11. Rechtsbildung im Spannungsfeld von Nationalstaatlichkeit, Konstitutionalismus und Interventionsstaat

Question 1

Das “lange” Jahrhundert (19.)

Answer 1

• industrielle Revolution
• politische Revolution
• Aufstieg des Nationalstaates (Nation+Recht+Herrschaft)
• Neuordnung der Herrschaftsstrukturen (Verfassungsstaat)
• Auflösung ständischer Grenzen, Entstehung neuer gesellschaftlicher Dynamik bis zur sozialen Frage, damit wiederum neue Anforderungen an eine rechtliche Steuerung

Question 2

Aufstieg des Verfassungsstaates

Answer 2

seit etwa 1815
- Nationalstaatsbewusstsein, nationale Identitäten

Forderungen:
- mehr politische Mitwirkung
- Rechtsgleichheit
- Herrschaftsbegrenzung durch Verfassung
Träger dieser Linie: Wirtschaft- und Bildungsbürgertum (pol. Liberalismus)

Konsequenzen für Recht:
- Verfassungen dienen der programmatischen Begrenzung der Herrschaft (Bsp. Rule of Law)
- durch die napoleonischen Eroberungen wird Verfassungsgedanke in Europa verbreitet
- im 19. Jh. Durchsetzung und damit Konstitutionalisierung staatlicher Herrschaft

Question 3

Verfassungsstaat am Bsp. Schweiz

Answer 3

• 1815: Bundesvertrag
  (franz. Revolution)
• 1830/31: Regeneration - Etablierung liberaler Verfassungen in 10 Kt.
• bis 1848: zunehmende Spannungen aufgrund von kt. Verfassungspolitik + Sonderbundskrieg 1847
• 1848: BV
• 1874: Revision BV
  
  • Ausweitung GR
  • staatsrechtliche Beschwere
• seit dieser Zeit immer stärkere nationalstaatliche Identität

Question 4

Industrialisierung

Answer 4

• seit 1750: starke Technisierung (industrielle Revolution)
• damit: Umgestaltung der Wirtschafts- und Arbeitswelt
  
  • Gewerbefreiheit
  • Aufhebung Grundherrschaft
  • Landflucht
  • Überangebot an Arbeitern = Übermacht der Unternehmern
    dadurch: Auseinanderfallen vom bürgerlichen Kapitalismus (individuelle Freiheit und Liberalismus) und den Arbeitern (Individuelle Schwäche durch Individualfreiheit)

Question 5

Aufstieg des Interventionsstaats

Answer 5

• durch das Auseinanderfallen der Unternehmer und Arbeiter -> neue Probleme bis hin zur sozialen Frage
• gefährdet auch politische Ordnung
  daher: Entstehung sozialistischer Parteien
• Aufstieg des Interventionsstaats
  
  • Sozialversicherungssysteme (Anfang 20. Jh.)
  • Steuerstaat
• Entstehung Daseinsvorsorge
  (Spiegelbild im Privatrecht: Mieterschutzrecht, Arbeitsvertragsrecht)