Demokratische Republik Österreich 1920-1933 Flashcards
1
Q
(xx) Genfer Protokolle 1922
A
- Österreich litt unter einer Superinflation, hoher Arbeitslosigkeit und es stand sogar ein eventueller Zusammenbruch des Reichs im Raum
- Genfer Protokolle 1922 waren ein Staatsvertrag zwischen Ö und dem Völkerbund (im Speziellen zwischen Ö, GB, I, F und CZ)
- Österreich erhielt eine Anleihe ihV 650 Mio Goldkronen mit einer Laufzeit von 20 Jahren
o War die Gesamtsumme der errechneten Staatsausgaben von 1922 - Musste sich dafür aber zu einem Reform- und Sanierungsprogramm verpflichten:
o 1. Protokoll: Erklärung der Souveränität Ö für weitere 20 Jahre im Sinne des Vertrags von Saint Germain
o 2. Protokoll: Über die Rückzahlung
o 3. Protokoll: sieben Artikel über die Vorlegung eines Reform- und Sanierungsprogrammes von Ö um das Gleichgewicht im Staatshaushalt wieder herzustellen
Generalkommissär muss monatlich über die Reformfortschritte informiert werden
Wiederaufbaugesetz 1922 - Brachte ein intensives und restriktives Sparprogramm (dennoch wurde 1924 der Schilling eingeführt, oder bspw. 1922 der Bau der Großglockner Hochalpenstraße begonnen)
Lausanner Protokolle 1932 - Neuerliche Verhandlungen mit dem Völkerbund (GB, I, F, Belgien)
o Dollfuß stand abermals vor fast unlösbaren finanziellen Problemen - Garantierter Kredit iHv 300 Mio Schillig
o Neuerliches Anschlussverbot wurde bestätigt (Bevölkerung nicht wirklich begeistert davon)
2
Q
Das B-VG 1920
A
- Die Märzverfassung sollte nur eine vorübergehende Lösung darstellen -> es dauerte allerdings bis zum Oktober 1920 bis ein endgültiger Beschluss gefasst wurde
- Für die Verfassung lagen unterschiedliche Entwürfe vor (einer von den Christlich-Sozialen, mehrere von Kelsen), auch die Ländern hatten Überlegungen eingebracht
- Verfassungsausschuss wurde gegründet, welcher die Basis für die Verhandlungen zwischen den Parteien lieferte
o Kompetenzbestimmungen waren sehr umstritten, Grund- und Freiheitsrechte wurde gar nicht diskutiert (Annahme, dass keine Lösung gefunden wird) - 1.Oktober 1920 wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (und das Überganggesetz) einstimmig (!) angenommen
o Kompetenzbestimmungen sollten vorläufig noch nicht in Kraft treten (siehe Novelle 1925)
o Finanzrecht wurde kein Einvernehmen erzielt
o Grundrechte: Grundrechtekatalog aus 1867 wurde übernommen
Inhalt:
- Österreich wurde als föderalistischer Bundesstaat eingerichtet (mehrere einzelne Gliedstaaten schließen sich zu einem Bundesstaat zsm.)
- Gesetzgebung nach Grundlagen der mittelbaren Demokratie (Sachentscheidungen werden nicht direkt vom Volk, sondern durch Abgeordnete getroffen)
- Kompetenzkompetenz liegt beim Bund
- Gerichtsbarkeit war ausschließlich Bundessache, der Rest wurde zwischen Bund und Ländern aufgeteilt (Generalklausel zugunsten der Länder)
- Wahl der obersten Organe aufgrund des allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrechts
- KWEG wurde in die Verfassung übernommen
- Bundesregierung verfügte über das Gesetzesinitiativrecht
3
Q
(xx) Verfassungsnovelle 1925
A
- Brachte das Inkrafttreten der Kompetenzbestimmungen (wurden zuvor noch einigen Veränderungen unterzogen)
o stellte einen Schritt in Richtung Zentralismus dar
o im Bereich der Vollziehung wurde die Landesvollziehung erweitert, indem die Angelegenheiten aus dem Bereich der mittelbaren Bundesverwaltung den Ländern übertragen wurden - Besonders war die Novelle für die Landesverwaltung:
o Landesverwaltung wurde neu organisiert
Behörden der ehemaligen staatlichen Verwaltung stellten nun organisatorische Landesbehörden war (Ländern kam allerdings keine Organisationgewalt zu, Beamte blieben Bundesbeamte aber die Kosten trug das Land)
4
Q
(xx) Verfassungsnovelle 1929
A
- Stellte einen parteipolitischen Kompromiss dar, den die Sozialdemokraten und Christlich-Sozialen eingegangen waren
- Das bürgerliche Lager war nicht mit der bestehenden Verfassungslage zufrieden – grundsätzliche Idee war die Sozialdemokraten zu entmachten
- Inhalt
o Ernennung: BP ernannte nun die Regierung (die bisher vom Parlament gewählt worden war) und die Beamten
o Bundesheer: BP war nun Oberbefehlshaber
o Einberufung: BP hatte nun das Recht den Nationalrat einzuberufen und aufzulösen
o Wahl: BP Wurde nun direkt vom Volk gewählt (zuvor von der Bundesversammlung)
o Notverordnung: BP konnte (eingeschränkt) Notverordnungen erlassen
o Bundesrat wurde durch einen Länder und Ständerat ersetzt, aber nie in dieser Form ausgeführt
o Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts sollten entpolitisiert werden – neues Vorschlagrecht durch den BP -> hatte aber nur eine Umpolitisierung zur Folge - Sozialdemokraten bewirkten aber, dass die meisten Rechtsakte an Vorschläge der Bundesregierung gebunden sind
5
Q
Paramilitärische Organisationen
A
- Stellten einen wichtigen Faktor für das Scheitern der Republik dar
- Bspw. Der Schutzbund der Sozialdemokraten oder die Heimwehr der Christlich-Sozialen
- Durch zunehmende Radikalisierung hatten sie immer öfters gewalttätige Zusammenstöße zur Folge
6
Q
Schattendorfer Prozess 1927
A
- 1927 veranstaltete der Schutzbund (Sozialdemokraten) eine Kundgebung/Veranstaltung im Burgenländischen Schattendorf -> Frontkämpfer veranstalteten daraufhin selbst eine Versammlung in dieser Gegend
- Bei einem Zusammenstoß wurden zwei Personen (davon ein Kind) getötet und fünf Personen durch Frontkämpfer verletzt
- Im darauffolgenden Gerichtsprozess verteidigte Walter Riehl (u.a. Leiter einer nationalsozialistischen Gruppierung) die zwei Frontkämpfer diese wurden durch ein Geschworenengericht freigesprochen („Notwehr“)
- Das Urteil wurde als Skandal angesehen und führte zu gewalttätigen Ausschreitungen
Wiener Justizpalastbrand 1927 - War eine Folge der Ausschreitungen welche durch das Urteil des Schattendorfer Prozess ausgelöst wurden („Julirevolte“)
- 15.Juli 1927: Zahlreiche Sozialdemokraten legten ihre Arbeit nieder; es entstand ein Marsch in die Wiener Innenstadt
- Schließlich stellten die Demonstranten die gesamte Legitimität der Regierung in Frage
- Endete mit Schüssen von der Polizei in die demonstrierende Menge
o 84 Todesopfer unter den Demonstranten, fünf tote Polizisten, hunderte Verletzte auf beiden Seiten - Folge: Forderung des Rücktrittes der Sozialdemokraten in der Regierung – diese lehnten das zwar aber, aber schlussendlich bedeutete es eine Schwächung der Sozialdemokratie
7
Q
(xx) Korneuburger Eid 1930
A
- Wurde durch den Heimwehrbundesführer Dr. Richard Steidle 1930 in Korneuburg verlesen
- War eine Erklärung, in der die Forderung nach einer Neuordnung des Staates gestellt wird
- Heimwehren bekannten sich zum Faschismus
- Inhalt ua:
o Forderung nach einer Neuordnung des Staates,
o eine einheitliche starke Staatsführung (die nicht aus Parteien sondern aus einer Person besteht)
o Forderung an das Volk an einen unverzagten Glauben ans Vaterland und die leidenschaftliche Liebe zur Heimat - Folge: Verschärfte die politischen Gegensätze und führte zu einer weiteren Polarisierung (von den Februarkämpfen bis hin zum Anschluss und Verlust der Souveränität von Österreich)
8
Q
Pfrimer Putsch 1931
A
- Starker Anstieg der Arbeitslosigkeit, Lohnsenkungen und der Unzufriedenheit der Bevölkerung
- Von Walter Pfrimer, Landesleiter des Steirischen Heimatschutzes, initiiert
- Ging von der Steiermark aus und endete bereits am Folgetag („Marsch auf Wien“)
- Sollte eine „Heimwehrregierung“ an die Macht bringen, mit dem Ziel, das politische System zugunsten der Heimwehren grundlegend umzugestalten
9
Q
Zollunionsplan 1931
A
- War ein Projekt des Deutschen Reiches und der Republik Österreich
- Stieß international auf Proteste (F, I, CZ), da es einen Anschluss vorzubereiten schien
- Scheiterte 1931 (ua. durch Briten und Franzosen)
- Der Internationale Gerichtshof in Den Haag stellte fest, dass der Zollunionsplan gegen die Genfer Protokolle verstoßen würde
10
Q
A
