Die politische Kultur — beyme Flashcards
Die politische Kultur 2
in den 60er Jahren setzte sich der Begriff „politische Kultur“ in der Politikwissenschaft durch, nach der Civic Culture (1963) Studie die eine internationale Studie versuchte den vage Begriff empirisch zu testen:
-Terminus ursprünglich quer zur deutschen Tradition — heute vielfach normativ gedeutet
—die deutsche politische Kultur wurde immer wieder an normativen Idealen gemessen und überwiegend ideengeschichtlich beschrieben
Forderung nach einem empirischen und wertneutralen Begriff spürte die Wahrnehmungen, Gefühle und Bewertung gegenüber dem politischen System auf:
-Einstellung zur politischen Ordnung im Allgemeinen (polity), zum Entscheidungssystem (politics), Resultat in form von materieller Politik (policies) — gerät Empiriker blieben skeptisch
—wachsende internationalen Kommunikation ließ es problematisch erscheinen ganze Gesellschaften als mit einer abgrenzenden politischer Kultur wahrzunehmen
Begriff setzte sich durch:
-80er Studium des Wertewandels verknüpft; politische Kultur galt als „gelernt“; mit der Entdeckung des Wertewandels Fragmentierung der angeblich einheitlichen Kultur gewürdigt und Wandel von politischen Kulturen erkannt — neutrales Terrain der Begegnung aller; „politische Gesittung“ und „lebender Verfassung“
—Anwendung der Demokratietheorie ging von dem traumatischen Erlebnis einer tiefen Diskrepanz mit der Vergangenheit aus
2.1 Die historischen Belastungen der politischen Kultur
Besatzungsmächte hegten einiges Misstrauen gegen die Institutionen, die der Parlamentarische Rat 48/49 schuf:
-Bedenken bezogen sich auf die politische Haltung der Bevölkerung, die diesen Rahmen ausfüllen sollte, jedoch Deutschland war ein Sonderfall; die Modernisierungsforscher mussten an der deutschen Entwicklung scheitern
—Deutschland hätte gute Voraussetzung für eine normale stabile demokratische Entwicklung bieten müssen
—Sonderentwicklung schlug in weitreichende Verallgemeinerungen
politische Kulturen sind nicht Ausfluss eines statischen Nationalcharakters, sondern werden gelernt
-traumatischen Erfahrungen der Zeit der Übermobilisierung der Nazis und die neuen Übermobiliesrungsversuche in Ostdeutschland hatten starke Rückwirkungen im Westen — die Einstellung zu den Parteien und zum Föderalismus sowie das Image der Politiker haben sich schon in den 50er gebessert
—Politik wurde immer wichtiger erkannt
System hat sich rasch gefestigt
-Gründe: hohes Bildungsniveau und relativ guten Informiertheit der Westdeutschen
—bloße passive Hinnahme des System wurden schon in Umfragen der 50er widerlegt
Output-Orientierung als Identifizierung von Staat und Regierung, und glauben an die Effektivität von Regierung und Verwaltung
-1973 „Staatsverdrossenheit“ bezog sich auf die Kritik an bestimmten Maßnahmen der Regierung, Politiker und Parteien — aber kaum grundlegende Ablehnung des Systems
—Politik wird noch vielfach als schmutziges Geschäft angesehen
Fragen in Bezug auf die Belastbarkeit des „Schönwettersystems“:
-60er und 70er Krise der Ängste in vielen Bereichen waren vereinbar mit einem erstaunlichen Vertrauen in die Handlungskompetenz der Regierung
—Arbeiterschafts-Krise 73/74 kam net zur Erschütterung des Glaubens an die Regenerations- und Selbstheilungskräfte der Wirtschaft
Einflussmöglichkeiten auf Politik und Verwaltung würden gering eingeschätzt:
-2/3 glaubten 1971 nicht Einfluss auf den Staat ausüben zu können;
—nüchterne Einschätzung der eigenen Einflussmöglichkeiten wirkte in Krisenzeiten rasch eintretenden Enttäuschungen aufgrund überhöhter Partizipationserwartungen entgegen
subjektive Faktoren für den Demokratiegrad wie Bereitschaft zum politischen Wettbewerb und Meinungsfreiheit:
-Wandel der Meinungen der Bundesbürger beeindruckte: 1950 25 Prozent sahen einen Einparteienstaat als wünschenswert — 1968 81 Prozent die für den Parteienpluralismus
—Erklärung je jünger der Bürger desto mehr wurde für den Wandel mitgetragen
Trotz Polarisierung der Oppositionsanhänger wurde eine Einschränkung der Meinungsfreiheit bei der Opposition nicht wahrgenommen:
-im internationalen Vergleich stand Deutschland in Europa noch immer an der Spitze einer Skala der Zufriedenheit der Bevölkerung mit dem Funktionieren der Demokratie
—für den Kriegsfall überwog die Zahl derer die nicht kämpfen wollen
die „stille Revolution“ der Herausbildung eine neuen politischen Stils, schien anfangs in geringen Maßen stattzufinden als in den anderen Ländern:
-dennoch tiefgreifende Folgen im Parteiensystem
—Soziale Probleme und die Bereitschaft zur politischen Anteilnahme stehen noch immer ganz unten auf der Liste er persönlichen Lebenswünsche
Politik wird vielfach nach „als Flankschutz für den persönlichen Lebensvollzug angesehen“:
-Einstellungen und Meinungen erfuhren Veränderungen in Richtung Konservatismus; Bereitschaft, Gewalt form politische ziele einzusetzen, sind die Deutschen im internationalen Vergleich eher am unteren Ende der Skala
—Jugend sensibler in Bezug auf Verselbständigungstendenzen in der politischen Elite geworden (Bürgerinitiativen, Parteienverdrossenheit, kritisches Engagement in den Parteijugendorganisationen und das Wachstum der Grünen)
2.2 die Legitimierung des politischen System
Legitimitätskrisen von links und Unregierbarkeitskrisen von rechts im politischen System der BRD entdeckt:
-„diffuse Unterstützung“ eines politischen Systems unzureichend für Legitimität; Unzufriedenheit breitet sich leichter bei Anhängern der Regierung aus, während die Anhänger der Opposition geringere Erwartungen haben (Misstrauen gegen die Regierung deutet noch nicht auf eine Legitimitätskrise hin)
—sinkendes Vertrauen in die unparteiische Institutionen ist ein Alarmsignal (erfreuen sich aber den höchsten Vertrauenswerte)
„Vertrauensfrage“ über die Zeit:
-steigendes Vertrauen in Institutionen der Politik und Verwaltung und der Bildung
starke Zustimmung zu den Institutionen wünschenswert?
-Zufriedenheit mit dem System ist unabhängig mit demokratischer Reife, wichtig sei dass keine der Parteien grundsätzlich als „nicht koalitionsfähig“ angesehen werden
—in „Schönwetterzeiten“ wurde Unzufriedenheit viel unverblümt ausgedrückt
Flüchtlingskrise 2015:
-Regierung und Verwaltung galt vielfach als unfähig; Angst vor Kriminalität stieg mit der Zahl der Migranten (Wohnungseinbrüche nahmen zu wichtige Rolle für die öffentliche Meinung)
—Urteile aus den Umfragendaten: die deutschen Werte lagen über den europäischen Durchschnitt beim Vertrauen ins Parlament, drunter bei der Verwaltung, Kirche, Militär und Erziehungssystem
Kritische Haltung gegenüber den Institutionen hat sich verstärkt nach der Vereinigung:
-Vertrauen in Gerichte und Polizei stieg, zum Fernsehen fiel — Ost- und Westdetuschland näherten sich positiv in der Exekutive und Gerichten
—aufsteigendes Vertrauen in die Bundesregierung und schlechtesten Großkonzerne
Postmaterialismus:
-schien die alte Politik und die konventionellen Institutionen in eine Krise zur treiben, aber falsch konventionelles und unkonventionelles Verhalten entwickeln sich nebeneinander; Anhänger der neuen Werte zeigten höheren Grad der Unzufriedenheit mit den Institutionen
—neue Werte setzen sich nicht linear durch — Wertemuster kommen und gehen zyklisch mit den Generationen
Einschränkungen an globalen Thesen des Wertewandels und einer Änderung der politischen Kultur mit jeder neuen Generation lassen andererseits nicht den Schluss zu, dass ein Wandel nicht stattfand und dass dieser Wandel nur positiv zu bewerten ist:
-1/3 der Bevölkerung Politikverdrossenheit; 1/2 nicht zufrieden mit den Leistungen des Systems — bleibender Wandel in der Partizipation: nichtkonventionelle Formen der Teilnahme und neue Muster einer stak an Problemen orientierten Politik breiten sich aus
—Golf-Konflikt 1991 erstaunliche Breite der Koalition von Kräften der alten und neuen Politik in der totgesagten Friedensbewegung
2.3 Zwei politische Sozialisationsformen — eine politische Kultur?
(Nationalismus)
Demokratien werden nicht durch eine diffusen Konsens und über Verfahrensgerechtigkeit legitimiert
-sonder Prinzipien des Rechtsstaats, Nationalgefühl, demokratischen Teilnahme in der wohlfahrtsstaatliche Absicherung der Existenz
—Identifizierung der Bürger vollzog sich stärker über Rechtsstaat in über den Stolz auf wirtschaftliche und soziale Leistungen
Das Fehlen einer starken emotionalen Identifikation mit dem westdeutschen Rumpfstaat ist im Rückblick weniger verwunderlich:
-bis1989 schwankte die Politik zwischen mehr Loyalität von den Bürger für die Bundesrepublik oder Deutschland
—angesichts der Vagheit von Wiedervereinigungshoffnungnen konzentrierte man sich mehr auf geistige, geistliche Werte als auf den politischen Bereich (macht die Passivität der Deutschen verständlich)
im europäischen Vergleich meist am Ende der Skala des Nationalstolzes:
- selbst unter dem Sprachenkonflikte zerrissene Belgien
- Identifikation mit der EU net an der Spitze, mit der Region (Bundesland) in der Spitzengruppe
„Identity Foundation“ Studie (2009), welche bescheinigte das Deutschland auf dem Weg zur Normalität sei:
- 80 Prozent gaben ein klares Votum für die Demokratie
- Randgruppen wünschen sich die Mauer zurück
Hinwendung zum politischen System vollzieht sich über den Output an Symbolen:
-in einem Rumpfstaat verbot sich jedoch starke Mittel zur Identifikation mit dem Teilstaat
—staatliche Werbung wurde bewusst dazu eingesetzt, dass das Staatsbewusstsein ( BRD) und das Nationalbewusstsein (kultureller Raum) nicht noch stärker auseinander klafften
Zynismus der Deutsche traf auf Erstaunen und Misstrauen im Ausland
-Frage bleibt ob sie nicht weitgehend bloß den vorherrschenden Zynismus gegenüber der nationalen Identität Deutschlands aus der Welt nachvollzog
—Aufbäumen hätte nur zu neunen Radikalismen führen können
wenig Nationalismus in der westdeutschen Bevölkerung
-Nationalgefühl wurde häufig mit Ethnozentrismus und Neigung zu Rechtsextremismus verbunden
-Studien haben festgestellt das es mit dem Vertrauen in die Institutionen des Systems stieg
—Nationalgefühl häufig als Ersatz für aktive soziale Beziehungen von Menschen interpretiert, bis starker Zusammenhang zwischen öffentlichen und privaten Tugenden entdeckt wurde
soziale Indifferenz nationaler Orientierungen schien zudem die Nation zu einer potentiellen Bezugsebene für übergreifenden politische Identitätsbildung zu machen:
-empirische Forscher glaubten das die BRD erst wenn sie eine andere Demokratie vergleichbaren Standes gefunden habe, die Verbindung zwischen positiven Legitimitätsverständnisses des Systems und den partizipatorischen Komponenten der politischen Kultur gelingen könne („verdruckter“ Nationalstolz als Gefahr)
-Verfassungspatriotismus ist vielfach mit Postnationalismsus gleichgesetzt (in der Psychologie als neuen Form der Verdrängung)
—Bindungslosigkeit an nationale kulturelle Traditionen und die Flucht in den Kosmopolitismus vielfach als neue Form der Verdrängung
2.3
Wiedervereinigung
2/3 der Bundesbürger wünschten sich eine Wiedervereinigung in den 70er:
-bevor die Wiedervereinigung ein Thema wurde nur 51 Prozent der Deutschen die die deutsche Frage für offen hielten
als die Wiedervereinigung durch die Weltpolitik ging wurde das deutsche Nationalgefühl vielfach an den Bildern in der DDR abgelesen:
-Mehrheit im Westen distanziert; die Linke vergaß ihren Verfassungspatriotismus und empfahl eine neue Verfassung
—das Volk in seiner Mehrheit (60 Prozent) aber wünschten die Vereinigung nach Artikel 23 ohne neue Verfassung
Chancen zur Wiedervereinigung vermehrte nicht drastisch ihre Befürworter
ab März 1990 ging es nicht mehr um das „Ob“ sonder um das „Wann und Wie“
-2/3 der DDR-Bevölkerung für die Vereinigung in weniger als 2 Jahren, die Wirtschafts- und Währungsunion hielten die meisten für den wichtigsten Schritt
Patriotismus der Deutschen wurde durch die Wiedervereinigung nicht nennenswert angehoben
-große Mehrheit der Deutschen zeigte große Zurückhaltung ob man stolz sei ein Deutscher zu sein ( Wähler waren auf Opfer der Regierung nicht vorbereitet; Deutschland zeigte durchschnittliche patriotistische Einstellung wie andere Länder auch)
—lagen unter dem internationalen Durchschnitt bei der Frage ob man für sein Land kämpfen sollte
Wiedervereinigung gab die Chance was die Deutschen sein wollten: ein Volk
-von Vorteil war die immer stärkere Annäherung der deutschen politischen Kultur an die der europäischen Nachbarländer
Nationalismusforschung fand differenziertere Maßeinheiten als die Selbsterklärung der Befragten zu Patrioten
- drei Typen des Nationalgefühls nach dem Projekt „Politische Kulturen im vereinigten Deutschland“:
- das traditionelle Kollektivbewusstsein — staatliche Aspekte + vorpolitische-ethnische und transpolitische kulturelle Elemente (größte Zufriedenheit und geringste Kritik am System)
- reflektiertes Nationalbewusstsein — gleiche Wertigkeit und Rechte aller Nationen — verfassungspatriotisch modernisiert (auf Demokratie, Partizipation und Bürgerrechte bezogen)
- postnationales Bewusstsein — übernationales kosmopolitische Ideale (ambivalente Stimmung zum System; pro Partizipation contra mit Eliten und Institutionen)
Osten archaischeres Nationalbewusstsein
-Orientierung an westdeutschen Referenzkultur vermischt mit traditionaler Orientierung
—noch kein teleologischer Entwicklungsdrang unterstellt in Richtung Postnationalismus
Nationalstolz mit der Akzeptanz der Demokratie in Westdeutschland verbunden
-korreliert keineswegs mehr mit Ausländerfeindlichkeit; Ostdeutsche waren nur anfangs toleranter gegenüber Asylbewerbern und Zuwanderern aus Osteuropa
-„neuer Patriotismus“ bei der Fußballweltmeisterschaft“ mit Fahnenklamauk
—Seit 2015 hat sich die Einstellung zum demonstrieren von Nationalgefühl durch die Opposition zur AfD und den neopopulistischen Strömungen gewandelt
Differenzen der politischen Kultur zwischen Betrachter im In- und Ausland
-größten Differenzen in Berlin; Ost-Berlin Verwaltungselite und West-Berlin Überalterung, Statusfurcht und räumlicher Immobilismus
—Xenophobie trat gehäuft in Berlin auf
Akkultration der vereinten Deutschen war schwieriger als großflächige Zahlen ermittelten
-Altlasten des Systms in der psychosozialen Situation scharf pointiert
—düstere Szenario wurde getilgt mit dem Hinweis dass beide mit verteilten Rollen an dem gleichen Drama mitwirkten
Hineinwachsen der Ostdeutschen mit vielen Unsicherheiten belastet
-geringe Parteienidentifikation und unsichere Basis der Parteien im Osten
-Westdeutsche prononcierten in den Problembereichen Ordnung, Sicherheit, Wachstum und Freizeit (Modernitätsvorsprung)
-Selbstvertretung wurden im Westen häufiger unterstützt und im Osten Führung durch Eliten und Delegierugn von Interessen
—beträchtliche Differenzen im Vertrauen in die Institutionen — im Osten größere Schwankungen außer das Fernsehen
Abnahme des politischen Interesse bei der Jugend
-korreliert vor allem mit dem Bildungsgrad
—mittlere Jahrgänge sind beruflich wie politisch auf dem Höhepunkt
Vertrauen in die Institutionen bei der Jugend deutlich niedriger
-Interesse eher bei Bürgerintitiativen
—Mehrheit der Jugend glaubt heute stärker als früher selbst etwas von Politik zu verstehen
Formen der Mentalität und sozialen MIllieus
-westdeutsche Klassenmilieus horizontal und vertikal in der Mitte; im Osten deutlich polarisiert
—großes latentes Potential an unzufriedenen Verlierern der zweiten Modernisierung ist da kein Wunder
Sinus-Institut Ausdifferenzierung der Milieus mit sozio-kulturellen Ungleichzeitigkeiten von gleichzeitig auftretenden Milieus, in Verbindung mit den Parteienorientierung
-viele Indikatoren — die bürgerliche Mitte machte 2008 nur noch 16 Prozent aus
—politisch durch Messung von Misstrauen gegenüber Politik und Wissenschaft und die Ablehnung von Mobilisierungsappellen
Umfragedaten nicht verallgemeinern
- Vertrauen gegenüber der EU im Herbst 2013 zeigte das der Negativtrend gestoppt sei
- durch die Flüchtlingswelle wird die EU noch viel härter als die Bundesregierung bezichtigt
Analyse sozialer Lagen in der öffentlichen Meinung
-Abnahme der Erklärungskraft von sozialen Klassen, wichtiger politisches Verhalten von Klassen — objektive Strukturzusammenhänge, Bildungs- und Einkommensungleichheit oder Chancen sozialer Mobilität (relativ stabil)
2.3 Dreidrittelgesellschaft
Konfliktlinien wie: „Liberalismus—Autoritarismus“ -soziale Gerechtigkeit—Marktfreiheit -Religiosität—Säkularität —sind in einem Modell einer Dreidrittelgesellschaft auf neun politische Milieus in Deutschland ausgemacht worden
+11 Prozent Leistungsindividualisten — bürgerliche Parteien wie FDP
+15 Prozent etablieret Leistungsträger mit gehobenem sozialen status- parteipolitisch homogenes Umfeld — bürgerliche Parteien
+9 Prozent kritische Bildungselite — neigt zum linken Lager (davon 18 Prozent PDS/Linke)
+10 Prozent engagiertes Bürgertum „aus gutem Hause“ — „Rot-Grün“ und hoher Wahlbeteiligung
+13 Prozent zufriedene Aufsteiger aus den Mittelschichten — meist Unionswähler
+16 Prozent bedrohte Arbeitsnehmermitte — SPD-Wähler
+11 selbstgenügsame Traditionalisten aus niedrigen sozialen Schichten — Nichtwähler
+7 Prozent autoriätsorientierte Geringqualifizierte aus einfachen Verhältnissen — Unionsparteien
+8 Prozent abgehängtes Prekariat aus den unteren Schichten mit geringem Politikinteresse — Nichtwähler und höchsten Anteile von linken oder rechten Randparteien
Bild einer Drei-Drittel-Gesellschaft
-oberes Drittel politische Spaltung zwischen Links-liberalen und Liberalkonservativen; mittleres Drittel stark verunsichert; je niedriger der Status der Milieusgruppe umso höher sind die Anteile derer die soziale Sicherung verlangen
—es ergab sich eine Hierarchie in den neun Gruppe wie oben
Migrantenmilieus nur Variantionen der allgemeinen Milieus
-Ethnische-Tradititonen spielten auch im traditionellen Arbeitermilieu und im statusorientierten Milieus eine Rolle; Einfluss religiöser Traditionen meist überschätzt
— durch die Wanderungswelle 15/16 Befund möglicherweise anders
starke Nord-Süd-Differenzen:
- selbstgenügsame Individualisten und etablierte Leistungsträger im Süden; kritische Bildungselite, engagiertes Bürgertum, zufriedenen Aufsteiger, autoritätsorientierten Geringqualifizierten im Norden
- noch gravierender West-Ost: 62 Prozent der „abghängten Prektariat“ im Osten
DDR-Nostalgie
-wie sie wirklich war wünscht sich keiner, Westdeutschen negativer zum Osten standen hat Tradition
—früher Schlesien und Pommern, Vorbehalte der Westdeutschen weiter ins Zentrum gerückt
2/3 der Ostdeutschen geben an das es in ihrer Umgebung aufwärts geht
-Jugend größtenteils positiv, mittlere am unzufriedensten
-in Detailfragen zeigten die Ostdeutschen das sie sehr differenzierte Wahrnehmung der Folgen der Vereinigung haben — positiv die Wirtschaftspolitik und die Bereiche der persönlichen Freiheit; Sozialpolitik, Bildungspolitik und Rechtssicherheit im Vergleich zu den „Errungenschaften“ der DDR
-keine seperatistischen Bewegungen durch eine breite Akzeptanz der demokratischen Prinzipien
—völlige Verschwinden der „Mauer in den Köpfen“ wird von Umfrageforschern nicht mehr prognostiziert
2.3
westdeutsche Institutionen
die westdeutschen Institutionen würden im Osten übernommen
-die langfristigen Einstellungen, die als politische Kultur zusammengefasst werden, blieben noch lange relativ unterschiedlich; verbleibende Diffferenzen werden als willkommene „gesteigerte Vielfalt“ nicht negativ gewertet — Demokratieverständnis der meisten Ostdeutschen stärker auf direkte Bürgerbeteiligung und soziale Grundrechte und beteiligen sich nur wenig am poltischen Leben
—demokratische Zivilgesellschaftselite konnte das alte Regime stürzen aber kein tragfähiges Konzept für ein neues Gemeinwesen schaffen
Parallelgesellschaft in ethnischer Dimension
-Menschen mit Migrationshintergrund mit acht Milieus wie:
-religiös-verwurzelt
-traditionelle Gastarbeiter
-statusorientiert
-entwurzelt
-intellektuell-kosmopolitisch
-multikulturell Performer
-adaptives Integrations
-hedonistisch-subkulturell
—liberaler Konsens bildet sich langsam heraus („Man akzeptiert Parallelgesellschaften, aber der öffentliche Raum wird bestimmt durch Regeln, an die sich alle zu halten haben“)
Drei Regionalkulturen:
- liberal-konstitutionelle Regionalkultur in Süddeutschland — freiheitlich-wettbewerblichen Grundhaltung
- demokratisch-konstitutionelle Regionalpolitik in Nordwestdeutschland — Technokratische Regime sind in dieser Region weniger populär
- sozialistisch-revolutionäre Regionalkultur (Berlin, Brandenburg und Sachen)
Grundlage der Regionalkulturen werden Faktoren wie die libertär-konstitutionelle Einstellung der Süddeutschen, die Stärke der katholischen Religion und die sozio-ökonomische Prosperität angesehen
-protestantische Dominanz mit Pflichtethos und stabilen wirtschaftliche Entwicklung im nordwesten
-sozialistisch-revolutionäre Regionalkultur durch eine geringe wirtschaftlichen Entwicklungsstand, schwacher Protestantismus und ein wohlfahrtsstaatliche und anti-konstitutionelle Gesinnung
—Regionalismus in Deutschland auch im Föderalismus zugrunde
