Öff. Baurecht Einführung Flashcards
Was regelt das Planungsrecht?
Welche planungsrechtliche Beurteilungsgrundlage liegt vor?
Wo darf was gebaut werden?
● BPL
● §34
● Außenbereich
Was regelt das Bauordnungsrecht?
Wie darf gebaut werden?
● Brandschutz
● Abstandsflächen
● Stellplätze
● Barrierefreiheit
● Verfahren
Wann wäre die Planungstätigkeit eines Architekten mangelhaft?
Wenn…
● die Planung nicht genehmigungsfähig ist
● die Planung nicht den a.a.R.d.T. entspricht
● die Bauüberwachung lückenhaft ist
● die Planung in technischer Hinsicht nicht dem Vertrag entspricht
● die Planung in wirtschaftlicher Hinsicht nicht dem Vertrag entspricht
Für welche Bereiche ist der Bund in Sachen Baurecht zuständig?
● Das Recht der städtebaulichen Planung
● Das Recht der Baulandumlegung und Zusammenlegung von Grundstücken
● Das Bodenverkehrs- und Bodenbewertungsrecht
● Das Erschließungsrecht
● Rechtssetzung zum Wohnungswesen
Für welche Bereiche sind die Länder in Sachen Baurecht zuständig?
● Das Bauordnungsrecht (Baupolizeirecht)
● aus Planung ergebende Auswirkungen auf Bauvorhaben & auf bestehende Gebäude
● Grundsätzliche Anforderungen Baukonstruktiver, -gestalterischer & -wirtschaftlicher Art an Bauwerke & Baustoffe
● Grundlage des Genehmigungsverfahrens und der Ordnung des Bauvorgangs
● Pflicht zur ordnungsgemäßen Unterhaltung und Instandsetzung oder Beseitigung bei gefährlichen oder ordnungswidrigen Zuständen
Wie lautet die Hierarchie der Vorschriften im öffentlichen Baurecht?
- Ebene
● Bundesgesetze ROG, BauGB
● Bundesrechtsverordnungen BauNVO, PlanZVO - Ebene
● Landesgesetze LPIG, BauO
● Landesrechtliche Verordnungen SBauVO, BauPrüfVO - Ebene
Örtliche Gesetze Bebauungsplan, Gestaltungssatzung
Was sind die Ziele des Wohnbaulandmobilisierungsgesetzes (2021)?
● mehr und schneller Bauland aktivieren
● bezahlbaren Wohnraum sicher stellen
● Verwaltungsverfahren beschleunigen
● Nachverdichtung erleichtern
Welche Instrumente zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsprozesse sind Teil des Wohnbaulandmobilisierungsgesetzes?
- Nachverdichtung erleichtern
- Bauland/Flächen schneller bereit stellen
- bezahlbaren Wohnraum schaffen
Welche Instrumente zur Sicherung von Wohnungsbauflächen sind Teil des Wohnbaulandmobilisierungsgesetzes?
- Vorkaufsrecht der Kommune
- Baugebot
- Umwandlungsbremse (Beschränkung Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen)
Welche Änderungen/Ergänzungen im Gesetzestext zur Eleichterung von Nachverdichtung sind Teil des Wohnbaulandmobilisierungsgesetzes?
- Sektorale Bebauungspläne für Wohnbau (§ 9a BauGB)
- Schnellere Aufhebung alter Bebauungspläne (§ 13a BauGB)
- Obergrenzen jetzt Orientierungswerte (§ 17 BauNVO)
- Ausweitung der Befreiungstatbestände (§ 31 BauGB) (nur mit RechtsVO der Länder unwirksam, in NRW erst sein 21.12.2022)
- Erleichterung Einfügung (§ 34 BauGB)
Welche Änderungen/Ergänzungen im Gesetzestext zur schnelleren Bereitstellung von Bauland/Flächen sind Teil des Wohnbaulandmobilisierungsgesetzes?
- Erleichterung im Außenbereich
- Verbesserte Abstimmung Immissionsschutz und Bauleitung
Welche wesentlichen Änderungen beinhaltet die BauO NRW 2018?
● Fortführung der Anpassung an MBO
(Abstandsflächen, Gebäudeklassen)
● Erweiterung des barrierefreien Bauens
● Einführung Referentielle Baugenehmigung
● Anzeigeverfahren für Beseitigungen
● Erweiterung verfahrensfreie Bauvorhaben
(Garage bis 30m²)
● Neue Bearbeitungsfristen für Bauaufsichtsbehörden
● Einige Unstimmigkeiten und Unklarheiten
In welche Entwicklungszustände teilt die Immobilienwertermittlungsverordnung Grundstücke in §5 ein?
- Flächen der Land- oder Forstwirtschaft
(vorraussichtlich kein Bauland) - Bauerwartungsland
(vorraussichtlich Bauland) - Rohbauland
(unfertiges Bauland, wegen Erschließung/Lage/Größe etc.) - Baureifes Land
Welche Verfahren zur Ermittlung des Verkehrswertes eines Grundstücks/Gebäudes gibt es?
● Vergleichswertverfahren (einschl. Verfahren zur Bodenwertermittlung)
● Ertragswertverfahren
● Sachwertverfahren
