Priv. Grundbegriffe Flashcards
In welchem Sinne kann Recht unterteilt werden?
● Recht im objektiven Sinne
(Rechtsnormen, Rechtsordnung)
● Rechte im subjektiven Sinne
(Berechtigungen)
In welche 2 Kategorien können Rechte im subjektiven Sinne unterteilt werden?
● absolute Rechte (wirksam gegenüber jedermann, z.B. Eigentumsrecht)
● relative Rechte (wirken nur gegenüber bestimmten Personen)
Welche Rechte fallen unter die Kategorie relative Rechte?
● Ansprüche (Forderungen)
Erfüllungspflicht des anderen
z.B. Kaufpreis
● Gestaltungsrechte
Rechtsfolgen einseitig bestimmt
z.B. Kündigung
● Einreden
Gegenrechte gegen Anspruch
z.B. Verjährung
Was sind Rechtssubjekte und worin lassen sie sich unterscheiden?
Einheiten, die Rechtsfähigkeit besitzen, d.h. Träger von Rechten und Pflichten sein können.
● natürliche Personen
= Menschen
● juristische Personen
Personenvereinigungen o. Zweckvermögen mit gesetzlich anerkannter Rechtsfähigkeit
z.B. eingetragene Vereine, AG, GmbH, etc.
Was sind Rechtsobjekte und worin lassen sie sich unterscheiden?
Gegenstände
● Sachen
● Tiere
● Rechte
= unkörperliche Gegenstände, soweit sie Objekt eines Rechtsgeschäft sind
Wie ist ein Rechtsgeschäft laut §§104 ff BGB definiert?
● Tatbestand, dessen Kern aus
● einer oder mehreren Willenserklärungen besteht, die
● für sich allein oder zusammen mit anderen Tatbestandsmerkmalen
● eine Rechtsfolge
● deshalb herbeiführen, weil diese gewollt ist
● und von der Rechtsordnung gebilligt wird
Wie ist ein Vertrag definiert?
Zweiseitiges Rechtsgeschäft, das durch zwei korrespondierende (einander entsprechende) Willenserklärungen zustande kommt. (Angebot & Annahme)
Wie ist eine Willenserklärung definiert?
Ein willensgesteuertes Verhalten des Erklärenden, das (objektiv) auf einen Geschäftswillen schließen lässt und der Erklärende (subjektiv) mit Handlungswillen und mindestens potentiellen Erklärungsbewusstsein tätig geworden ist.
Wie ist eine Abänderung eines Angebots rechtlich zu deuten?
Als neues Angebot
Wo ist die Auslegung von widersprechenden Erklärungen geregelt?
§§133, 157 BGB
Was ist der Unterschied zwischen einem Werkvertrag und einem Dienstvertrag?
Werkvertrag
Es wird ein Erfolg, nämlich Herstellung eines Werkes geschuldet
Dienstvertrag
Es wird nur eine Tätigkeit, also ein Wirken schlechthin geschuldet
Was ist der Unterschied zwischen einem Architekten- und einem Bauvertrag?
Architektenvertrag: genehmigungsfähige Planung/ plangerechte mängelfreie Errichtung des Bauwerkes
Bauvertrag: mängelfreie Errichtung des Bauwerks
Was passiert, wenn sich die Vertragsparteien nicht über die Höhe der Vergütung geeinigt haben?
Die übliche Vergütung gilt als vereinbart
(i.d.R. Mindestsätze der HOAI)
Welche Punkte schuldet der Bauherr bei einem schlüssigen Vertragsschluss?
● Entgegennahme und Verwertung erbrachter Architektenleistungen
● Unterschrift auf Plänen, Baugesuch etc.
● Vollmachtserteilung
● Abschlagungszahlungen
● Änderungswünsche
Welche Punkte schuldet der Architekt bei einem schlüssigen Vertragsschluss?
● Vorschläge oder Informationen über die Bebauung eines bestimmten Grundstücks
● unverbindlich Skizzen für ein Bauvorhaben zu fertigen
● grobe Kostenschätzung zu erstellen
● Planerische Untersuchung hinsichtlich der Ausnutzung eines Grundstücks
● Verhandlungen mit Baubehörde oder Nachbarn zu führen (z.B. Grenzbebauung)
● Planungskonzept zu entwickeln
