SozialversR- KV: Zusammenarbeit d Leistungsträger

Question 1

§102 SGB X: Anspr des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Answer 1

• nach außen erkennbar nur vorläufige Leistung

- zB Arbeitsamt gewährt Umschulung weil BG noch Arbeitsunfall abklären muss

Question 2

§103 SGB X: Anspr des Leistungsträgers, dessen Leistungsverpflichtung nachträgl entfallen ist

Answer 2

• zunächst echt-eigene Zuständigkeit, aber später wird rückwirkend die Zahlungszuständigkeit eines anderen SozVersTrägers festgestellt
• zB KK zahlt zunächst Krankengeld, dann wird Rentenfall wg voller Erwerbsminderung festgestellt

Question 3

§104 SGB X: Anspr des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers

Answer 3

• setzt echte stetige nachrangige Leistungsverpflichtung voraus
• zB Sozialhilfeträger zahlt Grundsicherung wg Bedürftigkeit, bis endlich die bereits bewilligten BAföG Zahlungen erfolgen

Question 4

§105 SGB X: Anspr des unzuständigen Leistungsträgers

Answer 4

• Unzuständigkeit stellt sich nachträgl-rückwirkend heraus

- weder erkennbar nur vorläufige Leistung (wie §102) noch zunächst einmal zuständig (wie §103)

Question 5

Abgrenzung §§102/ 103/ 104 SGB X

Answer 5

a. §102- nur vorläufige SozLeistung wurde erbracht
b. §103- zunächst besteht eine echte eigene Zust.keit, u erst später wird Unzuständigkeit des SozVersTrägers festgestellt
c. §105- Unzuständigkeit stellt sich nachträgl rückwirkend heraus- weder erkennbar vorläufige Leistung noch zunächst einmal zuständig-

Question 6

Schema §103 SGB X

Answer 6

1. Leistungsträger hat SozLeistungen erbracht
2. Anspr auf diese ist nachträgl ganz od teilw entfallen
3. entsprechende Leistung
4. SozVersTräger war der für die entsprechende Leistung Zuständige
5. Erstattungspflicht (Umfang)

Question 7

Ausschlussfrist §111 SGB X

Answer 7

• §111 1: Anspr auf Erstattung ist ausgeschlossen, wenn der Erstattungsberechtigte ihn nicht spätestens 12 Monate nach Ablauf des letzten Tages für den die Leistung erbracht wurde geltend macht
• §111 2: Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpkt zu dem der erstattungsberechtigte Leistungsträger von der Entscheidung des erstattungspflichtige Leistungsträgers über seine Leistungspflicht Kenntnis erlangt

Question 8

Rücknahme eines rw begünstigenden VA §45 SGB X

Answer 8

• VA muss schon im Erlasszeitpkt rw gewesen sein

Question 9

Aufhebung eines VA mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse §48 SGB X

Answer 9

• begründet zusätzliche Aufhebungsgründe, wenn…
  1. ein DauerVA und
  2. eine wesentliche (=erhebl) Änderung der Verhältnisse nach Erlass des VA vorliegt (im rechtl od tats Bereich)

Question 10

Was versteht man unter einem DauerVA iSd §48 SGB X

Answer 10

= laufende, regelm wiederkehrende Leistung

- zB Krankengeld/ Rente/ Arbeitslosengeld

Question 11

Welcher Zeitpkt gilt grds für die Aufhebung des VA mit Dauerwirkung gem §48 SGB X?

Answer 11

• §48 I 1: bei Eintritt einer wesentl Änderung ist VA mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben
• §48 I 2: soweit TB nach §48 I 2 Nr.1-4 vorliegt, “soll” VA mit Wirkung vom Zeitpkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden

Question 12

Aufhebung des DauerVA gem §48 SGB X auch mit Wirkung für die Vergangenheit mögl?

Answer 12

• VA “soll” mit Wirkung vom Zeitpkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit… Nr.1-4 vorliegen
  = Leistungsträger (1) muss idR den VA rückwirkend aufheben, (2) kann jedoch in atyp Fällen (3) nach seinem Ermessen davon abweichen