Österreich ab 1945

Question 1

Staatsvertrag von Wien 1955

Answer 1

• Staatsvertrag wurde am 15.Mai 1955 in Wien (Schloss Belvedere) unterzeichnet.
• Damit wurde die Besatzungszeit endgültig beendet
• Am 27.07. 1955 trat der Staatsvertrag in Kraft
• Mit dem Staatsvertrag wurden auch große Lasten aufgebürdet -> aber er bedeutete auch die langersehnte Freiheit und Unabhängigkeit
• Inhalt:
  o Im Teil I anerkannten die Alliierten:
   Wiederherstellung Österreich als souveränen, unabhängigen und demokratischen Staat; sie versicherten Österreich, dass sie die Unabhängigkeit und territoriale Unversehrtheit achten werden
   Anschlussverbot an Deutschland
   Österreich verpflichtete sich zum Schutz der Menschenrechte
   Sicherung der Demokratie und die völkerrechtlichen Folgen des 2. WK (Wahlrecht, Zugang zu Ämtern für alle; Entnazifizierung vorantreiben,..)

o Teil II: militärische Bestimmungen
 (zB Verbot Aufnahme ehem. Mitglieder NS-Organisationen in ö. Armee; Verbot von bestimmten Waffen wie bspw. Atomwaffen)

o Teil III:
 Zurückziehen der alliierten Streitkräfte bis spätestens 31.12.1955

o Teil IV:
 Behandlung der aus dem Krieg herrührenden Ansprüche der Alliierten gegenüber Österreich
 Grundsatz war, dass Österreich nicht zu Reparationszahlungen verpflichtet war

Question 2

Entnazifizierungsgesetze

Answer 2

• „Entnazifizierung“ in Österreich
• Verbotsgesetz (1945)
  o Grundüberlegung war die Auflösung der NSDAP und aller nationalsozialistischen Organisationen, das Verbot der Neugründung dieser Partei und ein Wiederbetätigungsverbot
  o (Weiterführende Anmerkung: EGVG – Verbreitung nationalsozialistisches Gedankengut)
• Kriegsverbrechergesetz
  o sah Ahndung von NS-Verbrechen vor  Rückwirkend!
  o Für Kriegsverbrechen, Denunziation und Hochverrat am österreichischen Volk drohte die Todesstrafe oder langjährige Kerkerhaft
• Volksgericht
  o Zum Zweck der Aburteilung der nach dem Verbotsgesetz oder Kriegsverbrechergesetz strafbaren Handlungen
  o Zwei Berufsrichter und drei Schöffen
   Die drei Laienrichter stimmten nicht nur über die Schuld ab sondern auch über das Strafmaß
  o Ca 23477 Urteile nach langwierigen Ermittlungsverfahren
  o § 3 (3) Dass die Tat auf Befehl ausgeführt wurde, entschuldigt sie nicht.

Question 3

Usus modernus pandectarum

Answer 3

ieS: - Bezeichnet eine Epoche der Rechtsentwicklung im 16. Jhd-18.Jhd.
- Geprägte Zeit von Reformation, Glaubenskriegen, Aufklärung…
- Rechtswissenschaft musste sich erst arrangieren, bloß mit der Übernahme des römischen Rechts (im Wege der Rechtsrezeption) war es nicht getan
- Strebte eine praxistaugliche Anwendung des röm.kanonischen Rechts an
- Das gesamte gemeine Recht war einbezogen (ius commune)
- Römische, germanische, kanonische und naturrechtliche Rechtsätze einbezogen und Gewohnheitsrecht aber berücksichtigt