Innere Sicherheit – Akteure und Institutionen:

Question 1

Definition innere Sicherheit:
Website des Bundesinnenministeriums

Answer 1

Innere Sicherheit umfasst ein breites Themenspektrum und reicht von…

… der Kriminalitäts-, Terrorismus- und Extremismusbekämpfung

… über Verfassungsschutz, Geheim- und Sabotageschutz

… sowie Bevölkerungsschutz im Krisenfall

… bis zu Bundespolizei, Waffenrecht oder Sicherheit in der Informationstechnik.

Question 2

Akteure

Answer 2

• Polizei
• Geheimdienste
• Technisches Hilfswerk -> nur öffentliche Institutionen

Feltes: “mehr Akteure nötig”

Question 3

Definition innere Sicherheit:
Stegmaier

Answer 3

Innere Sicherheit bezeichnet den Anspruch und die Bemühung um den Schutz der Bürger eines Staatswesens vor Verhaltensweisen, die als kriminell gelten und mit Strafe bedroht sind.

Question 4

Definition innere Sicherheit:
Feltes

Answer 4

-> Schutz der Unversehrtheit von Leben, Gesundheit, Ehre, Freiheit und Vermögen der Bürger + Schutz der Rechtsordnung und der Entrichtung des Staates.

-> Sicherheit schützen etwa in Konflikt zwischen bürgerlichen Freiheiten und staatlich-autoritären Maßnahmen.

=> Innere Sicherheit wird durch Institutionen garantiert, die legitimiert sind, öffentliche Gewalt im Rahme der Verfassung und anderer rechtlicher Regelungen exekutiv auszuüben, wenn nötig auch durch die Anwendung von Zwangsmitteln

Question 4

Lange: weitere Akteure bei der Sicherheitsproduktion beteiligt

Answer 4

-> exekutive Institutionen und Einrichtungen + politische Akteure wie Innenministerien, parlamentarische Institutionen, Parteien und Verbände

=> Innere Sicherheit abhängig von Engagement der Bürger und der lokalen Nachbarschaft

Question 5

collective efficacy

Answer 5

Möglichkeit eines Mitgliedes einer Gemeinschaft das Verhalten von Individuen und Gruppen in dieser Gemeinschaft zu kontrollieren
=> Innere Sicherheit ist ein Konstrukt das wesentlich von der Gefühlswelt der Bürger abhängt

Question 6

Akteure der inneren Sicherheit nach Feltes

Answer 6

von Nachbarn bis hin zu den Vereinten Nationen
auch Erziehung durch Eltern und Schulen

Question 7

Akteursgruppen der inneren Sicherheit nach Feltes

Answer 7

Bürger, Nachbarschaftsorganisationen, Polizei, Geheimdienste, Private Sicherheitsdienste, Medien, Politiker, Wissenschaftler

Question 8

Problematik privater Sicherheitsdienste

Answer 8

Benachteiligung bestimmter sozialer Gruppen -> weitere Ausdifferenzierung sozialer Klassengegensätze + Stigmatisierung bestimmter Personengruppen

Privatisierung passiert wegen starkem Wachstum von Privateigentum; Umwandlung von öffentlichen Bereichen in private

Wechselspiel zwischen öffentlichen und privaten Sicherheitskräften: Kernproblem = Kontrolle von Macht

Mass Private Property: öffentlich zugängliches Privateigentum (z.b. Einkaufszentren)
-> nicht allen Bürgern offen; nicht aktive Konsumentnen (Obdachlose, Randgruppen etc) ausgegrenzt

Question 9

Feltes: Polizei, Private und die Politik der Kontrolle

Answer 9

Privatisierung sozialer Kontrolle hat eher einen präventiven als einen repressiven, strafenden Charakter (erzieherische Strategien und individuelle Effektivitätsüberlegungen)

Private Kontrolle: Ordnung vornehmlich instrumentell und weniger im moralischen Zusammenhang verstanden; Bündel von Bedingungen (z.B. Disney World Florida)
Ordnung bestimmt durch die Interessen des Inhabers des Freizeitparks und hat keinerlei moralischen Bezug

Grundlage: alle Beteiligten unterwerfen sich der Ordnung konsensuell

Institutionen die das Gewaltmonopol realisieren müssen nicht-Konsumenten schützen und Gleichstellung vor dem Gesetz sichern