Mehrheits- und Konsensdemokratie Flashcards

1
Q

Wie unterscheiden sich Mehrheits- und Konsensdemokratien?

A

Mehrheitsdemokratie:
Regierungsbildung und Entscheidung durch Mehrheit

Konsensdemokratie:
Konsultation verschiedener Interessengruppen
Konsens und Kompromiss

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2
Q

Welcher Begriff könnte nach Lijphart als Synonym für Konsensdemokratie verwendet werden?

A

Konsociationalismus bezieht sich auf den Versuch, den Interessen von verschiedenen sozialen, kulturellen und ethnischen Gruppen in einer Gesellschaft gerecht zu werden, indem verschiedene politische Akteure einbezogen werden

-> Machtteilung und -verteilung
-> Anerkennung von Minderheiteninteressen

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3
Q

In welchen Typen von Gesellschaften finden wir eher Konsens-, wo eher Mehrheitsdemokratien?

A

Konsensdemokratien:
- segmentäre Gesellschaften (tiefgreifende Spaltung)
- pluralistische Gesellschaften (Interessengruppen)

Mehrheitsdemokratien:
- homogene Gesellschaften

-> Mischform möglich

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4
Q

Für welche Gesellschaften sieht Lijphart große Gefahren mit der Mehrheitsdemokratie?

A
  1. tief gespaltene Gesellschaften:
    - Gefahr von Konflikten und Fragmentierung
    - Vernachlässigung von Minderheiten
    -> anhaltende Spannungen und soziale Unruhen
  2. pluralistische Gesellschaften mit starken Interessengruppen:
    - Marginalisierung vs überproportionaler Einfluss auf Entscheidungen
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5
Q

Welche Variablen nutzt Lijphart zur Unterscheidung von Mehrheits- und Konsensdemokratien?

A

Wahlen und Wahlsysteme

Regierungsbildung

Machtverteilung

Interessengruppen

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6
Q

Vorteile Mehrheitsdemokratie

A
  1. klare Alternativentscheidungen
  2. politische Rechenschaft und Verantwortung klarer
  3. politische Kontrolle durch starke Opposition
  4. Prinzip der Volkssouveränität betont
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7
Q

Nachteile Mehrheitsdemokratie

A
  1. Vernachlässigung von Minderheiteninteressen
  2. politische Polarisation
  3. instabile Regierungen
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8
Q

Vorteile Konsensdemokratie

A
  1. hoher politischer Inklusionsgrad
  2. Minderheitenschutz
  3. starke institutionelle Kontrolle von Herrschaft
  4. Rechtsstaatsprinzip betont
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9
Q

Nachteile Konsensdemokratie

A
  1. Langsame Entscheidungsfindung
  2. Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Reformen
  3. Gefahr der Klientelpolitik
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10
Q

Merkmale der Mehrheitsdemokratie / Westminster-Modell

Exekutive-Parteien-Dimension

A
  • Konzentration exekutiver Macht in
    Einparteienkabinetten mit knappen
    Mehrheiten
  • Kabinettsdominanz gegenüber
    Legislative
  • Zwei-Parteien-System
  • Mehrheitswahlrecht
  • Interessengruppenpluralismus
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11
Q

Merkmale der Konsensdemokratie

Exekutive-Parteien-Dimension

A
  • Exekutive Machtteilung in breiten
    Koalitionskabinetten
  • Machtbalance zw. Exekutive und
    Legislative
  • Mehrparteiensystem
  • Verhältniswahlrecht
  • Interessengruppen-„Korporatismus“
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12
Q

Merkmale der Mehrheitsdemokratie / Westminster-Modell

Föderal-unitarische Dimension

A
  • Unitarischer und zentralisierter Staatsaufbau
  • Konzentration der Gesetzgebungsgewalt
    in einem Ein-Kammer-Parlament
  • Verfassungsflexibilität
  • Abwesenheit verfassungsgerichtlicher
    Normenkontrolle
  • Zentralbank durch Exekutive kontrolliert
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13
Q

Merkmale der Konsensdemokratie

Föderal-unitarische Dimension

A
  • Föderaler und dezentralisierter
    Staatsaufbau
  • “starker Bikameralismus
  • Verfassungsrigidität
  • Verfassungsgerichtliche Normenkontrolle
  • Unabhängigkeit der Zentralbank
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14
Q

Wie definiert George Tsebelis das theoretische Konzept eines „veto player“?

A

„In order to change policies – or, as we will say henceforth, to change
the (legislative) status quo – a certain number of individual or collective
actors have to agree to the proposed change. I call such actors veto
player“

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15
Q

Worin liegen zentrale Unterschiede zwischen der Vetospielertheorie
und traditionellen Typologien politischer Systeme?

A
  • funktionale und institutionelle Betrachtung
  • integrierende Betrachtung statt vieler dichotomen Typen von Systemen
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16
Q

Was ist die “abhängige Variable”?

Auswirkungen einer Vielzahl von Vetospielern

A

Vetospieler -> Politikstabilität

–> reduzierte Bedeutung des
Agenda-Settings

–> Regierungsinstabilität (parlam.
Regierungssysteme)

–> Regimeinstabilität (präsid.
Regierungssysteme)

–> Gestaltungsfreiräume der
Verwaltung

–> Gestaltungsfreiräume der
Justiz

17
Q

Welche Typen von Vetospielern gibt es?

A
  • institutionelle
  • individuelle
  • kollektive
  • parteipolitische (partisan)
18
Q

Was ist das „winset“ des Status quo?

A

die Menge aller möglichen politischen Alternativen, die die Zustimmung aller relevanten Vetospieler erhalten können.

19
Q

Was ist der „unanimity core“ ?

A

die Menge an politischen Alternativen, die von allen relevanten Vetospielern gegenüber dem Status quo bevorzugt werden.

Diese Alternativen bilden einen stabilen Bereich, innerhalb dessen jede vorgeschlagene Änderung durch alle Vetospieler akzeptiert würde.

20
Q

Wie verändert sich das „winset“?

A

Anzahl der Vetospieler

Präferenzverteilung der Vetospieler

Institutionelle Regeln und Entscheidungsverfahren

Externe Einflüsse und Druck

Verhandlung und Kompromissbereitschaft

Änderungen des Status quo

21
Q

Institutionelle Vetospieler

A

Institutionelle Vetospieler sind formale Institutionen oder Organe, die die Macht haben, politische Entscheidungen zu blockieren oder zu genehmigen.

Beispiel: Das Verfassungsgericht in Deutschland, das Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen und gegebenenfalls blockieren kann.

22
Q

Kollektive Vetospieler

A

Kollektive Vetospieler sind Gruppen oder Gremien, die gemeinsam Entscheidungen treffen und als Einheit ein Vetorecht ausüben können.

Beispiel: Der Bundesrat in Deutschland, der als Vertretung der Länder bei der Gesetzgebung mitwirkt und Gesetze blockieren kann, wenn eine Mehrheit der Länder dies beschließt.

23
Q

Individuelle Vetospieler

A

Individuelle Vetospieler sind einzelne Akteure oder Personen, die die Macht haben, politische Entscheidungen unabhängig von anderen zu blockieren.

Beispiel: Der Präsident der Vereinigten Staaten, der mit seinem Vetorecht Gesetze blockieren kann, die vom Kongress verabschiedet wurden.

24
Q

Parteipolitische Vetospieler

A

Parteipolitische Vetospieler sind politische Parteien oder Fraktionen, die aufgrund ihrer Position in der Regierung oder im Parlament die Macht haben, politische Entscheidungen zu beeinflussen oder zu verhindern.

Beispiel: Die FDP in der deutschen Bundesregierung, die als Koalitionspartner bestimmte Gesetzesvorhaben blockieren oder beeinflussen kann, wenn sie nicht den Parteipositionen entsprechen.