5. Investitionsbank/EZB/Agenturen Flashcards
Europäische Investitionsbank (EIB)
Merkmale
gegründet: 1958
-zuständig für die Bereitstellung von Darlehen für die Finanzierung von Projekten, mit denen die Ziele der EU innerhalb und außerhalb der Union verwirklicht werden
befindet sich in gemeinsamem Besitz der Mitgliedstaaten
-sind Anteilseigner der Europäischen Investitionsbank (EIB)
trifft ihre eigenen Beschlüsse hinsichtlich der Aufnahme und Vergabe von Darlehen
EIB arbeitet mit den anderen EU-Institutionen, insbesondere der Kommission, dem Parlament und dem Europäischen Rat, zusammen
Rat der Gouverneure — Minister (zumeist Finanzminister) aus allen EU-Ländern; legt die allgemeinen Richtlinien für die Darlehensvergabe fest
Verwaltungsrat — 27 von den EU-Ländern ernannte Mitglieder und ein von der Europäischen Kommission ernanntes Mitglied unter Vorsitz des EIB-Präsidenten; er genehmigt Darlehensoperationen
Direktorium — Exekutivorgan der Bank, führt die laufenden Geschäfte
Prüfungsausschuss — überprüft, ob die EIB-Tätigkeiten in angemessener Form durchgeführt werden
Abteilungen der Bank führen die Beschlüsse der Verwaltung durch
EIB
Aufgaben
EIB entscheidet über die Aufnahme und Vergabe von Darlehen:
- das Geld der EIB stammt nicht aus dem EU-Haushalt, sondern stammt von internationalen Kapitalmärkten und den Eigenmitteln, die von den Mitgliedern der EIB bereitgestellt werden
- zusätzlich dazu bietet sie Mischfinanzierung und Beratung an
innerhalb der EU hat die EIB besondere Kreditvergabeprioritäten
EIB unterstützt die weltweite Politik der EU zu Entwicklung und Zusammenarbeit
Tätigkeiten der EIB konzentrieren sich vorrangig auf folgende sechs Bereiche:
- Klima und Umwelt
- Entwicklung
- Innovation und Fertigkeiten
- Kleingewerbe
- Infrastruktur und Kohäsion
EZB
Merkmale
Europäische Zentralbank (EZB), Europäische System der Zentralbanken (ESZB) wurd am 1.6.1998 geschaffen
seit dem 1.1.99, für die Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet verantwortlich
generell umfasst ihre Kompetenz die Geld- und Währungspolitik
rechtliche Grundlagen für dei gemeinsame Geldpolitik sind der Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV) und die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank
besteht aus vier Beschlussorganen:
- EZB-Rat
- Direktorium
- Erweiterter Rat
- Aufsichtgremium
vorrangige Ziel nach dem Vertrag von Lissabon die Gewährleistung der Preisstabilität (Art. 127 AEUV)
kann zur Erfüllung ihrer Mandats:
- verbindliche Rechtsakte in Form von Verordnugen und Entscheidungen (Art. 132 AEUV) erlassen
- Empfehlungen und Stellungnahmen abgeben
hat das Recht, bei allen Vorschlägen für Rechtsakte der EU und zu allen Gesetzesvorgschlägen nationaler Behörden, die ihren Zuständigkeitsbereich betreffen, gehört zu werden
kann Stellungnahme hinsichtlich der Wirtschaftsunion abgeben:
-ECOFIN-Rat bildet das zentrale Entscheidungsorgan in der Wirtschafts-, Fiskal- und Beschäftigungspolitik
EZB
Aufgaben
EZB-Rat
- oberste Beschlussorgan der EZB
- besteht aus 6 Mitgliedern diese Direktoriums und den Präsidenten der 19 nationalen Zentralbanken
- erlässt Leitlinien und Beschlüsse, die zur Erfüllung der Aufgaben notwendig sind, die der EZB und dem Eurosystem übertragen wurden
- legt die Geldpolitik des Euroraums fest
- erlässt Beschlüsse zum allgemeinen Rahmen für Beschlüsse zur Bankenaufsicht im Zusammenhang mit der 2014 geschaffenen europäischen Bankenunion
EZB
Aufgaben
Direktorium
- umfasst den Präsidenten, den Vizepräsidenten sowie 4 weitere Mitglieder
- alle Direktoriumsmitglieder werden vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt und ernannt
- bereitet die Sitzungen des EZB-Rates vor
- führt die Geldpolitik des Euroraums gemäß den Leitlinien und Entscheidungen des EZB-Rates aus
- führt die laufenden Geschäfte der EZB
- übt bestimmte, vom EZB-Rat übertragende Befugnisse, aus
EZB
Aufgaben
Erweiterter Rat
umfasst Präsident, Vizepräsident und Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 27 EU-Mitgliedstaaten
- nimmt jene Aufgaben wahr, mit denen ursprünglich das Europäische Währungsinstitut (1994 gegründet) betraut war; koordiniert die Geldpolitik der Euro-Staaten mit den EU-Staaten, die den Euro (noch) nicht eingeführt haben
- hat auch Mitwirkungsrechte z.B. bei der Erstellung des Jahresberichts des EZB
EZB
Aufgaben
Aufsichtsgremium
- umfasst den Vorsitzenden (5 Jahre, nicht verlängerbar), stellvertretenden Vorsitzenden (aus dem Kreis der Mitglieder des EZB-Direktoriums ausgewählt), 4 Vertreter der EZB sowie die Vertreter nationaler Aufsichtsbehörden
- alle Arten von Aufsichtsaufgaben
EZB
Einfluss
mehrerer Untersuchen argumentieren, das die EZB ein politisch bedeutsamer Akteur geworden ist:
-im Zusammenhang mit: Wirtschafts- und Finanzkrise (bzw. Eurozonen-Krise)
im selben Zusammenhang, wird argumentiert dass…:
-unkonventionelle Geldpolitik (Anleihekaufprogramm am Sekundärmarkt)
-Rettungsankündigungen
—dazu führten das sie so wichtig wurden
Europäische Agenturen
Typen
dezentrale Agenturen:
- unbestimmte Zeit eingerichtet
- über die gesamte EU verteilt
- tragen zur Umsetzung der politischen Maßnahmen der EU bei
- fördern die Zusammenarbeit zwischen der EU und den nationalen Behörden
Agenturen im Rahmen der GASP:
-üben technische, wissenschaftliche oder verwaltungstechnische Aufgaben aus
Exekutivagenturen:
- werden von der Kommission für eine bestimmte Zeit für die Ausführung bestimmter Aufgaben eingerichtet
- z.B. European Research Council
EURATOM-Agenturen und -Einrichtungen:
-koordinieren die nationalen Kernforschungsprogramme
Europäische Agenturen
Dezentrale Agenturen
- erfüllen technische und wissenschaftliche Aufgaben
- unterstützen die EU-Institutionen bei der Umsetzung von Strategien und der Entscheidungsfindung
- besitzen Fachwissen für die verschiedenen Politikbereiche wie Lebensmittel (EFSA; Sitz: Parma) oder Chemikalien (ECHA; Sitz: Helsinki)
- Fachwissen und die spezifische Zusammensetzung der dezentralen Agenturen hat dazu geführt, dass in der Literatur häufig die Frage erörtert wurde, ob ein Prinzipal-Agenten-Beziehung vorliegt
Fazit
in der EU sind vielfältig Interessen repräsentiert
EU ist bestrebt:
- bei ihren Aufgaben transparent zu sein und besitzt daher einen Rechnungshof, der diese überwacht
- Kommission steht hierbei im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
Wirtschafts- und Währungsunion stellt einen besonderen Integrationsschritt dar: (z.B. zum Widerwillen Deutschlands)
-EZB ist im internationalen Vergleich sehr unabhängiger Akteur, der die „ausschließliche Zuständigkeit für die Euro-Staaten hat
EU-Institutionen (vor allem Kommission) benötigen Informationen und die liefern die dezentralen Agenturen
