Schweizerische Verfassungsgeschichte Flashcards
Katholiken↓
- konservativ, ländlich
- ca. 40% der Bevölkerung (19. Jahrhundert)
- “katholische Sondergesellschaft”, Segregation→Bildung, Geschäfte,
- Zeitungen etc.
- politischer Katholizismus
- 1845 Sonderbund, verlassen 1846 Tagsatzung
Protestanten
- progressiv, liberal, städtisch
- Demokratisierung
- Volkssouveränität
- liberale Verfassung, Wahlrecht, Gewaltenteilung
- Trennung von Staat und Kirche
- Reaktion auf Sonderbund Austritt aus Tagsatzung→intervenieren, kurzer Bürgerkrieg, ca. 100 Tote, Entscheidungsschlacht bei Gisikon ⇒ gewinnen
Grundsätze der Staatsgründung/Staatsbildung von unten
- Beschränkung der Bundesgewalt auf bestimmte Aufgaben
- Föderalismus, jeder Kanton hat gleiches Stimmgewicht
- demokratische Grundordnung
- Exekutive, Parlament, Grundrechte, Gewaltenteilung, freie Wahlen
- für alle Kantone verbindlich
Besonderheiten CH Staatsgründung
- “Willensnation”
- heterogene Bevölkerung
- Sprache/Kultur
- Religion
- unterschiedlich industrialisiert
- interne Konflikte in Kantonen
⇒ clash mit Nationalverständnis des 19. Jahrhunderts
Gründe für Staatsgründung CH
- wirtschaftliche Vorteile
- Beseitigung Handelshemnisse
- Niederlassungsfreieheit
- Druck von außen→Neutralität durch Bund einfacher zu bewahren, schützt vor Eingriffen anderer Staaten
- Konzepte von außen, Mentalität von innen
- Demokratie, Grundrechte→Franz. Revolution
- Föderalismus→USA
- CH→Tradition gegenseitiger Hilfe und “Gemeinwohl”
Kulturkampf
- 1974 Totalrevision der Bundesverfassung Diskriminierung abgeschafft
- Freisinn → Ziel: laizistischer Staat
- Diskriminierung von Katholiken→Jesuitenverbot, keine neuen Klöster,Zivilehe etc.
- Lösung
- politisch
- Föderalismus ⇒ Wahrung katholischer Kultur
- 1891 erster Bundesratssitz
- 1918 Proporz, Katholiken nun als Koalitionspartner erforderlich
‒> politischer Machtgewinn
- gesellschaftlich
- Modernisierung, Industrialisierung
- Migration innerhalb CH
- Glaube verliert an Bedeutung
- politisch
Unterschiede CH/USA
USA
Checks & Balances
viele Vorschriften
CH
Volk erhält Entscheidungsbefugnisse
⇒Nachkontrolle parlamentarischer Entscheidungen
stiftet gemeinsame Identität der Schweizer
Föderalismus Definition
“sharing sovereignty between central and provincial (or state) governments”
Föderalismus: Prinzipien
- alle staatlichen Institutionen auf nationaler & subnationaler Ebene (Exekutive, Legislative, Judikative)
- subnationale Einheiten sind an Entscheidungen nationaler Einheiten beteiligt
- nationale Ebene wacht über subnationale Einheiten
USA: Kampf für Unabhängigkeit Ende 18th c.
- “no taxation without representation”
- 1773: Boston Tea Party
- 1776: Unabhängigkeitserklärung
USA: Verfassungsdiskussion
- Partikularisten: 13 unabhängige Staaten mit losem Militärbündnis
- Föderalisten: Bundesstaat, amerikanische Union
- 1787: Verfassung von Philadelphia
USA: federalist papers
Verteidigungsschrift
- Hamilton, Madison, Jay
- Bundesstaat als Einheit in Vielfalt
( “e pluribus unum” )
USA: Amendment X
(US Constitution)
- “The powers not delegated to the United States by the constitution (…) are reserved to the states respectively.”
- noch heute Essent der amerikanischen Verfassung
- für neue Bundeskompetenzen: Verfassungsänderung
⇒ zugleich Zentralisierung & Dezentralisierung
Ancien Régime: Eidgenossenschaft
13 alte Orte mit Untertanengebieten
- Kantone selbst oft nicht demokratisch
Ancien Régime: Tagsatzung
Koordinationsgremium der Eidgenossenschaft
- ähnlich Bundestag in Dt. Bund
- Einstimmigkeitsprinzip
Acien Régime: Révolutionäre
- ländliche Opposition
- gegen Herrschaft der Städte
- 1974 Stäfner Handel:
- Auflehnung gegen Zürich (Bittschrift)
- ZH schlägt mit Truppen nieder
Ancien Régime: Reformisten
- städtisch
- aufgeklärt, repräsentativ, liberal, zentralistisch
- demokratiefreundliche Industrielle
- Ulrich im Hof, Peter Ochs, Frédéric César de la Harpe
Helvetische Republik : Eckdaten
1798-1803
Helvetische Republik: Entstehung
1798: Besetzung der Eidgenossenschaft durch Napoleon
- Kapitulation CH
Helvetische Republik: Verfassung
- haben Reformisten in FR abgeschrieben
- “Republique helvétique une et indivisible”
Helvetische Republik: Staats-Aufbau
Zentralstaat: ehemalige Kantone nur Verwaltungsbezirke
Helvetische Republik: nationale Legislative
- großer Rat: Kantonsvertreter nach Bevölkerungsproporz
- Senat: 4 Abgeordnete pro Kanton
Helvetische Republik: Regierung
- “Exekutivdirektorium”
- 5 Mitglieder, gewählt von Legislative
Helvetische Republik: Freiheiten
- bürgerliche & wirtschaftliche Freiheiten
- Demokratie: Wahl der Legislative durch Bürger
- einheitlicher Wirtschaftsraum: Währung, Maße, keine Zölle
- Dreisprachigkeit (DE, FR, IT)
Helvetische Republik: Hauptstadt
erst Aarau, dann Luzern
Mediationsakte: Kennzahlen
1803-1814
Mediationsakte: Verfassungsstreit in helvetischer Republik
- Unitarier: für Einheitsrepublik
- Föderalisten: Rückkehr zum Staatenbund
- 4 Staatsstreiche, bürgerkriegsähnliche Unruhen
Mediationsakte: Bestimmungen
Schlichtung durch Napoleon
- Kantone (ohne Untertanengebiete) wieder hergestellt
- weiterhin bürgerliche & wirtschaftliche Freiheiten
- keine nationale Legislative & Exekutive mehr
- stattdessen alte Tagsatzung mit Einstimmigkeit
- enge außenpolitische Anbindung an Frankreich
Restauration: Kennzahlen
1815-1830
Restauration: Wiener Kongreß
Zusammenbruch des Napoleonischen Imperiums
1815: Wiener Kongress
- CH kein wichtiger Player, sondern Spielball der Großmächte
- Festsetzung Unabhängigkeit und “immerwährende Neutralität” CH
- von Großmächten als Puffer zwischen Pentarchie geschaffen
Restauration: Bundesvertrag
1815
- lockerer Bund von 25 Kantonen
- Tagsatzung: begrenzte Kompetenzen, gebundenes Mandat
- Abschaffung bürgerlicher & wirtschaftlicher Freiheiten
- Abschottung der Kantone
- führen alte Maße (mehrere hundert), Währungen & Zölle wieder ein
⇒ rückwärts gewandter Föderalismus
Restauration: wirtschaftliche Krise
- 1816: “Jahr ohne Sommer” durch Vulkanausbruch in Indonesien
- durch Abschottung der Kantone massiv verschlimmert
→ Hungersnöte, Auswanderung
Liberale Regeneration: Anfänge
Julirevolution in FR
- CH: Opposition gegen wirtschaftliche Beschränkungen wächst
liberale Regeneration: liberale Revolution in Stadtkantonen und neuen Kantonen
- Ustertag in ZH → Verfassung für ZH, bald auch in anderen Kantonen
- Ausdehnung des Wahlrechts
- Volkswahl des großen Rats
- Gewaltenteilung
- bürgerliche und wirtschaftliche Freiheiten
liberale Regeneration: Siebnerkonkordat
1832
- Zusammenschluss liberaler Kantone
- wollen Regeneration auf Bundesebene
- Widerstand der Konservativen → Züri-Putsch
⇒ “Freisinn”
liberale Regeneration: Gründung Sonderbund
- katholische Kantone: LU, UR, SZ, UW, ZG, FR, VS
- Tagsatzung verfügt Auflösung
- 1847: Sonderbundskrieg → Freisinn gewinnt
Bundesverfassung: kurz und knapp
1848
vom Staatenbund zum Bundesstaat
Bundesverfassung: mäßigender Kompromiss
- Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
- Ständerat: Vertretung der Kantone auf Bundesebene
⇒ kein “Siegfriede”
Bundesverfassung: demokratische Staatsordnung
- bürgerliche & wirtschaftliche Freiheiten
- Grundrechte
- nationale Legislative & Exekutive
- allgemeines Männerwahlrecht
- Minimalanforderungen für Kantonsverfassungen
Bundesverfassung: amerikanische Verfassung als Inspiration
- Nationalrat = House of Representatives
- Ständerat = Senat
- alle Rechte, die nicht explizit an Bund abgegeben werde, verbleiben bei Kantonen
Volksabstimmung Verfassung 1848
- FR, GR: Parlament entscheidet für Volk
- LU: Annahme nur, weil Nicht-Stimmende zu “Ja” gezählt wurden
- Kantone: eigentlich hätte Einstimmigkeit herrschen müssen
- 15 1/2 Kantone dafür
- 6 1/2 Kantone dagegen (UR, SZ, OW, NW, ZG, VS, TI, AI)
→ hat man einfach ignoriert - side note: SZ hat bisher noch keiner einzigen Verfassungsrevision zugestimmt, nicht einmal in 1990ern
Bundesstaat 1848 als Kompromiss
- Prinzip der Nicht-Zentralisierung
- Mitwirkung der Kantone auf Bundesebene als Kompensation für Autonomieverlust
- Freisinn hat militärisch gewonnen, trotzdem kein Siegfriede → Grund für Erfolg
Schweizerischer Föderalismus =
- institutionelle Lösung eines historischen Konflikts
- politisches Projekt des Freisinns
