Abgrenzung Schuldverhältnis und Gefälligkeitsverhältnis Flashcards
1
Q
Abgrenzung
A
- immer Einzelfallauslegung
- jeder Fall wird anders behandelt
2
Q
Wichtige Anhaltspunkte
A
- Entgeltlichkeit/Unentgeltlichkeit
- Wirtschaftliche Bedeutung
- Rechtsbindungswille der Parteien
- > wollen sich beide Parteien wirklich rechtlich binden?
- Gefälligkeitsvertrag (+)
- > Vertrag mit Haupt- und Nebenleistunsgpflichten
- Gefälligkeit mit rechtsgeschäftlichem Charakter (+)
- > NUR Nebenleistungspflichten
- Reine Gefälligkeit (-)
- > gar KEINE Pflichten
3
Q
Eine Person hat Rechtsbindungswille, andere Person nicht
A
- Gefälligkeit mit rechtsgeschäftlichen Charakter
- > Schadensersatzanspruch durchprüfen
