CH als Prototyp der Konsensdemokratie Flashcards
le bonheur d être suisse
- nicht in Weltkriege involviert
- Demokratie erhalten
- unabhängig geblieben
- vom Armenhaus Europas (19th c.) zu einem der reichsten Länder der Welt (ab Ende WWII)
- funktionierender Staat, gute öffentliche Dienstleistungen
- niedrige Steuern
- politische Stabilität (Konkordanz, Zauberformel)
⇒ Selbstverständnis: man lebt im besten Land der Welt
symbolische Überhöhung des Schweizerischen Systems
- bewaffnete Neutralität
- Föderlismus
- Konkordanz
- direkte Demokratie
⇒ Mythenbildung, Erfolg wird oft auf “Sonderfall CH” zurückgeführt
politikwissenschaftliche Betrachtungsweise der Schweiz im Laufe der Zeit
- Überhöhung, Besonderheiten hervorheben: “Was können andere von uns lernen?”
- scharfe Kritik an Mythen
- Konsens als “sanfte Repression”
- Macht der Spitzenverbände weitaus größer
- Anerkennung CH als politologischer Normalfall
- auch andere Länder haben Föderalismus & Volksabstimmungen kennen (nur in CH ausgedehnter bzw. auf spezielle Weise)
mögliche Herangehensweisen zur Kategorisierung CHs
- theoriegeleitetes Vorgehen
- generalisierbare Aussagen
- Bedingtheit der Schweizer Verhältnisse?
- internationaler Vergleich
- Ähnlichkeiten mit anderen politischen Systemen
- Eigenheiten des politischen Systems der Schweiz
- Ausgangspunkt: Einordnung der Schweiz in theoretische Kategorisierung von Demokratie-Typen → Lijphart
Lijphart: Consociationalism generell
nation-building in kulturell fragmentierten Ländern → Sprache, Kultur, Religion…
Consociationalism: Gentlemen’s agreements
zwischen Eliten
- Eliten = Vertreter von Gruppen (nicht wertend im populären Sinne)
- Komplexes Geflecht von Beziehungen zwischen Eliten & Gesellschaft
- keine Diskriminierung, Respekt, Kompromissbereitschaft
- Konsensdemokratie
⇒ Machtteilung
Gegenentwurf: “Westminster-Modell”
- Machtkonzentration
- Mehrheitsdemokratie
- Entscheidungs- und Durchsetzungsfähigkeit
horizontale Aspekte: Übersicht
- Exekutive
- Gewaltenteilung
- Parteiensystem
- Wahlsystem
- Interessenrepräsentation
vertikale Aspekte: Übersicht
- Zentralismus/Föderalismus
- Organisation der Legislative
- Verfassungstyp
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- Zentralbank
- Exekutive
- M: Einparteienregierung (Tories UK)
- K: Koalitionsregierung (Zauberformel)
- Gewaltenteilung
- M: Exekutiv-Dominanz (geringe Rolle des Parlaments)
- K: Machtteilung zwischen Legislative & Exekutive (können sich nicht gegenseitig absetzen)
- Parteiensystem
- M: Zweiparteiesystem (eine primäre Trennlinie → Kapital vs. Arbeit)
- K: Mehrparteiensystem
- Wahlsystem
- M: Mehrheitswahlsystem (SMDP)
- K: Proporzsystem
- Interessenrepräsentation
- M: Pluralismus (Interessenverbände kämpfen gegeneinander um Gust der Regierung)
- K: Korporatismus (Konflikte zwischen Gruppen werden im Dialog miteinander ausgetragen, erst danach Regierung einbeziehen)
- Zentralismus / Föderalismus
- M: zentralistischer Einheitsstaat ( “durchregieren” )
- K: dezentraler Föderalismus
- Organisation der Legislative
- M: Einkammersystem (HoL = “Folklorekammer”, keine reale Macht)
- K: Zweikammersystem (Nationalrat & Ständerat, je 50% Macht)
- Verfassungstyp
- M: flexibel (inexistent bzw. einfache Mehrheit reicht für Änderung)
- K: rigide (Minderheitsveto)
- Verfassungsgerichtsbarkeit
- M: schwach (Parlament stellt Verfassungskonformität selbst fest)
- K: stark (ACHTUNG: nicht in CH)
- Zentralbank
(heutzutage i.d.R. immer unabhängig von Regierung)
- M: abhängig von Regierung
- K: unabhängig von Regierung (Regierung kann Zentralbank nicht zu Kursänderung zwingen)
Zusammenhang zwischen Konsensdemokratie & Regierungsperformanz / ökonomischer Kennvariablen
+
- Verwaltungs-Effektivität
- Korruptionskontrolle
nicht signifikant (n.s.)
- Wirtschaftswachstum
- Arbeitslosigkeit
- Budgetkontrolle
-
- politische Gewalt
- gewaltsame innenpolitische Konflikte
- Tote durch “domestic terrorism”
Lijphart Fazit zu Konsensdemokratie
“Consensus democracy tends to be the ‘kinder, gentler’ form of democracy”
Kritik an Lijpharts Aussage
Konsensdemokratie fällt nicht vom Himmel
→ existiert u.U. nur in Gesellschaften, die bereits “sanft” sind
M:
Mehrheitsdemokratie
K:
Konsensdemokratie
