Subjektive Einkommensteuerpflicht

Question 1

Wohnsitz, § 8 AO

Answer 1

• es kommt nicht auf den zeitlichen Umfang der tatsächlichen Nutzung an
• es muss auch nicht der Mittelpunkt der Lebensinteressen dort liegen

Question 2

Wohnung

Answer 2

weit und nach rein obj. Kriterien auszulegen
alle Räumlichkeiten, die zum Wohnen geeignet sind.
maßgeblich ist die tatsächliche Verfügungsmöglichkeit

Question 3

gewöhnlicher Aufenthalt

Answer 3

• eine Person kann nur einen gewöhnlichen Aufenthaltsort haben
• es soll gerade das inländische, nicht sesshafte Verweilen erfasst werden.
• unwiderlegbar vermutet für denjenigen, der sich mehr als sechs Monate “zeitlich zusammenhängend” im Inland aufhält.
• auch über den Jahreswechsel hinweg

Question 4

Ursprungs- oder Territorialitätsprinzip

Answer 4

§ 49 EStG; bei diesen inländischen Einkünften muss ein besonderer Bezug zum deutschen Hoheitsgebiet gegeben sein.

Question 5

EuGH zur fiktiven unbeschränkten Steuerpflicht

Answer 5

Die 90 % Grenze kann u.U. nicht gelten, wenn ein Steuerpflichtiger keine Einkünfte in seinem Wohnsitzstaat erzielt und daher seine persönlichen Verhältnisse dort nicht berücksichtigt werden.