Wahlen, Parteien, Parteisysteme Flashcards
Mehrheitswahlreicht (Majorz): reiner Majorz
- Einerwahlkreise, Kandidat mit relativer Stimmenmehrheit gewisst
- “first-past-the-post”, “the winner takes it all”
Mehrheitswahlreicht (Majorz): Variationen
- mehrere Wahlgänge
- FR: wenn Kandidat bei erstem Mal nicht > 50% erhält → Stichwahl
- Präferenzwahlsystem
- AU: Wähler geben Reihenfolge an
- etc.
Verhältniswahlrecht (Proporz): reiner Proporz
- gesamtes Land ist ein Wahlkreis
- Listen gewinnen Sitze im Verhältnis zu erhaltenen Stimmen
- geschlossene Liste, nicht veränderbar durch Wähler
- z.B. Israel, Niederlande
Verhältniswahlrecht (Proporz): Variationen
- CH:
- panachieren: eigene Liste aus Kandidaten erstellen
- kumulieren: Kandidaten mehrmals aufschreiben → mehr Gewicht
- Sperrklauseln (DE: 5% Hürde)
- spezielle Sitzzuteilungsverfahren für “Reststimmen” durch Kommazahlen
Duverger’s Gesetz
Majorz → Zweiparteiensystem
Proporz → Vielparteiensystem
wird in CH bestätigt (Einführung Proporz 1919):
→ besonders SP & SVP haben profitiert
1918:
- FDP > 50%
- CVP ca. 20%
- SP ca. 10%
1920
- FDP ca. 30%
- CVP ca. 20%
- SP ca. 20%
- SVP ca. 15%
Konfliktlinien nach Lipset & Rokkan (Cleavage-Theorie): Überblick
Kirche vs. Staat
Zentrum vs. Peripherie
Stadt vs. Land
Kapital vs. Arbeit
Konfliktlinien nach Lipset & Rokkan (Cleavage-Theorie): Kirche vs. Staat
Soll politisch Macht durch Religion legitimiert werden?
→ Mittelalter
Konfliktlinien nach Lipset & Rokkan (Cleavage-Theorie): Zentrum vs. Peripherie
Zentralismus oder Föderalismus? Einmischung des Staats?
→ Verfassungsgeschichte DE, CH
Konfliktlinien nach Lipset & Rokkan (Cleavage-Theorie): Stadt vs. Land
verschiedene Lebenswelten & Ansichten
→ Industrialisierung
Konfliktlinien nach Lipset & Rokkan (Cleavage-Theorie): Kapital vs. Arbeit
Kapitalismus: Spaltung in arbeitende und besitzende Klasse
→ Industrialisierung
Lipset & Rokkan: Fazit
“frozen party system”, da Konflikte immer nachwirken werden
FDP:
Staat, Zentrum, Stadt, Kapital
CVP:
Kirche, Peripherie, Land, Kapital
SVP:
Staat, Peripherie, Land, Kapital
SP & Grüne:
Staat, Zentrum, Stadt, Arbeit
“Dealignment”
- abnehmende Parteibindung
- mehr Wechselwähler
- Issue- und Kandidatenorientierung
Abweichungen in CH heute von Lipset & Rokkan’s Theorie
wichtigste Konfliktlinien heute nach (Ingleheart):
links vs. rechts
sozioökonomischer Konflikt
(weiterhin Arbeit vs. Kapital)
-> Bsp: Staatseingriffe in Wirtschaft?
Materialismus vs. Postmaterialismus
z.B. Ökonomie vs. Ökologie
(1980er Aufstieg der Grünen)
-> Bsp: Umweltschutz vor Wirtschaftswachstum?
Gewinner vs. Verlierer der Globalisierung
Öffnung vs. Abgrenzung
(1990er Aufstieg der SVP, später AfD, UKIP…)
-> Bsp: EU-Mitgliedschaft?
Nationalrat: Wahlsystem
- seit 1919 Proporz
- Kantone bilden Wahlkreise
- Sitzzuteilung nach Hagenbach-Bischoff
- Kantone mit nur einem Sitz → faktisch Majorz
- AI, AR, UR, GL, NW, OW
Ständerat: Wahlsystem
- Wahlverfahren ist je nach Kanton unterschiedlich
- i.d.R. Majorz mit Stichwahl
- Ausnahmen
- JU, NE: Proporz
- AI: Landsgemeinde
(fehlende) Wahlbeteiligung
in CH ca. 25% tiefer als im restlichen Europa
- 1919: 80%
- 2019: 45%
Erklärungen für tiefe Wahlbeteiligung: Überblick
Erklärung 1: Konkordanz statt Konkurrenz (Konsens in Forschung)
(Erklärung 2: spätes Frauenwahlrecht)
Erklärung 3: Direkte Demokratie → “low salience” Wahlen (umstritten in Forschung)
Erklärung 1: Konkordanz statt Konkurrenz (Konsens)
geringer Wettbewerb zwischen Parteien, da am Ende sowieso immer gleiche, übergroße Koalition herauskommen wird
(Erklärung 2: spätes Frauenwahlrecht)
- dadurch haben ältere Frauen nie Interesse für Politik entwickelt
- gleicht sich in jüngeren Generationen aber aus
Erklärung 3: Direkte Demokratie → “low salience” Wahlen (umstritten)
- Wähler können Gesetze in Referenden “korrigieren”, daher wenig relevant, welche Partei sie in den Nationalrat wählen
- ABER: Direkte Demokratie fördert Interesse für Politik
- Kantone: hohe direkte Demokratie → hohe Wahlbeteiligung
individuelle Gründe für Wahlbeteiligung
Ressources
Verständnis, politisches Wissen, Informiertheit
→ Ausbildung, Erfahrung (Alter)
Motivation
Interesse für Politik
→ Lebensabschnitt, Persönlichkeit, (Geschlecht)
Mobilisation
Kampagnen, Vereinsmitgliedschaft
Kategorien von Nichtwählern
- zufrieden Dessinteressierte
- Inkompetente
- sozial Isolierte
- Politikverdrossene
- abstimmende Nichtwähler → stimmen bei Referenden ab, nicht aber bei bspw. Nationalratswahlen
- unkonventionell Partizipierende (Demonstrationen etc.)
Funktionen von Parteien
- Bindeglied zwischen Bürger und Staat
- repräsentieren Werte und Interessen der Anhänger
- Artikulation und Aggregation (Bündelung) politischer Probleme
- mobilisieren Wähler
- rekrutieren politisches Personal, Auslese, Bürger haben Chance auf Politik-Karriere
Parteiengeschichte CH
- Regenerationszeit: Bürgervereine
- im 19. Jahrhundert
- Liberalismus
- “freisinnige Großfamilie” → reagieren bis 1890 allein
- Sozialismus
- Konservatismus
- Liberalismus
- Anfang 20. Jahrhundert
- 1917 Gründung SVP
- Spaltung zwischen Bürgertum & Linken bedeutendster Konflikt
- SP 1931 stärkste Partei im Nationalrat, aber von Regierung ausgeschlossen
- rechtsradikale Frontbewegung, sympathisiert mit Hitlertum & Faschismus
- nach WWII
- 1959: Regierungskonkordanz von FDP, CVP, SP, SVP
Aktuell: tripolares Kräftesystem
links: Grüne & SP
mitte: CVP, FDP
rechts: SVP
- Aufstieg der SVP
- politisiert, legt sich mit allen an, verweigert Kompromiss
- 2015 stärkste Partei der Schweiz seit 1919
Problem für alle Parteien
schwindende Parteiidentifikation
- agilere Positionierung
- Personalisierung der Politik
- ergänzende Artikulationsformen
- Friedens-, Umwel- oder Frauenbewegung
- integrationsfeindliche Aktion (AUNS)
Parteienvielfalt in der Schweiz
- bilden sich in Bevölkerungsreichen Kantonen, da dort Chancen größer sind
- direkte Demokratie: Parteien als Einthemenbewegungen
Parteiorganisation
- auf nationaler Ebene sehr gering
- geringe Kompetenzen
- keine staatliche Parteienfinanzierung
- Spenden müssen nicht deklariert werden
Ausnahme SVP:
- Christian Blocher hat Zentralisierung der Partei gegen alle Widerstände erreicht
- eigene TV-Sendungen und Zeitungen
- intensive Basisarbeit
Probleme:
- Wettbewerbsverzerrung durch ungleiche finanzielle Mittel
- fehlende Transparenz
