Politikfeldanalyse Flashcards
Welche Akteure sind in Deutschland an der Wirtschaftspolitik beteiligt?
- Auf Bundesebene sind an der Wirtschaftspolitik mehrere Minister beteiligt: der Wirtschaftsminister, Finanzminister, Arbeits- und Sozialminister, Gesundheitsminister, Umweltminister und der Bundeskanzler.
- Jedes der 16 Bundesländer betreibt eigene Wirtschaftspolitik und hat entsprechende Ämter und Vertreter im Bundesrat.
- Die Wirtschaftspolitik ist auch Teil der Europäischen Union, wo mehrere EU-Kommissare, z.B. für Wettbewerb und Wirtschaft, wirtschaftspolitische Fragen bearbeiten.
Weitere Akteure die an politischen Entscheidungen beteiligt sind
- Exekutive + Vertreter der Legislative, Verwaltungen und Behörden, Parteien, Interessenverbände und Medien
- führende Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler spielen eine Rolle in der wirtschaftspolitischen Entscheidungsfindung.
Entscheidungsfindung
- Politische Entscheidungen sind ein fortlaufender Prozess, nicht nur einmalige Beschlüsse.
- Viele Personen mit unterschiedlichen Interessen und Werten müssen ihre Positionen und Strategien in einem komplexen Geflecht von Interessen finden.
- Kooperation und Konflikt mit anderen Akteuren sind notwendig, um Ziele zu erreichen.
Welche Kontextfragen sind bei der Lösung eines politischen Problems zielführend?
Fragen zur Problemlösung:
- Historischer Bezug: Wie ist das politische Problem entstanden? (Beispiel: Gesundheitswesen-Debatte seit den 1970er Jahren)
- Situativer Bezug: Unter welchen Bedingungen ist das Problem zu lösen? (Beispiel: Kompromisse in der Großen Koalition 2007)
- Komparativer Bezug: Welche alternativen Lösungsstrategien gibt es? (Beispiel: Verschiedene Modelle zur Gesundheitsfinanzierung)
- Normativer Bezug: Wie sind die alternativen Lösungen im Hinblick auf allgemeine Ziele und Werte zu beurteilen? (Beispiel: Finanzierbarkeit, Solidarität, Qualität im Gesundheitswesen)
- Rechtlicher Bezug: Welche rechtlichen Verfahren und Instrumente stehen zur Lösung des Problems zur Verfügung? (Beispiel: Bestandsrechte und europäische Rechtsprechung im Gesundheitswesen)
- Technischer Bezug: Wie soll das Problem praktisch gelöst werden und welche Hindernisse gibt es? (Beispiel: Aufgaben des Bundesversicherungsamts beim Gesundheitsfonds)
Rationale Ignoranz
- Politische Entscheidungen sind von einer Vielzahl von Faktoren geprägt, die nicht von Einzelakteuren allein bewältigt werden können.
- Akteure können bestimmte Aspekte ignorieren, um ihre Ziele zu erreichen, müssen jedoch die Gesamtheit der politischen Komplexität verstehen.
- „Rationale Ignoranz“: Bewusste Entscheidung, bestimmte Faktoren nicht zu beachten, um strategische Ziele zu verfolgen.
Was tut die Politikfeldanalyse?
- schließt die Lücke zwischen Theorie und Praxis in der Politikwissenschaft.
- Entwickelte sich in Deutschland seit Mitte der 1980er Jahre, beeinflusst von der US-amerikanischen Policy-Analyse.
- Fokus auf Inhalte, Determinanten und Wirkungen politischen Handelns.
- Erfüllt Anforderungen an Transparenz und demokratische Öffentlichkeit.
Definition der Politikfeldanalyse nach Thomas S. Dye
- „Policy Analysis is what governments do, why they do it, and what difference it makes.“
Politikfeldanalyse fragt danach:
- Was politische Akteure tun.
- Warum sie es tun.
- Was sie bewirken.
Akteurverständnis
- Erweiterung über Regierungen hinaus.
- Politische Akteure sind Individuen (Politiker, Verbandsvertreter, Journalisten, Wissenschaftler) und Organisationen (Deutscher Bundestag, Finanzministerium, Kassenärztliche Vereinigung, Deutscher Gewerkschaftsbund).
- Konkretes Akteurverständnis hängt von Fragestellung, Ziel und analytischem Rahmen ab.
Womit beschäftigt sich die Politikfeldanalyse?
- Erklärung konkreter politischer Ergebnisse (z.B. Steuersenkungen).
- Analyse, warum bestimmte politische Maßnahmen zu bestimmten Zeiten durchsetzbar sind oder nicht.
- Vergleichende Analysen zwischen verschiedenen politischen Systemen (Deutschland vs. Großbritannien).
Ziele der Politikfeldanalyse
- Interaktionsorientiert: Analyse konkreter Entscheidungsfindungsprozesse.
- Problemorientiert: Beitrag zur sachadäquaten Lösung politischer Fragen und Suche nach „besten Lösungen“.
Netzwerkanalyse
- Fokus: Netzwerkanalyse untersucht, wie Akteure zusammenarbeiten, kooperieren und sich koordinieren.
- Bedeutung: Es ist wichtig zu verstehen, welche Akteure aktiv sind, wie sie ihre Interessen durchzusetzen versuchen und welche Beziehungen zwischen den Akteuren existieren.
Neo-Korporatismus
- Definition: Regelmäßige Beteiligung politisch bedeutender Interessengruppen an politischen Entscheidungsprozessen.
- Beispiel Deutschland: „Konzertierte Aktion“ in der Wirtschaftspolitik (1967–1976) – Treffen von Staat, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden zur Erörterung wirtschaftspolitischer Fragen.
- Ziel: Gegenseitige Information und Einbindung aller Beteiligten auf gemeinsam formulierte Ziele.
Pluralismus
- Definition: Offene Auseinandersetzung zwischen diversen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Interessen als wesentlicher Teil der politischen Willensbildung (Schubert und Klein 2016).
- Konsens und Koalitionen: Trotz Konflikten auch Möglichkeit zur gemeinsamen Lösungsfindung.
- Legitimität: Unterschiedliche Interessen werden als legitim anerkannt und ihre Durchsetzung als rechtmäßig betrachtet.
Dimensionen und Charakteristika von Netzwerken
- Dauerhaftigkeit: Notwendigkeit einer gewissen Verlässlichkeit für die Interessenvertretung; Gefahr der Abschottung (Schubert 1991).
- Freiwilligkeit: Netzwerke basieren auf freiwilliger Kooperation, obwohl sozialer Druck zur Mitgliedschaft besteht.
- Gegenseitigkeit: Alle Akteure profitieren von der Kooperation; asymmetrische Beziehungen können zu Erpressbarkeit führen.
Anwendung und Methodologie von Netzwerktheorien
- Graphentheorie: Netzwerke bestehen aus Knoten (Akteure) und Kanten (Beziehungen) (Schneider 2014).
- Anwendungsgebiete: Kommunale Elitenetzwerke, sektorale Politiknetzwerke, europäische Mehrebenenprozesse, internationale Beziehungen.
- Heuristischer Nutzen: Teils als methodisches Modell gesehen, dessen erklärende Kraft umstritten ist (Marsh 1998).