Schweizerische Verfassungsgeschichte Flashcards
Katholiken↓
- konservativ, ländlich
- ca. 40% der Bevölkerung (19. Jahrhundert)
- “katholische Sondergesellschaft”, Segregation→Bildung, Geschäfte,
- Zeitungen etc.
- politischer Katholizismus
- 1845 Sonderbund, verlassen 1846 Tagsatzung
Protestanten
- progressiv, liberal, städtisch
- Demokratisierung
- Volkssouveränität
- liberale Verfassung, Wahlrecht, Gewaltenteilung
- Trennung von Staat und Kirche
- Reaktion auf Sonderbund Austritt aus Tagsatzung→intervenieren, kurzer Bürgerkrieg, ca. 100 Tote, Entscheidungsschlacht bei Gisikon ⇒ gewinnen
Grundsätze der Staatsgründung/Staatsbildung von unten
- Beschränkung der Bundesgewalt auf bestimmte Aufgaben
- Föderalismus, jeder Kanton hat gleiches Stimmgewicht
- demokratische Grundordnung
- Exekutive, Parlament, Grundrechte, Gewaltenteilung, freie Wahlen
- für alle Kantone verbindlich
Besonderheiten CH Staatsgründung
- “Willensnation”
- heterogene Bevölkerung
- Sprache/Kultur
- Religion
- unterschiedlich industrialisiert
- interne Konflikte in Kantonen
⇒ clash mit Nationalverständnis des 19. Jahrhunderts
Gründe für Staatsgründung CH
- wirtschaftliche Vorteile
- Beseitigung Handelshemnisse
- Niederlassungsfreieheit
- Druck von außen→Neutralität durch Bund einfacher zu bewahren, schützt vor Eingriffen anderer Staaten
- Konzepte von außen, Mentalität von innen
- Demokratie, Grundrechte→Franz. Revolution
- Föderalismus→USA
- CH→Tradition gegenseitiger Hilfe und “Gemeinwohl”
Kulturkampf
- 1974 Totalrevision der Bundesverfassung Diskriminierung abgeschafft
- Freisinn → Ziel: laizistischer Staat
- Diskriminierung von Katholiken→Jesuitenverbot, keine neuen Klöster,Zivilehe etc.
- Lösung
- politisch
- Föderalismus ⇒ Wahrung katholischer Kultur
- 1891 erster Bundesratssitz
- 1918 Proporz, Katholiken nun als Koalitionspartner erforderlich
‒> politischer Machtgewinn
- gesellschaftlich
- Modernisierung, Industrialisierung
- Migration innerhalb CH
- Glaube verliert an Bedeutung
- politisch
Unterschiede CH/USA
USA
Checks & Balances
viele Vorschriften
CH Volk erhält Entscheidungsbefugnisse ⇒Nachkontrolle parlamentarischer Entscheidungen stiftet gemeinsame Identität der Schweizer
Föderalismus Definition
“sharing sovereignty between central and provincial (or state) governments”
Föderalismus: Prinzipien
- alle staatlichen Institutionen auf nationaler & subnationaler Ebene (Exekutive, Legislative, Judikative)
- subnationale Einheiten sind an Entscheidungen nationaler Einheiten beteiligt
- nationale Ebene wacht über subnationale Einheiten
USA: Kampf für Unabhängigkeit Ende 18th c.
- “no taxation without representation”
- 1773: Boston Tea Party
- 1776: Unabhängigkeitserklärung
USA: Verfassungsdiskussion
- Partikularisten: 13 unabhängige Staaten mit losem Militärbündnis
- Föderalisten: Bundesstaat, amerikanische Union
- 1787: Verfassung von Philadelphia
USA: federalist papers
Verteidigungsschrift
- Hamilton, Madison, Jay
- Bundesstaat als Einheit in Vielfalt
( “e pluribus unum” )
USA: Amendment X
(US Constitution)
- “The powers not delegated to the United States by the constitution (…) are reserved to the states respectively.”
- noch heute Essent der amerikanischen Verfassung
- für neue Bundeskompetenzen: Verfassungsänderung
⇒ zugleich Zentralisierung & Dezentralisierung
Ancien Régime: Eidgenossenschaft
13 alte Orte mit Untertanengebieten
- Kantone selbst oft nicht demokratisch
Ancien Régime: Tagsatzung
Koordinationsgremium der Eidgenossenschaft
- ähnlich Bundestag in Dt. Bund
- Einstimmigkeitsprinzip
Acien Régime: Révolutionäre
- ländliche Opposition
- gegen Herrschaft der Städte
- 1974 Stäfner Handel:
- Auflehnung gegen Zürich (Bittschrift)
- ZH schlägt mit Truppen nieder
Ancien Régime: Reformisten
- städtisch
- aufgeklärt, repräsentativ, liberal, zentralistisch
- demokratiefreundliche Industrielle
- Ulrich im Hof, Peter Ochs, Frédéric César de la Harpe