Prüfung des Primäranspruchs Flashcards
1
Q
Prüfung des Primäranspruchs
Schema
A
I. Anspruch entstanden
- Einigung, §§ 145 ff. BGB
- Geschäftsfähigkeit
- Sittenwidrigkeit
- Verbote
- Anfechtung
- > Nichtigkeitsgründe
- Stellvertretung
II. Anspruch erloschen
- Erfüllung, § 362 BGB
- Unmöglichkeit, § 275 BGB
- Hinterlegung, §§ 372 ff. BGB
- Aufrechnung, §§ 387 ff. BGB
- Erlass, § 397 BGB
- Rücktritt, § 364 BGB
- Widerruf, § 355 BGB
- Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB
-> Rechtsvernichtende Einwendungen
III. Anspruch durchsetzbar
- Verjährung, § 214 BGB
- Leistungsverweigerungsrechte, §§ 438 IV, 634a IV BGB
=> Peremptorische Einreden
- Zurückbehaltungsrecht, § 273 BGB
- Einrede des nicht erfüllten Vertrags, § 320 BGB
=> Dilatorische Einreden
-> Rechtshemmende Einreden
2
Q
Unterschied Einreden - Einwendungen
A
Einreden:
- > NICHT von Amtswegen berücksichtigt
- Parteien müssen diese vor Gericht SELBST erwähnen
Einwendungen:
- > von Amtswegen berücksichtigt
- direkt vom Gericht
- Parteien müssen diese nicht erwähnen
3
Q
Peremptorische Einreden
A
Schließen Anspruch dauerhaft aus
4
Q
Dilatorische Einrede
A
Anspruch der ggf. besteht wird nur aufgeschoben
- zu irgendeinem Zeitpunkt kann Anspruch durchgesetzt werden
