Vertikale Gewaltenteilung: Föderalismus/Mehrebenensysteme

Question 1

Wie definiert Schultze Föderalismus?

Answer 1

Wenn in einem politischen System die entscheidenden Strukturelemente auf beiden Regierunsebenen vorhanden sind,

ihre Existenz verfassungsmäßig geschützt ist

und durch Eingriffe der jeweils anderen Ebene nicht beseitigt werden kann

Question 2

Wieso entstehen laut Schultze föderale Staaten?

Answer 2

• Marktintegration
• Sicherheitsgewährleistung nach außen
• Integration kultureller Vielfalt
• effektive Verwaltung großer Territorien

Question 3

Wie lauten die Kriterien für Bundesstaatlichkeit?

Answer 3

1. Gliederung des Staates in territoriale Einheiten
2. Teilhabe der Gliedstaaten an der Willensbildung des Zentralstaates
3. Finanzielle Eigenständigkeit der Gliedstaaten
4. Eigene Entscheidungskompetenzen der Gliedstaaten, garantiert durch die Verfassung

Question 4

Welche zentralen Merkmale kennzeichnen föderale Staaten in Abgrenzung zu unitarischen Staaten?

Answer 4

1. Rechtliche Grundlage:
   - Staatenbund auf der Grundlage eines völkerrechtlichen Vertrags
   - Bundesstaat auf der Grundlage einer Verfassung
2. Ausmaß der Autonomie der Einzelstaaten:
   - weitgehend gegeben beim Bundesstaat
3. Austrittsrecht der Einzelstaaten:
   - gegeben beim Staatenbund
4. Normenhierarchie:
   - im Bundesstaat ist Bundesrecht höherrangig als Landesrecht

Question 5

Wozu nutzt man Indizes bei der Messung von Föderalismus?

Answer 5

1. Zur Erklärung der Entstehung/Entwicklung föderaler Ordnungen
   = Ausmaß des Föderalismus als abhängige Variable (Explanandum)
2. Zur Erklärung von Policy-Ergebnissen
   = Ausmaß des Föderalismus als unabhängige Variable (Explanans)

Question 6

Welche normativen Gründe sprechen für Föderalismus als Staatsorganisationsprinzip?

Answer 6

1. Ethisch: Subsidaritätsprinzip vs Solidaritätsprinzip
2. Geographie: Flächenstaaten
3. Ökonomisch: Beförderung wirtschaftlicher Entwicklung
4. Minderheitenschutz
5. Konfliktregulierung für ethnische und soziale Gruppen
6. Demokratietheoretisch: Gewaltenteilung, Macht- und Herrschaftsbegrenzung, Partizipationsmöglichkeiten

Question 7

Welche Typen von Föderalstaaten unterscheidet Schultze?

Answer 7

Staatenbund

konföderaler Bundesstaat

unitarischer Bundesstaat

dezentraler Einheitsstaat

Question 8

Welche Föderalismusformen unterscheidet Schultze?

Answer 8

Differenzierungs- vs Vereinigungsföderalismus

symmetrischer vs asymmetrischer Föderalismus

Dualer (Trenn-, Wettbewerbs-) vs kooperativer Föderalismus (Beteiligungs-, Exekutivföderalismus)

Question 9

Was sind zentrale Merkmale des interstaatlichen (dualen) Föderalismus?

Answer 9

1. Arbeitsteilung zwischen den Ebenen:
   Dualismus staatlicher Strukturelemente
   Differenzierung nach Politikfeldern
2. Beteiligung der Gliedstaaten an Bundespolitik:
   Gering, über direkt gewählte Vertreter im Senatsmodell
3. Kooperation zwischen den Ebenen:
   geringer ausgeprägt als im kooperativen Föderalismus

Question 10

Was sind Vorteile des interstaatlichen (dualen) Föderalismus?

Answer 10

• klarere Verantwortungszuschreibung
• Partizipation leichter möglich als im Verbundföderalismus
• Wettbewerb zwischen Gliedstaaten

Question 11

Was sind Nachteile des interstaatlichen (dualen) Föderalismus?

Answer 11

• Auseinanderentwicklung der Gliedstaaten möglich
• negative Folgen des Wettbewerbs zwischen Gliedstaaten

Question 12

Was sind zentrale Merkmale des intrastaatlichen (kooperativen) Föderalismus?

Answer 12

1. Arbeitsteilung zwischen den Ebenen:
   Funktionale Differenzierung nach Kompetenz (exekutive und legislative Kompetenz)
2. Beteiligung der Gliedstaaten an Bundesrepublik:
   Starke Beteiligung der Länder an Gesetzgebung über Bundesstaat
3. Kooperation zwischen Ebenen:
   starke Kooperationsbeziehungen
   - horizontal zwischen Ländern
   - vertikal zwischen Bund und Ländern

Question 13

Was sind Vorteile des intrastaatlichen (kooperativen) Föderalismus?

Answer 13

• stärkere Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse
• Konfliktdämpfung durch Verhandlungssystem

Question 14

Was sind Nachteile des intrastaatlichen (kooperativen) Föderalismus?

Answer 14

• ineffizientes Entscheiden
• Politikverflechtungsfalle
• Problem-/Innovationsstau
• Partizipatorische Defizite

Question 15

Was ist die Politikverflechtungsfalle nach Fritz W. Scharpf?

Answer 15

eine zwei oder mehr Ebenen verbindende Entscheidungsstruktur,

die aus ihrer institutionellen Logik heraus

systematisch ineffiziente und problem-unangemessene Entscheidungen erzeugt,

und die zugleich unfähig ist,

die institutionellen Bedingungen ihrer Entscheidungslogik zu verändern

• weder in Richtung auf mehr Integration noch in Richtung Desintegration

Question 16

Messung von Föderalismus

Answer 16

Comparative Political Data Set

Regional Authority Index