Rechtsordnung als rechtlicher Rahmen Kap 3.2.4

Question 1

Zweck Rechtsordnung

Answer 1

• Garantie des Rechtsfriedens
• für bst gleichartig immer wieder vorkommende Aufg ist der Erlass von rechtliche verbindlichen Regelungen geradezu eine Erleichterung (z.B. Kaufvertrag)

Question 2

öffentliche Recht

Answer 2

• regelt die Verhältnisse der Gebilde des Staates untereinander (Bund, Länder, Gemeinden)
• regelt die Bez einzelner Pax und Betriebe zum Staat

Question 3

Privatrecht

Answer 3

• regelt die Rechtsverhältnisse der Individuen untereinander

Question 4

Steuerrecht

Answer 4

• regelt die Rechtsbez zwi den steuerberechtigten Körperschaften des öffentlichen Rechtes und den Steuerpflichtigen
• umfasst die Abgabeordung (Stuerermittlung etc.) und Vielzahl von Einzelsteuergesetzen (z.B. Einkommensst.)
• Steuerzahlungen sind für Betriebe zum einen Umweltbedingungen und zum anderen öffnet sich hierin ein Freiraum

Question 5

Wirtscahftsrecht

Answer 5

• legt rechtlich Rahmen für das Wirtschaften von Betrieben im Wirt.verfassungsrecht fest
• Wichtigsten Vorgaben finden sich im Grundrechtkatalog des Grundgesetztes und in den Prinzipien der Staatlichkeit (Rechtstaat, Demokratie, Sozialstaat)
• Wirtschaftsverwaltungsrecht umfasst das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen und gegen unlauteren Wettbewerb
  
  • diese untersagen besonders: Kartellverträge, Vertikale Preisbindung, Martbeherrschende Untern unterliegen der Missbrauchsaufsicht, Unternehmenszusammenschluss ist der Fusionskontrolle unterworfen, Verbot von Wettbewerbsbeschränkendem oder diskriminierendem VH
• Wirtschaftsprivatrecht ist äußerst betrogen

Question 6

Bürgerliche Recht

Answer 6

enthält Regelungen zu:

• Rechts- und Geschäftsfähigkeit
• Stellvertretermacht
• Schuldverhältnissen
• Kaufvertrag und Werkvertrag
• Rechtsbeziehungen zwischen einer Person und einer Sache (Besitz und Eigentum)

Question 7

Handels- und Gesell.recht

Answer 7

• Kaufleute müssen auch die Vorschriften aus dem HGB beachten
• Def Kaufleute= besonders Geschäftserfahrene Personen, mit der Folge, dass sie nicht den gleichen Schutz wie Privatpersonen benötigen
• zum Gesellschaftsrecht zählen die Bestimmungen über die möglichen Rechtsformen eines Unternehmens

Question 8

Arbeits- und Personalrecht

Answer 8

• idR werden Arbeitskräfte benötigt, was folgende Fragen aufwirft:
• was muss man bei Einstellung beachten?
• wie und auf welche Weise können Arbeitsverhältnisse beendet werden?
• können die AN einen Betriebsrat wählen und wenn ja was ist dabei zu beachten?