Präventive Durchsuchung Definitionen

Question 1

vor oder während einer IDF

Answer 1

Die Identitätsfeststellung darf noch nicht abgeschlossen sein.

Rechtsgrundlage am SV feststellen und benennen.

Question 2

Erforderlichkeit der Durchsuchung

Answer 2

Die Durchsuchung ist erforderlich, wenn einzelfallbezogene Anhaltspunkte bestehen, auf Grund derer eine Gefahr für das Rechtsgut Leib oder Leben nicht ausgeschlossen werden kann.

Mögliche Gründe: Aggressivität des PGÜs, Tageszeit (Nacht) etc.

Question 3

Aufenthalt in oder in unmittelbarer Nähe eines Objektes

Answer 3

am SV feststellen

Question 4

Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen, dass dort Straftaten verübt werden sollen

Answer 4

1. Tatsachen
   Tatsachen sind gesicherte Erkenntnise und begründen objektiv die Annahme, dass ein bestimmter SV tatsächlich existiert oder mit Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist.
2. Zusammenhang mit Begehung von Straftaten
   am SV feststellen

Question 5

dadurch unmittelbare Gefährdung von Personen im / am Objekt oder Objektgefährdung

Answer 5

Am SV feststellen ob Personen im / am Objekt unmittelbar gefährdet sind oder ob Objekt gefährdet ist.

Question 6

Erforderlichkeit aufgrund einer Gefährdungslage oder personenbezogener Anhaltspunkte

Answer 6

1. aufgrund personenbezogener Anhaltspunkte
   Personenbezogene Anhaltspunkte sind konkrete auf den Einzelfall bezogene Erkenntnisse oder Hinweise, die auf eine ganz bestimmte Person hindeuten.
2. aufgrund einer Gefährdungslage
   Die Gefährdungslage beschreibt die polizeiliche Lage des Einsatzraumes zum Zeitpunkt des Einschreitens.

Question 7

erkennbar ein die freie Willensbestimmung ausschließender Zustand

Answer 7

Die Person ist nicht oder nicht mehr in der Lage, einen freien Willensentschluss zu fassen oder diesem Entschluss entsprechend zu handeln.

Question 8

Hilflose Lage

Answer 8

Eine Person befindet sich in einer hilflosen Lage, wenn sie nicht aus eigener Kraft oder mit eigenen Mitteln imstande ist, einer Gefahr für Leib oder Leben zu begegnen.

Question 9

mitgeführte Sachen

Answer 9

1. Sachen
   Jeder körperliche Gegenstand gem. §90 BGB.
2. Mitführen
   Mitgeführt werden Sachen, wenn die Person unmittelbaren Zugriff darauf hat und jederzeit in der Lage ist, davon Gebrauch zu machen.

Question 10

Sicherstellung

Answer 10

Die Durchsuchung bezweckt das Auffinden solcher Sachen, die aus i.S.d §47 BPolG sichergestellt werden dürfen.

Question 11

Festhalten einer Person

Answer 11

Unter dem Begriff Festhalten versteht man alle präventiven und repressiven Freiheitsentziehungen.