Die Schweiz in den IB Flashcards
Außenhandelsquoten
hohe Außenhandelsquoten
(Importe & Exporte als Prozent des BIP)
- 1/3 des BIP wird durch Exporte erreicht
- Nestlé, Banken, Pharma etc.
→ Außenhandel ist Grundlage für Wohlstand in CH
primär Handel mit
- Importe: DE, IT, FR, USA, GB, CH
→ primär westliche Welt - Exporte: DE, USA, GB, CH, FR
→ westliche Welt + Asien
internationale Verflechtungen
- Finanzdienstleistungen, chemische Industrie, Maschinenbau
- Arbeitsmarkt: angewiesen auf Ausländer
- EU-Durchschnitt: 5%
- CH: 20% (hängt aber auch mit schwierigerer Einbürgerung zusammen
Fazit wirtschaftliche Globalisierung
Wirtschaftlich: stark international verflochten
Fazit: politische Globalisierung
Politisch: sehr zurückhaltend bezüglich Integration
Neutralität 1515
Schlacht von Marignano?
- Schlacht Mailand vs. Frankreich mithilfe von eidgenössischen Söldnern
- Eidgenossen verlieren, wollen sich ab jetzt raushalten
Neutralität : 1648
Westphälischer Friede
- Zusicherung der Unabhängigkeit der Schweiz
Neutralität: 1674
Tagsatzung
- enthält erste offizielle Erklärung zu Neutralität
Neutralität: helvetische Republik
keine Neutralität, CH als Vasallenstaat Frankreichs
Neutralität: Wiener Kongreß
Neutralitätsakt: “Acte de portantreconnaissance et garantie de la neutralité perpétuelle de la Suisse et de l’inviolabilité de son territoire”
Neutralität: heute
gehört inzwischen zu 3 Grund-Institutionen in CH
→ (bewaffnete) Neutralität, Föderalismus, direkte Demokratie
Neutralitätsrecht
Abkommen
- 1907: V. Haager Abkommen über die Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Landkrieges
- 1907: XIII. Haager Abkommen betreffend die Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Seekrieges
- 1948: Genfer Konventionen
Neutralitätsrecht: Verpflichtungen für Kriegführende & neutrale Staaten : Überblick
Kriegführende Staaten
- dürfen weder in neutrales Land einmarschieren noch Munition o.ä. hindurch transportieren
Neutrale Staaten
- dürfen mit allen Staaten Handel treiben
- keine direkte Unterstützung
- nicht militärisch intervenieren
- keine indirekte Unterstützung
- keine Hilfe für kriegführende Parteien
- dürfen keinen Unterschied bei Verkauf von Kriegsmaterial an kriegsführende Staaten machen
neutrale Staaten: keine indirekte Unterstützung
- keine Hilfe für kriegführende Parteien
- keine Überflüge, Aufmärsche, Stützpunkte zulassen
- Wirtschaftssanktionen? Erlaubt, da nicht explizit geregelt
neutrale Staaten: dürfen keinen Unterschied bei Verkauf von Kriegsmaterial an kriegsführende Staaten machen
- vor WWII: mal Waffen an Deutsche, mal an Alliierte geliefert → problematisch
- nach WWII: gar keine Waffen mehr an in Krieg befindliche Staaten
(irrespektive ob Angreifer oder Verteidiger) - kein Weiter-Export (keine CH-Munition über Deutschland in Ukraine)
- einzige Ausnahme: UNO-Friedensmissionen
Neutralitätspolitik =
> Gesamtheit aller Maßnahmen, die ein neutrales Land ergreift, um die Glaubwürdigkeit seiner Neutralität zu sichern⇒ pragmatisch bzw. strategisch, nicht ideologisch begründet
Neutralität: Verfassung
- nur vage Formulierungen ( “Schutz der Unabhängigkeit und der Neutralität” ), nicht weiter definiert/festgeschrieben
- nur Völkerrechtliche Verpflichtungen sind relevant
→ Neutralität ist Mittel zum Zweck
Funktionen der Neutralitätspolitik
- Integrationsfunktion
- innerer Friede in CH
(Zusammenhalt trotz sprachlicher/kultureller & religiöser Differenzen)
- innerer Friede in CH
- Unabhängigkeits- bzw. Schutzfunktion
- nicht in Krieg zwischen Großmächten ziehen
- Freihandelsfunktion
- Handel mit möglichst vielen Ländern treiben
- Gleichgewichtsfunktion
- geostrategisch: Putter zwischen Großmächten (19th c., Kalter Krieg)
- Dienstleistungsfunktion
- “gute Dienste”: humanitäre Hilfe, rotes Kreuz, Konfliktvermittlung, UNO in Genf
- Schutzmachtmandate: CH vertritt USA in Iran
Bestandteile der Neutralitätspolitik
- militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
- militärische Bündnisfreiheit
- keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
(nicht in Haager Abkommen festgelegt/verboten, aber trotzdem heikel)
integrale Neutralität
alle 3 Bestandteile müssen gegeben sein
-> WWII - 1990er
- militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
- militärische Bündnisfreiheit
- keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
differenzielle Neutralität
nur 1. + 2. müssen erfüllt sein,
3. nicht, da nicht in Völkerrecht verankert
-> Zwischenkriegszeit, ab 1990er
- militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
- militärische Bündnisfreiheit
- keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
Wandel von integraler Neutralität zu differenzieller Neutralität durch:
- Ende des Kalten Krieges
- Pufferfunktion, Schutzmachtmandate etc. weniger relevant
- neuartige internationale Bedrohungen
- Terrorismus, Wirtschaftskriminalität, Klimawandel
- neue Beurteilung von kriegerischen Konflikten
- Krim-Annexion: Sanktionen noch nicht übernommen, erst nach Angriff 2022
- FDP will Änderung Kriegsmaterial-Ausfuhr, weil sonst irgendwann niemand mehr CH Waffen kauft, wenn er sie dann nicht weitergeben darf (s. DE)
- europäische Integration
- Freihandelsfunktion nicht mehr gegeben (EU: “Wer außen dran steht, darf nicht mitmachen im Binnenmarkt”)
Beziehungen zur EU 1955 - 1972
Scheitern erster multilateraler Schritte
- CH wollte Freihandelsabkommen mit EG, aber nicht Beitritt → hat nicht funktioniert
- CH: Gründung der EFTA mit anderen nicht EG-Ländern (DK, GB…)
Beziehungen zur EU: 1972
Freihandelsabkommen zwischen EG & EFTA
Beziehungen zur EU: 1972 - 1986
Stagnation
Beziehungen zur EU: 1986 - 1992
scheitern zweiter multilateraler Schritte
- CH wollte sektorspezifische Verträge, EG aber nicht
- 1992: EWR-Abkommen
- hätte Wirtschaftszone mit 4 Grundfreiheiten geschaffen, ohne dass CH Politik der EG hätte übernehmen müssen
- abgelehnt in Volksabstimmung
Beziehungen zur EU: 1993 - 2021
Der bilaterale Weg
- 2000: Bilaterale I (Personenfreizügigkeit, Alpenpässe…)
- musste komplett angenommen werden, nicht nur Teilaspekte (Guillotine-Klausel)
- Vernehmlassung: keine Mehrheit ersichtlich → flankierende Maßnahmen, um Wähler zu überzeugen
- 2005: Bilaterale II (Schengen & Dublin-Regelung)
- starke Europäisierung der Gesetzgebung (autonomer Nachvollzug)
⇒ quasi-Mitgliedschaft à la carte
Beziehungen zur EU: 2021 - ?
Erodierung des bilateralen Wegs (?)
- Verhandlungsabbruch über institutionelles Rahmenabkommen
- CH-Gesetzgebung wäre automatisch an Weiterentwicklungen der EU angepasst worden
- Abbruch, da vermutlich keine Mehrheit in Volksabstimmung erzielbar (Veto-Player)
- wenn jetzt Weiterentwicklungen in der EU, “fliegt CH aus diesem Bereich raus”, weil EU nicht jedes Mal auf’s neue Verhandeln will
- Wissenschaft: keine Zusammenarbeit mehr möglich
- Medizin-Produkte aus CH nicht mehr automatisch in EU zugelassen
Beziehungen zur EU: allg.
scheitert immer wieder an Volksabstimmungen bzw. verzögert sich hierdurch zumindest massiv
Globalisierungs-Trilemma (Rodrik)
- Unabhängigkeit des Nationalstaats
- starke Demokratie
- Wohlfahrt dank Globalisierung
→ immer nur zwei auf einmal möglich, aber nie alle 3 gleichzeitig
Nationalstaat & Globalisierung → China, Singapur
Globalisierung & Demokratie → USA, CH innerhalb der Länder
Nationalstaat & Demokratie → Brexit: “take back control”, “America first”
