Ausländerrecht

Question 1

§95 (1) Nr. 3 AufenthG

Answer 1

Unerlaubte Einreise

Question 2

§95 (1) Nr. 2 AufenthG

Answer 2

Unerlaubter Aufenthalt

Question 3

Art. 2 Nr. 1 SGK

Answer 3

Binnengrenze

Question 4

Art. 2 Nr. 2 SGK

Answer 4

Außengrenze

Question 5

Art. 2 Nr. 5 SGK

Answer 5

Personen mit Anspruch auf freien Personenverkehr

Question 6

Art. 2 Nr. 6 SGK

Answer 6

Drittstaatsangehöriger

Question 7

§2 (1) AufenthG

Answer 7

Ausländer

Question 8

§3 (1) AufenthG

Answer 8

Passpflicht für Ausländer

Question 9

§4 (1) AufenthG

Answer 9

Aufenthaltstitelpflicht

Question 10

§13 (2) S.1 AufenthG

Answer 10

Unvollendete Einreise

Question 11

§13 (2) S.3 AufenthG

Answer 11

Vollendete Einreise

Question 12

§14 (1) Nr. 1 AufenthG

Answer 12

Ein Ausländer ist unerlaubt eingereist wenn er nicht den erforderlichen Pass oder Passersatz besitzt.

Question 13

§14 (1) Nr. 2 AufenthG

Answer 13

Ein Ausländer ist unerlaubt eingereist wenn er nicht den erforderlichen Aufenthaltstitel besitzt.

Question 14

§15 AufenthG

Answer 14

Zurückweisung

Question 15

§15 (4) AufenthG

Answer 15

Personen die ein Asylantrag stellen, dürfen nicht zurück gewiesen werden (solange sie berechtigt sind) - hier wird §60 AufenthG angewendet.

Question 16

§50 AufenthG

Answer 16

Ausreisepflicht

Question 17

§57 AufenthG

Answer 17

Zurückschiebung

Question 18

§58 (2) Nr. 1 AufenthG

Answer 18

Abschiebung

Question 19

§60a AufenthG

Answer 19

Duldung

Question 20

§96 AufenthG

Answer 20

Einschleusen von Ausländern

Question 21

Art. 3 (1) EUVisaV i.V.m Anhang I EUVisaV

Answer 21

Visumspflicht

Question 22

Art. 4 (1) EUVisaV i.V.m Anhang II EUVisaV

Answer 22

Befreiung von der Visumspflicht

Question 23

§1 (1) PassG

Answer 23

Passpflicht für Deutsche

Question 24

§10 (3) PassG

Answer 24

Deutschen darf die Einreise nicht verweigert werden.

Question 25

§7 PassV

Answer 25

Passersatz

Question 26

Art. 19 (1) SDÜ

Answer 26

Einreise eines Drittstaatsangehörigen an einer Binnengrenze mit gültigem Visum.

Question 27

Art. 20 (1) SDÜ

Answer 27

Einreise eines Drittstaatsangehörigen an einer Binnengrenze, der Visumsbefreit ist.

Question 28

Art. 21 (1) SDÜ

Answer 28

Einreise eines Drittstaatsangehörigen an einer Binnengrenze mit gültigem Aufenthaltstitel.

Question 29

Kurzaufenthalt

Answer 29

Art. 6 (1) SGK oder die jeweilige Rechtsnorm aus dem SDÜ.

Question 30

Art. 8 SGK

Answer 30

Kontrollstandards bei Einreise

Question 31

Art. 6 (1) SGK

Answer 31

a) gültiges Reisedokument
b) gültiges Visum
c) Notwendige Mittel
d) nicht im SIS zur Einreiseverweigerung
e) keine Gefahr für die öS

Question 32

Art. 34 Visakodex

Answer 32

Annulierung / Aufhebung eines Visums

Question 33

§§18, 19, 20, 23, 24, 25, 27, 28 AufenthV

Answer 33

Befreiungen von gewissen Pflichten.

Question 34

§§95 (1) Nr. 2 & 3 AufenthG

Würdigung

Answer 34

Gesamtobersatz

Nr. 3 Würdigen
- Drittstaatsangehöriger
- Art der Grenze & vollendete Einreise
- Müsste nach 14 die Pflicht gem. 4 nicht erfüllen
–> keine Befreiung nach EU Recht
–> Keine Befreiung nach AufenthV / Assoziationsabkommen EWG / Türkei

Nr. 2 Würdigen
- Drittstaatsangehöriger
- Vollendete Einreise (“an die vollendete Einreise schließt sich der Aufenthalt an”)
- Pflicht nach 4 nicht erfüllt
- Ausreisepflichtig nach 50 (1) weil kein Aufenthaltstitel & Ausreisepflichtig nach 58 (2) Nr. 1 weil unerlaubt eingereist
- Eine Gewährung oder Ablauf einer Ausreisefrist nicht ersichtlich
- Keine Gründe für Aussetzung der Abschiebung ersichtlich auch keine Duldung nach 60a erkennbar

Gesamtergebnis