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(HS 22) Schweizer Politik > Die Schweiz in den IB > Flashcards

Die Schweiz in den IB Flashcards

1
Q

Außenhandelsquoten

A

hohe Außenhandelsquoten
(Importe & Exporte als Prozent des BIP)

  • 1/3 des BIP wird durch Exporte erreicht
  • Nestlé, Banken, Pharma etc.

→ Außenhandel ist Grundlage für Wohlstand in CH

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2
Q

primär Handel mit

A
  • Importe: DE, IT, FR, USA, GB, CH
    → primär westliche Welt
  • Exporte: DE, USA, GB, CH, FR
    → westliche Welt + Asien
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3
Q

internationale Verflechtungen

A
  • Finanzdienstleistungen, chemische Industrie, Maschinenbau
  • Arbeitsmarkt: angewiesen auf Ausländer
    • EU-Durchschnitt: 5%
    • CH: 20% (hängt aber auch mit schwierigerer Einbürgerung zusammen
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4
Q

Fazit wirtschaftliche Globalisierung

A

Wirtschaftlich: stark international verflochten

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5
Q

Fazit: politische Globalisierung

A

Politisch: sehr zurückhaltend bezüglich Integration

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6
Q

Neutralität 1515

A

Schlacht von Marignano?

  • Schlacht Mailand vs. Frankreich mithilfe von eidgenössischen Söldnern
  • Eidgenossen verlieren, wollen sich ab jetzt raushalten
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7
Q

Neutralität : 1648

A

Westphälischer Friede

  • Zusicherung der Unabhängigkeit der Schweiz
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8
Q

Neutralität: 1674

A

Tagsatzung

  • enthält erste offizielle Erklärung zu Neutralität
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9
Q

Neutralität: helvetische Republik

A

keine Neutralität, CH als Vasallenstaat Frankreichs

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10
Q

Neutralität: Wiener Kongreß

A

Neutralitätsakt: “Acte de portantreconnaissance et garantie de la neutralité perpétuelle de la Suisse et de l’inviolabilité de son territoire”

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11
Q

Neutralität: heute

A

gehört inzwischen zu 3 Grund-Institutionen in CH

→ (bewaffnete) Neutralität, Föderalismus, direkte Demokratie

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12
Q

Neutralitätsrecht

Abkommen

A
  • 1907: V. Haager Abkommen über die Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Landkrieges
  • 1907: XIII. Haager Abkommen betreffend die Rechte und Pflichten der Neutralen im Falle eines Seekrieges
  • 1948: Genfer Konventionen
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13
Q

Neutralitätsrecht: Verpflichtungen für Kriegführende & neutrale Staaten : Überblick

A

Kriegführende Staaten

  • dürfen weder in neutrales Land einmarschieren noch Munition o.ä. hindurch transportieren

Neutrale Staaten

  • dürfen mit allen Staaten Handel treiben
  • keine direkte Unterstützung
    • nicht militärisch intervenieren
  • keine indirekte Unterstützung
    • keine Hilfe für kriegführende Parteien
  • dürfen keinen Unterschied bei Verkauf von Kriegsmaterial an kriegsführende Staaten machen
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14
Q

neutrale Staaten: keine indirekte Unterstützung

A
  • keine Hilfe für kriegführende Parteien
  • keine Überflüge, Aufmärsche, Stützpunkte zulassen
  • Wirtschaftssanktionen? Erlaubt, da nicht explizit geregelt
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15
Q

neutrale Staaten: dürfen keinen Unterschied bei Verkauf von Kriegsmaterial an kriegsführende Staaten machen

A
  • vor WWII: mal Waffen an Deutsche, mal an Alliierte geliefert → problematisch
  • nach WWII: gar keine Waffen mehr an in Krieg befindliche Staaten
    (irrespektive ob Angreifer oder Verteidiger)
  • kein Weiter-Export (keine CH-Munition über Deutschland in Ukraine)
  • einzige Ausnahme: UNO-Friedensmissionen
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16
Q

Neutralitätspolitik =

A

> Gesamtheit aller Maßnahmen, die ein neutrales Land ergreift, um die Glaubwürdigkeit seiner Neutralität zu sichern⇒ pragmatisch bzw. strategisch, nicht ideologisch begründet

17
Q

Neutralität: Verfassung

A
  • nur vage Formulierungen ( “Schutz der Unabhängigkeit und der Neutralität” ), nicht weiter definiert/festgeschrieben
  • nur Völkerrechtliche Verpflichtungen sind relevant

→ Neutralität ist Mittel zum Zweck

18
Q

Funktionen der Neutralitätspolitik

A
  1. Integrationsfunktion
    • innerer Friede in CH
      (Zusammenhalt trotz sprachlicher/kultureller & religiöser Differenzen)
  2. Unabhängigkeits- bzw. Schutzfunktion
    • nicht in Krieg zwischen Großmächten ziehen
  3. Freihandelsfunktion
    • Handel mit möglichst vielen Ländern treiben
  4. Gleichgewichtsfunktion
    • geostrategisch: Putter zwischen Großmächten (19th c., Kalter Krieg)
  5. Dienstleistungsfunktion
    • “gute Dienste”: humanitäre Hilfe, rotes Kreuz, Konfliktvermittlung, UNO in Genf
    • Schutzmachtmandate: CH vertritt USA in Iran
19
Q

Bestandteile der Neutralitätspolitik

A
  1. militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
  2. militärische Bündnisfreiheit
  3. keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
    (nicht in Haager Abkommen festgelegt/verboten, aber trotzdem heikel)
20
Q

integrale Neutralität

A

alle 3 Bestandteile müssen gegeben sein
-> WWII - 1990er

  1. militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
  2. militärische Bündnisfreiheit
  3. keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
21
Q

differenzielle Neutralität

A

nur 1. + 2. müssen erfüllt sein,
3. nicht, da nicht in Völkerrecht verankert
-> Zwischenkriegszeit, ab 1990er

  1. militärische Fähigkeit der Selbstverteidigung → bewaffnete Neutralität
  2. militärische Bündnisfreiheit
  3. keine Beteiligung an (wirtschaftlichen) Sanktionen
22
Q

Wandel von integraler Neutralität zu differenzieller Neutralität durch:

A
  • Ende des Kalten Krieges
    • Pufferfunktion, Schutzmachtmandate etc. weniger relevant
  • neuartige internationale Bedrohungen
    • Terrorismus, Wirtschaftskriminalität, Klimawandel
  • neue Beurteilung von kriegerischen Konflikten
    • Krim-Annexion: Sanktionen noch nicht übernommen, erst nach Angriff 2022
    • FDP will Änderung Kriegsmaterial-Ausfuhr, weil sonst irgendwann niemand mehr CH Waffen kauft, wenn er sie dann nicht weitergeben darf (s. DE)
  • europäische Integration
    • Freihandelsfunktion nicht mehr gegeben (EU: “Wer außen dran steht, darf nicht mitmachen im Binnenmarkt”)
23
Q

Beziehungen zur EU 1955 - 1972

A

Scheitern erster multilateraler Schritte

  • CH wollte Freihandelsabkommen mit EG, aber nicht Beitritt → hat nicht funktioniert
  • CH: Gründung der EFTA mit anderen nicht EG-Ländern (DK, GB…)
24
Q

Beziehungen zur EU: 1972

A

Freihandelsabkommen zwischen EG & EFTA

25
Q

Beziehungen zur EU: 1972 - 1986

A

Stagnation

26
Q

Beziehungen zur EU: 1986 - 1992

A

scheitern zweiter multilateraler Schritte

  • CH wollte sektorspezifische Verträge, EG aber nicht
  • 1992: EWR-Abkommen
    • hätte Wirtschaftszone mit 4 Grundfreiheiten geschaffen, ohne dass CH Politik der EG hätte übernehmen müssen
    • abgelehnt in Volksabstimmung
27
Q

Beziehungen zur EU: 1993 - 2021

A

Der bilaterale Weg

  • 2000: Bilaterale I (Personenfreizügigkeit, Alpenpässe…)
    • musste komplett angenommen werden, nicht nur Teilaspekte (Guillotine-Klausel)
    • Vernehmlassung: keine Mehrheit ersichtlich → flankierende Maßnahmen, um Wähler zu überzeugen
  • 2005: Bilaterale II (Schengen & Dublin-Regelung)
  • starke Europäisierung der Gesetzgebung (autonomer Nachvollzug)

⇒ quasi-Mitgliedschaft à la carte

28
Q

Beziehungen zur EU: 2021 - ?

A

Erodierung des bilateralen Wegs (?)

  • Verhandlungsabbruch über institutionelles Rahmenabkommen
    • CH-Gesetzgebung wäre automatisch an Weiterentwicklungen der EU angepasst worden
    • Abbruch, da vermutlich keine Mehrheit in Volksabstimmung erzielbar (Veto-Player)
  • wenn jetzt Weiterentwicklungen in der EU, “fliegt CH aus diesem Bereich raus”, weil EU nicht jedes Mal auf’s neue Verhandeln will
    • Wissenschaft: keine Zusammenarbeit mehr möglich
    • Medizin-Produkte aus CH nicht mehr automatisch in EU zugelassen
29
Q

Beziehungen zur EU: allg.

A

scheitert immer wieder an Volksabstimmungen bzw. verzögert sich hierdurch zumindest massiv

30
Q

Globalisierungs-Trilemma (Rodrik)

A
  1. Unabhängigkeit des Nationalstaats
  2. starke Demokratie
  3. Wohlfahrt dank Globalisierung

→ immer nur zwei auf einmal möglich, aber nie alle 3 gleichzeitig

Nationalstaat & Globalisierung → China, Singapur
Globalisierung & Demokratie → USA, CH innerhalb der Länder
Nationalstaat & Demokratie → Brexit: “take back control”, “America first”

(HS 22) Schweizer Politik (14 decks)

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