Mehrheits- und Konsensdemokratie Flashcards
Wie unterscheiden sich Mehrheits- und Konsensdemokratien?
Mehrheitsdemokratie:
Regierungsbildung und Entscheidung durch Mehrheit
Konsensdemokratie:
Konsultation verschiedener Interessengruppen
Konsens und Kompromiss
Welcher Begriff könnte nach Lijphart als Synonym für Konsensdemokratie verwendet werden?
Konsociationalismus bezieht sich auf den Versuch, den Interessen von verschiedenen sozialen, kulturellen und ethnischen Gruppen in einer Gesellschaft gerecht zu werden, indem verschiedene politische Akteure einbezogen werden
-> Machtteilung und -verteilung
-> Anerkennung von Minderheiteninteressen
In welchen Typen von Gesellschaften finden wir eher Konsens-, wo eher Mehrheitsdemokratien?
Konsensdemokratien:
- segmentäre Gesellschaften (tiefgreifende Spaltung)
- pluralistische Gesellschaften (Interessengruppen)
Mehrheitsdemokratien:
- homogene Gesellschaften
-> Mischform möglich
Für welche Gesellschaften sieht Lijphart große Gefahren mit der Mehrheitsdemokratie?
- tief gespaltene Gesellschaften:
- Gefahr von Konflikten und Fragmentierung
- Vernachlässigung von Minderheiten
-> anhaltende Spannungen und soziale Unruhen - pluralistische Gesellschaften mit starken Interessengruppen:
- Marginalisierung vs überproportionaler Einfluss auf Entscheidungen
Welche Variablen nutzt Lijphart zur Unterscheidung von Mehrheits- und Konsensdemokratien?
Wahlen und Wahlsysteme
Regierungsbildung
Machtverteilung
Interessengruppen
Vorteile Mehrheitsdemokratie
- klare Alternativentscheidungen
- politische Rechenschaft und Verantwortung klarer
- politische Kontrolle durch starke Opposition
- Prinzip der Volkssouveränität betont
Nachteile Mehrheitsdemokratie
- Vernachlässigung von Minderheiteninteressen
- politische Polarisation
- instabile Regierungen
Vorteile Konsensdemokratie
- hoher politischer Inklusionsgrad
- Minderheitenschutz
- starke institutionelle Kontrolle von Herrschaft
- Rechtsstaatsprinzip betont
Nachteile Konsensdemokratie
- Langsame Entscheidungsfindung
- Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Reformen
- Gefahr der Klientelpolitik
Merkmale der Mehrheitsdemokratie / Westminster-Modell
Exekutive-Parteien-Dimension
- Konzentration exekutiver Macht in
Einparteienkabinetten mit knappen
Mehrheiten - Kabinettsdominanz gegenüber
Legislative - Zwei-Parteien-System
- Mehrheitswahlrecht
- Interessengruppenpluralismus
Merkmale der Konsensdemokratie
Exekutive-Parteien-Dimension
- Exekutive Machtteilung in breiten
Koalitionskabinetten - Machtbalance zw. Exekutive und
Legislative - Mehrparteiensystem
- Verhältniswahlrecht
- Interessengruppen-„Korporatismus“
Merkmale der Mehrheitsdemokratie / Westminster-Modell
Föderal-unitarische Dimension
- Unitarischer und zentralisierter Staatsaufbau
- Konzentration der Gesetzgebungsgewalt
in einem Ein-Kammer-Parlament - Verfassungsflexibilität
- Abwesenheit verfassungsgerichtlicher
Normenkontrolle - Zentralbank durch Exekutive kontrolliert
Merkmale der Konsensdemokratie
Föderal-unitarische Dimension
- Föderaler und dezentralisierter
Staatsaufbau - “starker Bikameralismus
- Verfassungsrigidität
- Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle
- Unabhängigkeit der Zentralbank
Wie definiert George Tsebelis das theoretische Konzept eines „veto player“?
„In order to change policies – or, as we will say henceforth, to change
the (legislative) status quo – a certain number of individual or collective
actors have to agree to the proposed change. I call such actors veto
player“
Worin liegen zentrale Unterschiede zwischen der Vetospielertheorie
und traditionellen Typologien politischer Systeme?
- funktionale und institutionelle Betrachtung
- integrierende Betrachtung statt vieler dichotomen Typen von Systemen
Was ist die “abhängige Variable”?
Auswirkungen einer Vielzahl von Vetospielern
Vetospieler -> Politikstabilität
–> reduzierte Bedeutung des
Agenda-Settings
–> Regierungsinstabilität (parlam.
Regierungssysteme)
–> Regimeinstabilität (präsid.
Regierungssysteme)
–> Gestaltungsfreiräume der
Verwaltung
–> Gestaltungsfreiräume der
Justiz
Welche Typen von Vetospielern gibt es?
- institutionelle
- individuelle
- kollektive
- parteipolitische (partisan)
Was ist das „winset“ des Status quo?
die Menge aller möglichen politischen Alternativen, die die Zustimmung aller relevanten Vetospieler erhalten können.
Was ist der „unanimity core“ ?
die Menge an politischen Alternativen, die von allen relevanten Vetospielern gegenüber dem Status quo bevorzugt werden.
Diese Alternativen bilden einen stabilen Bereich, innerhalb dessen jede vorgeschlagene Änderung durch alle Vetospieler akzeptiert würde.
Wie verändert sich das „winset“?
Anzahl der Vetospieler
Präferenzverteilung der Vetospieler
Institutionelle Regeln und Entscheidungsverfahren
Externe Einflüsse und Druck
Verhandlung und Kompromissbereitschaft
Änderungen des Status quo
Institutionelle Vetospieler
Institutionelle Vetospieler sind formale Institutionen oder Organe, die die Macht haben, politische Entscheidungen zu blockieren oder zu genehmigen.
Beispiel: Das Verfassungsgericht in Deutschland, das Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen und gegebenenfalls blockieren kann.
Kollektive Vetospieler
Kollektive Vetospieler sind Gruppen oder Gremien, die gemeinsam Entscheidungen treffen und als Einheit ein Vetorecht ausüben können.
Beispiel: Der Bundesrat in Deutschland, der als Vertretung der Länder bei der Gesetzgebung mitwirkt und Gesetze blockieren kann, wenn eine Mehrheit der Länder dies beschließt.
Individuelle Vetospieler
Individuelle Vetospieler sind einzelne Akteure oder Personen, die die Macht haben, politische Entscheidungen unabhängig von anderen zu blockieren.
Beispiel: Der Präsident der Vereinigten Staaten, der mit seinem Vetorecht Gesetze blockieren kann, die vom Kongress verabschiedet wurden.
Parteipolitische Vetospieler
Parteipolitische Vetospieler sind politische Parteien oder Fraktionen, die aufgrund ihrer Position in der Regierung oder im Parlament die Macht haben, politische Entscheidungen zu beeinflussen oder zu verhindern.
Beispiel: Die FDP in der deutschen Bundesregierung, die als Koalitionspartner bestimmte Gesetzesvorhaben blockieren oder beeinflussen kann, wenn sie nicht den Parteipositionen entsprechen.
