Interessenverbände & soziale Bewegungen Flashcards
Interessensverbände =
(pressure groups)
Mitgliederorganisationen, welche die Berufs- und Standesinteressen einer Gesellschaftsorganisation
→ bündeln
→ artikulieren
→ gegenüber Öffentlichkeit, Regierung und Verwaltung durch Druckausübung vertreten
Arbeitgeberverbände:
- Unternehmer
- Arbeitgeberverband (CH)
Gewerkschaften:
- Arbeitnehmer
- Gewerkschaftsbund (CH)
Berufsverbände:
- Standesinteressen eines Berufsfelds
- FMH (Ärzte), VSUZH
Öffentliche Verbände:
- Ziele in Politikbereichen
- Greenpeace, WWF
Kategorielle Verbände:
- Einsatz für spezifische Gruppe
- Pro Infirmis (Behinderung)
Interessensverbände in verschiedenen Demokratiemodellen (Lijphart) : Mehrheitsdemokratie:
Pluralismus
voneinander unabhängige Interessenverbände versuchen (unkoordiniert), Regierung zu beeinflussen
→ Lobbying
Interessensverbände in verschiedenen Demokratiemodellen (Lijphart) : Konsensdemokratie:
Korporatismus
Interessenverbände koordinieren sich untereinander, werden in Politik einbezogen (Formulierung & Vollzug)
→ Verbände haben tragende Rolle, müssen Verantwortung übernehmen
→ Machtteilung
Koalitionsfreiheit
Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürfen
- Vereinigungen bilden
- Vereinigungen beitreten
- Vereinigungen fernbleiben (keine Zünfte)
Wirtschaftsfreiheit
- freie Berufswahl
- freier Zugang zu privatwirtschaftlicher Erwerbstätigkeit
- freie Ausübung der Erwerbstätigkeit
Arbeitgeberverbände: historische Entwicklung
frühe Konstituierung auf nationaler Ebene
→ Wurzeln in Zunftwesen
Dachverbände:
Schweizer Handels- und Industrieverein SHIV / “Vorort” (1870)
- heute Economiesuisse
- wichtigster Unternehmerverband
Schweizer Gewerbeverband SGV (1870)
- lokale Kleinunternehmen, Mittelstand
- wichtige Rolle bei Berufsbildung
Schweizer Bauernverband SBV (1897)
Schweizer Arbeitgeberverband SAV (1908)
Arbeitnehmerverbände: historische Entwicklung
späte Konstituierung auf nationaler Ebene
→ dezentralisierte Industrialisierung & gesellschaftliche Spaltung (sprachlich, religiös…)
Dachverbände:
Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB (1880)
- “Klassenkampf”, marxistisch
Christnationaler Gewerkschaftsbund CNG (1907)
- Ablehnung “Klassenkampf” des SGB
Vereinigung Schweizerische Angestelltenverbände VSA (1918)
Fusion CNG & VSA zu: Travail.Suisse (2002)
Gründe für unterschiedliche Entwicklung Arbeitgeber /Arbeitnehmer
Organisationsfähigkeit & finanzielle Mittel
Arbeitgeber > Arbeitnehmer
Herausbildung einer “Sozialpartnerschaft”
Arbeitskämpfe führten zu Ausdehnung von GAV
- Gesamtsarbeitsverträge für Branchen
- Rechte & Pflichten für beide Seiten
- möglich, da CH Arbeitsmarkt nur wenig reguliert
→ aber: Reichweite ist limitiert, nur 50% der Arbeitnehmer sind eingebettet
- sogar DE hat mehr
- Spitzenreiter sind AT, FR, SE, DK
- UK & USA weniger als CH
Streiks
- in CH eher selten
- 19th c. noch häufiger, seit 50ern kaum noch
- in letzter Zeit wieder mehr Teilnehmer pro Streik, absolute Anzahl der Streiks ist jedoch weiterhin niedrig
Mitwirkung Verbände bei Politikformulierung
- Teilnahme an außerparlamentarischen Expertenkommissionen
- Mitwirkung bei Vernehmlassungsverfahren
- Gesetz wird in Konsultation gegeben, bevor es ins Parlament kommt
- Lobbying im Parlament
- entweder “klassisches Lobbying”
- oder Parlamentarier mit Interessensbindungen
- Leitung & Finanzierung von Abstimmungskampagnen
Mitwirkung Verbände bei Politikumsetzung
- Konsultation oder Dienstleistungen für Verwaltung
- Delegation von Vollzugsaufgaben an Verbände→ parastaatlicher Politikvollzug
parastaatlicher Politikvollzug
Mitwirkung Verbände bei Politikgestaltung und -umsetzung
Staat erlaubt Mitwirkung, weil:
- Verein verfügt über Expertise
- Anwaltsprüfungen
- Spezialisierungen bei Ärzten etc.
- direkte Demokratie
- mächtige Verbände könnten bei Referenden sonst blockieren
Parastaatlicher Vollzug: Beispiel Milchkontingentierung
Swissmilk (früher Zentralverband Schweizer Milchproduzenten SMP)
Ziel: möglichst hoher Preis / l
Fromarte (früher Schweizer Milchkäuferverband SMKV) → Käsereien etc.
Ziel: möglichst geringer Preis / l
WWII: Bund reguliert Milchmarkt, Setzung fester Milchpreise
Nachkriegszeit:
- Bund: Festlegung Milchkontingente (Anzahl l/Jahr)
- SMP & SMKV: Festsetzung Festpreise für Käse & Butter
Resultat:
- stabile Preise für Milchproduzenten
- hohe Preise für Milchprodukte
- Überproduktion -> Fernsehwerbung
Problem bei Kontrollabgabe von Staat an Interessenverbände
“private interest capture” → Verbände haben eigene Interessen & Ziele
Einordnung des Schweizer Verbandssystems (Zwischenfazit)
Einerseits
- Sozialpartnerschaft
- national koordinierte Interessenverbände
- freiwillige & informelle Kooperation
Andererseits
- Machtasymmetrie zugunsten Arbeitgeber
- dezentralisierte Lohnverhandlungen
- geringe Reichweite der GAV
starke Einbindung von Verbänden bei Formulierung & Vollzug
Neueste Entwicklungen & Soziale Bewegungen (seit 1990ern): Interessenverbände
Globalisierung führt zu Veränderungen & Reorganisation
- Liberalisierungsreformen in vielen Bereichen
- Milchkontingentierung abgeschafft (?)
- Spannung zwischen Produzenten für globale und für nationale Märkte
- Neue Beziehungen zwischen Interessenverbänden & Politik
- Zunahme Lobbyismus
→ verstärkt pluralistische Züge
Neueste Entwicklungen & Soziale Bewegungen (seit 1990ern): Soziale Bewegungen
- thematisieren Anliegen außerhalb der Institutionen
- nicht-konventionelle Proteste
- offene “political opportunity structure”
Verbündete in existierenden Institutionen- begünstigt Entstehung von sozialen Bewegungen
- führt zu weniger extremen Ausdrucksformen
“Familien” sozialer Bewegungen
- traditionelle Bewegungen
- neue soziale Bewegungen
- Umwelt- und Friedensbewegungen
- Zürcher Jugendunruhen
→ Themen, die von Parteien nicht abgedeckt werden
- Altermondialistes
- Globalisierungsgegner
- Fridays for Future
