Föderalistische Herausforderungen & Probleme Flashcards
Demographischer Wandel
- starkes Bevölkerungswachstum
- Urbanisierung → Menschen ziehen in Großstädte
Sperrminorität =
Anteil der Stimmenden, der notwendig ist, um eine Vorlage mit Doppelmehr-Erfordernis (Verfassungsänderung) zu Fall zu bringen
- vor allem bei kleinen deutschsprachigen Kantonen problematisch, da außenpolitisch skeptisch
- früher weniger problematisch
- Doppelmehr seltener
- demographische Unterschiede im 19. Jahrhundert noch nicht so ausgeprägt
theoretische Sperrminorität
Volksmehr: 1 Person, 1 Stimme
Ständemehr: 1 Kanton, 1 Stimme
23 Standesstimmen (20 + 6 x 1.5) → 11.5 reichen für Ablehnung
=> theoretische Sperrminorität: 9%
reale Sperrminorität
20-25%
Reformmodelle: Überblick
oft eingebracht, politische Chancen aber gering → benötigt Verfassungsänderung, die an Ständemehr scheitert
- funktioniert bei Gemeinden
- bei Kantonen sind Chancen gleich Null (s. GE & VD, BS & BL)
- qualifiziertes Ständemehr
- demographische Gewichtung
- Gewichtung besonderer Minderheiten
- qualifiziertes Volksmehr
- Modell des stärkeren Mehrs
Vorschlag: qualifiziertes Ständemehr
nur 2/3 der Kantone Zustimmung
Vorschlag: demographische Gewichtung
- Genfer Modell
- bevölkerungsstärkste Kantone: 3 Stimmen
- mittlere Kantone: 2 Stimmen
- kleine Kantone: 1 Stimme
- Territorialreform
- Reduktion der Anzahl der Kantone
Vorschlag: Gewichtung besonderer Minderheiten
Städtemodell: große Städte bekommen zusätzliche Standesstimme
Vorschlag: qualifiziertes Volksmehr
mindestens 52.5% Ja → anderslautendes Ständemehr überstimmt
Vorschlag: Modell des stärkeren Mehrs
- prozentual höheres wird als gültig erklärt
- Vorteil: offener Wettbewerb zwischen Demokratie & Föderalismus
Größe der kantonalen Volkswirtschaften
kantonales BIP:
- ca. 50%: ZH, BE, VD (Waadt), GE (Genf)
- hinzu kommen für 80%: AG, SG, BS, TI, LU, BL, ZG
- Rest ist praktisch unbedeutend
Wirtschaftskraft pro Einwohner
- relativ gleich verteilt
- überdurchschnittlich hoch: BS, ZG, GE, ZH
Ressourcen für staatliche Aufgaben
- besonders stark:
- ZG, SZ, NW, OW → “Steuerparadiese”
- ZH, BS, GE
- besonders schwach: VS, JU
Großregionen
- interkantonale Konkordate
- Probleme des Horizontalföderalismus
- Bsp.
- Ostschweiz
- Espace Mittelland
- Zentralschweiz
- immer relevanter für Wirtschaft & Gesellschaft (zB Migros)
Agglomerationen: allg.
- tädtisches Siedlungsgebiet
- alles, was man noch ansatzweise zur Stadt dazurechnen kann
- zB. Effretikon zu ZH
- Pendlerverkehr