Die Pflichten eines Schuldverhältnisses Flashcards
1
Q
Die Funktionen der Formvorschriften
A
- § 311b I S.1 BGB, § 518 I S.1 BGB
- Schutzfunktion (warnt vor übereiligem Vertragsabschluss)
- Beweisfunktion
- Beratungsfunktion (notarielle Beurkundung -> Notar kann beraten und helfen)
2
Q
Relativität des Schuldverhältnisses
A
Das Schuldverhältnis entfaltet sich nur zwischen den einbezogenen Parteien und nicht zu unbeteiligten Dritten!
3
Q
Pflichten innerhalb eines Schuldverhältnisses
A
- PRIMÄRPFLICHTEN
- > ergeben sich unmittelbar aus dem Schuldverhältnis
- SEKUNDÄRPFLICHTEN (z.B. Schadensersatzanspruch)
- > entstehen erst wenn Primärpflichten verletzt wurden
4
Q
Primärpflichten
A
- ergeben sich unmittelbar aus Schuldverhältnis
Lassen sich unterteilen in
- Leistungspflichten
- > § 241 I BGB
Aus dieser ergibt sich
Hauptleistungspflicht
-> § 433 I S.1 BGB, § 433 II BGB: Eigentums- und Besitzverschaffung an der Sache
Nebenleistungspflichten
-> § 433 II BGB: ABNAHMEPFLICHT
- Schutzpflichten
- > § 241 II BGB
- Rücksicht auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen
