Präsidentielle und Parlamentarische Systeme

Question 1

Was ist laut Steffani das primäre Unterscheidungsmerkmal zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen?

Answer 1

Abberufbarkeit der Regierung/des Regierungschefs durch das Parlament
= Misstrauensvotum

im parlamentarischen System gegeben, im präsidentiellen nicht

Question 2

Was ist laut Steffani das sekundäre Unterscheidungsmerkmal zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen?

Answer 2

Stellung des Regierungschefs zum Staatsoberhaupt

Parlamentarisch:
doppelte Exekutive

Präsidentiell:
geschlossene Exekutive

Question 3

Wie unterscheidet Fränkel parlamentarische und präsidentielle Systeme?

Parlamentarisch

Answer 3

• Zugehörigkeit der Regierung zum Parlament zulässig und notwendig
• Rücktrittsverpflichtung der Regierung bei erfolgreichem Misstrauensvotum
• Recht der Regierung zur Parlamentsauflösung
• Fraktionsdisziplin, Regierungspartei unter Kontrolle des Regierungschefs

Question 4

Wie unterscheidet Fränkel parlamentarische und präsidentielle Systeme?

Präsidentiell

Answer 4

• Inkompatibilitätsgebot
• Fortbestand der Regierung nicht abhängig von parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen
• Keine Parlamentsauflösung durch Präsident möglich
• relative Unabhängigkeit der Partei des Präsidenten vom Präsidenten

Question 5

Das Verhältnis welcher beiden Gewalten steht im Zentrum der Unterscheidung zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Systemen?

Answer 5

Das Verhältnis von Legislative und Exekutive

2 Legitimationsquellen im präsidentiellen Regierungssystem:
- Direktwahl des Präsidenten
- Wahl der Abgeordneten

Question 6

Was sind Vorteile parlamentarischer Systeme?

Answer 6

• Flexibilität: Blockaden können durch Abberufung der Regierung und Neuwahlen gelöst werden
• Flexibilität durch verkürzte Wahlperioden möglich
• Repräsentation von Minderheiten in der Exekutive möglich

Question 7

Was sind Nachteile parlamentarischer Systeme?

Answer 7

• Regierungsinstabilität möglich
• indirekte Wahl der Regierungschefs weniger demokratisch
• mögliche Machtkonzentration und möglicher Machtmissbrauch

Question 8

Was sind Vorteile präsidentieller Systeme?

Answer 8

• Exekutivstabilität
• klare demokratische Alternativentscheidung
• Gewaltenteilung als Begrenzung der Reichweite des Regierens und Garantie individueller Freiheit

Question 9

Was sind Nachteile präsidentieller Systeme?

Answer 9

• „Deadlock“ = Blockaden zwischen Exekutive und Legislative möglich
• „temporal rigidity“ = Einteilung in Amtsperioden des Präsidenten und Wahlperioden des Parlaments
• „Winner-take-all“-Problem

Question 10

Was beinhaltet das semipräsidentielle System bei Maurice Duverger?

Answer 10

1. Der Präsident wird direkt gewählt und hat erhebliche Macht
2. Aber der Regierungschef ist vom Vertrauen des Parlaments abhängig
3. Das System wechselt zwischen präsidentiellen und parlamentarischen Phasen, je nach Mehrheitskonstellation (Konvergenz oder Divergenz, präsidentielle und parlamentarische Mehrheit)