacheinrichtungen)
–> im Privatrecht: Vereine(ab 7 Personen) oder Stiftungen §§21ff)
Hier steht Stiftung und Verein in Verträgen, da sich Vorstand ändern kann

Rechtsfähigkeit ist nicht Geschäftsfähigkeit
Kind kann Firma erben aber nicht führen

Question 13

Rechtsobjekte

Answer 13

können Nie träger von Rechten und Pflichten sein. man Herrscht darüber und Rechtssubjekte kann sie tauschen.
Sachen auf die sich Handlungsgegenstände der Personen beziehen

sind:

• Sachen (§90 und §90a)
• Rechte
  sog. Immaterialgüterrechte (z.B. Software)

Question 14

Deliktfähigkeit

Answer 14

wenn man etwas selbst beurteilen kann

“Eltern haften für ihre Kinder “ stimmt so nicht
–> denn es gilt nicht, wenn Aufsichtsplficht nicht verletzt wurde

Question 15

BSP

Kaufe Uhr von Person und es wird erkannt dass die Uhr gestohlen war

Answer 15

2 geschädigte (Käufer und Beklauter)

-Beklauter kann Herausgabe fordern
-Gestohlenes bleibt gestohlenes
-gutgläubiges Erwerben gilt nicht bei Diebstahl
–> Käufer muss es zurückgeben
Entschädigung nur vom Verkäufer möglich

Question 16

BSP

Kaufe Uhr von Person und es wird erkannt, dass es ein verliehener Gegenstand war.
Verleiher fordert es ein

Answer 16

Er kann es nicht einfordern

man muss damit rechnen, dass man einen verliehenen Gegenstand nicht mehr zurück bekommt

Question 17

BSP

Kind gerade geboren, Vater stirbt in dem Moment
Ist es Erbe?

Answer 17

Ja, da man mit Geburt ein Rechtssubjekt ist

Question 18

BSP

Vater stirbt kurz vor Geburt des Kindes
ist Kind Erbe?

Answer 18

Ja, obwohl es nicht im allgemeinen als Rechtssubjekt gilt tritt hier spezielleres Gesetz ein §1923
Man ist hier ab der Zeugung ein Erbe

Question 19

BSP

Buchhändler will jmd. Buch nicht verkaufen. Darf er das?

Answer 19

JA. er darf aufgrund der Privatautonomie frei entscheiden mit wem, mit was und wie er etwas verkaufen will.

Ausnahmen sind Monopolstellungen (Strom, Arzt, Apotheke)

Question 20

BSP

7 Personen Gründen einen Verein -> wie viele Rechtspersonen hat man

Answer 20

Ab 7 Personen kann man einen Verein gründen

Man hat 8 Rechtspersonen (7 natürliche Personen und eine juristische Person = Verein)

Question 21

BSP

Sachen (Tiere) können nicht Erben. warum?

Wie kann man das um gehen?

Answer 21

da sie ein Rechtsobjekt laut §90a sind

Mithilfe einer Stiftung die für das Tier gegründet wird kann man das umgehen
–> wenn alle Stiftungszwecke erfüllt sind erbt Staat

Question 22

BSP

Mutter und Kind fahren Fahrrad. Die Mutter ist in der Nähe ihres Kindes, jedoch fällt dieses in das nebenstehende Auto und macht den Spiegel kaputt.
Haftet die Mutter dafür

Answer 22

Nein. da sie ihre Aufsichtspflicht nicht verletzt hat, muss sie auch nicht haften/zahlen

Question 23

BSP

Mutter wollte mir ihrem Kind Fahrradfahren, jedoch ließ sich die Mutter ablenken von einem Nachbarn und das Kind ist schon voraus gefahren und zerkratzt dabei aus versehen ein Auto. Haftet die Mutter dafür?

Answer 23

JA, denn sie hat ihre Aufsichtspflicht verletzt

Question 24

BSP

Ein Kind wirft Steine gegen die Fensterscheiben. und dessen Mutter sitzt daneben und unternimmt nichts. Haftet die Mutter dafür?

Answer 24

Ja, da sie ihr Kind nicht aufhält, hat sie ihre Aufsichtspflicht verletzt und ist somit haftbar