Öff. Bauordnungsrecht materille Vorschriften Flashcards
Was versteht man unter den “allgemein anerkannten Regeln der Technik”?
● dynamischer Begriff
● geschriebene & ungeschriebene Regeln
● Erfahrungssätze
● müssen wissenschaftlich/ durch Fachliteratur anerkannt sein und mit Überzeugung angewendet werden
● Vermutung gilt für:
○ DIN-Normen
○ VDE-Vorschriften
○ VDI-Vorschriften
○ UVV-Vorschriften
● eingeführte technische Baubestimmungen (VV TB) gelten als aaRdT
Was sind die technischen Baubestimmungen?
● dienen der Konkretisierung der Anforderungen nach §3 Abs.1 Satz 1 der LBO 2018
● gelten als aaRdT
● werden durch Runderlass des Bauministeriums bekanntgemacht
● DIN Normen & Richtlinien
● aktuelle Version: VV TB NRW 2021
Wie ist der Verunstaltungsbegriff nach BVerwG definiert?
Hässlicher, das ästhetische Empfinden des gebildeten Durchschnittsmenschen nicht bloß beeinträchtigender, sondern verletzender Zustand
Wie lauten die Grundsätze für die Zulässigkeit von Stellplatz-Planungen?
● Unzumutbarkeit nur nach konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilbar
● wesentliche Prüfpunkte:
○ Standort, Zufahrt & Anzahl
○ Charakter d. Gebietes
○ Vorbelastungen
● Je weiter von der Straße, desto unzumutbarer
● technisch-rechnerische Emissionswerte sind nicht Ausschlaggebend für Zulassung
Was ist der Zweck einer Baulast?
Auf Dauer und mit Wirkung für Rechtsnachfolger öffentlich-rechtliche Hindernisse einer Bebauung ausräumen, damit die Erteilung einer Baugenehmigung möglich wird.
