5. Rechnungshof Flashcards
1
Q
Rechnungshof
Merkmale
A
- Gegründet: 1977
- handelt im Interesse der europäischen Steuerzahlen
- Mitglieder werden vom Rat ernannt, nachdem das Parlament konsultiert wurde (Amtszeit: 6 Jahre; kann verlängert werden)
- wählt seinen Präsidenten aus der Mitte (Amtszeit: 3 Jahre; kann verlängert werden)
- 27 Mitglieder (pro Mitgliedstaat ein Mitglied)
- eingeteilt in Prüfungsgruppen und Kammern
2
Q
Aufgaben
„Prüfung von“ und Bericht
A
Prüfung:
- von Einnahmen und Ausgaben der EU auf korrekte Erhebung, Ausgabe, wertschöpfende Anlage und Verbuchung der EU-Finanzmittel
- Personen und Organisationen, die EU-Finanzmittel verwalten (z.B. durch: Stichprobenkontrolle in EU-Institutionen, EU-Ländern und Ländern die EU-Finanzhilfen erhalten
- Erstellung von Prüfberichten mit Prüfergebnissen und Empfehlungen für die Kommission und die nationale Regierungen
Berichterstattung:
- über mutmaßlichen Betrug, Korruption oder anderer illegale Tätigkeiten an das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
- Erstellung eines Jahresberichts für das Parlament und den Rat der EU (Parlament prüft ihn, bevor die Kommission die Verwendung der Haushaltsmittel billigt)
- Ausarbeitung von Stellungnahmen von Fachleuten für politische Entscheidungsträger der EU (für, bessere Verwaltung der Finanzmittel und mehr Rechenschaftspflicht)
3
Q
Aufgaben
Haushalt
A
Tätigkeiten des Rechnungshofes konzentriert sich auf die Kommission (da sie den Haushalt umsetzt)
Prüfungen zur Rechnungsführung:
-Geben die Kosten die finanzielle Situation, die Ergebnisse und die Mittelflüsse für das Prüfungsjahr korrekt wieder?
Konformitätsprüfungen:
-Wurden die finanziellen Transaktionen entsprechend den Regeln durchgeführt?
Leistungsprüfung:
-Erreichen die EU-Fonds ihrer Ziele mit möglichst geringen Finanzmitteln und möglichst wirtschaftlich?
EU-Fonds:
- Fonds für regionale Entwicklung, Europäische Sozialfonds
- Kohäsionsfonds — EU-Staaten vorbehalten, die ein Bruttonationaleinkommen pro Einwohner von unter 90% des EU-Durchschnitts haben
- Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums
- Europäischer Meeres- und Fischereifonds
