unternehmensrechtliche grundlagen Flashcards
Wer ist ein Unternehmer?
Wer ein Unternehmen betreibt. Natürliche und juristische Personen (=künstliche, vom Gesetz geschaffene Personen, die durch ihre Organe vertreten werden)
Was ist ein Unternehmen?
jede auf Dauer angelegte Organisation
zur selbstständigen wirtschaftlichen Tätigkeit
auch wenn sie nicht auf gewinn ausgerichtet ist.
wenn auf gewinn ausgerichtet= gewinnorientiertes Unternehmen/profit-organisation
wenn nicht non-profit-unternehmen
Was ist eine Firma?
Der ins Firmenbuch eingetragene Name des Unternehmers, unter dem er :
geschäfte betreibt
seine unterschrift abgibt
klagen bzw geklagt werden kann
Was ist das Firmenbuch?
öffentliches verzeichnis, in dem die wichtigsten rechtserheblichen tatsachen und rechtsverhältnisse betreffend unternehmen eingetragen sind
unternehmen, die nicht ins firmenbuch eingetragen werden, führen eine unternehmensbezeichnung, keine firma
Wie setzt sich Firma zusammen?
Firmenkern + Firmenzusatz (weist auf rechtsform hin) = firma
welche Vorschriften gibt es für Zusammensetzung der Firma?
- Kennzeichnungseignung
- Untersscheidungskraft
- Irreführungsverbot
Erkläre Kennzeichnungseignung
kann Unternehmen individualisieren, jede Firma muss sich von einer anderen unterscheiden. gibt Personen, Sach, Fantasie und gemischte Firma
Erkläre arten von Firmen
Personenfirma besteht aus Nahmen des Unternehmers
Sachfirma zeigt den Unternehmensgegenstand
Fantasiefirma dient werbezwecken, ungeeignet sind unaussprechliche/sinnlose
gemischte firma ist mischung aus vorherigen
erkläre unterscheidungskraft
muss sich von allen an demselben ort oder in derselben gemeinde bereits bestehenden firmen eindeutig unterscheiden. schutz vor verwechslung für geschäftspartner und verbraucher
zb Zusatz jun bei gleichen namen, damit unterscheidung
erkläre irreführungsverbot
darf keine irreführenden angaben enthalten, die dazu geeginet sind geschäftspartner und verbraucher über geschäftliche verhältnisse unrichtig zu informieren
welche vorschriften gibt es für fortführung der firma im Unternehmenserwerb?
bei erwerb eines unternehmens darf bisherige firma fortgeführt werden, auch wenn name des bisherigen besitzers enthalten ist. kann zusatz, der auf nachfolgeverhältnisse hinweist, zufügen. vorasusetzung ist zustimmung des bisherigen unternehmers
+beibehaltung: schon bekannt
weitergabe/verkauf von firma ohne unternehmen ist nicht zulässig
Regelungen zur Eintragung ins Firmenbuch
-wird elektronisch vom örtlich zuständigen firmenbuchgericht geführt
müssen sich eintragen:
- Einzelunternehmer ab jahresumsatz von 1 mio in einem oder 700 tausend in zwei aufeinanderfolgenden jahren
- unternehmen, die von mehreren unternehmern betrieben werden und kapitalgesellschaften
kleine einzelunternehmer und freie berufe und land und forstwrite dürfen sich freiwillig eintragen
eintragung erfolgt auf antrag des unternehmers, firmenname ist dann rechtlich geschützt
Woraus besteht Firmenbuch
Hauptbuch mit wichtigsten daten
und
Urkundensammlung (bilanz, verträge etc)
Wo wird firmenbuch veröffentlicht/kann eingesehen werden?
- Amtsbaltt zur wiener zeitung
- ediktsdatei
- einsichtnahme bei gericht
- über notate und rechtsanwälte
- internet