Neoabsolutismus 1851 - 1867

Question 1

Neoabsolutismus

Answer 1

= Absolutismus, der durch scheinkonstitutionelle Einrichtungen und Reformen gemildert wurde
- Scheinkonstitutionalismus bedeutet einen noch überwiegend vom monarchischen Legitimitätsprinzip bestimmten Staat, in dem die Mitbestimmungsrechte des Volkes so gering oder unbedeutend ausfallen, dass von einer konstitutionellen Monarchie eigentlich kaum gesprochen werden kann
- Das „Neue“ bestand darin, dass zum Teil fortschrittliche Ergebnisse gezeigt wurden
- Beginn ist schwer zu bestimmen, entweder mit der Märzverfassung 1849 oder mit dem Silvesterpatent 1851
- Neben dem Kaiser sind zentrale Figuren das Beamtenrum, das Herr sowie die Kirche

Question 2

(x) Silversterpatente

Answer 2

• Am 31.12.1851 erlassene Anordnungen mit welchen die Monarchie auch formell die frühkonstitutionelle Phase beendete
• Es gab keine Verfassung mehr  Monarch war zum Absolutismus zurückgekehrt
  o 1. Patent
   Hob die für das ganze Kaiserreich geltende oktroyierte Märzverfassung 1849 auf
   Ausdrücklich bestätigt wurden die Gleichheit aller Staatsangehörigen vor dem Gesetz und die Aufhebung der bäuerlichen Untertänigkeit
   Begründung der Aufhebung der Verfassung: weder in ihren Grundlagen den Verhältnissen des Kaiserstaates angemessen, noch in dem Zusammenhang ihrer Bestimmungen ausführbar wäre
  o 2. Patent
   Hob das (nur in Ö und Böhmen geltende) Grundrechtspatent von 1849 auf
   Einzig religiöse Grundreche wurde bestätigt (gemeinsame öffentliche Religionsausübung der gesetzlich anerkannten Kirchen)
  o Schreiben an den Ministerpräsidenten Schwarzenberg („Allerhöchstes Kabinettschreiben“)
   Monarch ordnete mit diesem Schreiben 36 Grundsätze für organisatorische Einrichtungen in den Kronländern des ö Kaiserstaates an
• Grundlegende Umstrukturierung der inneren Verwaltung
• Staatsgewalt wird beim Kaiser konzentriert
• Volk von jeglicher Mitbestimmung ausgeschlossen
• Richterliche Unabhängigkeit wurde abgeschafft (Richter und Justizbeamte unterstanden nun den allgemeinen Vorschriften für Staatsbeamte)
• Öffentliche Prozessführung wurde abgeschafft und Schwurgerichtsbarkeit aufgehoben; inquisitorische Verfahren im Strafrecht

Question 3

Konkordat 1855

Answer 3

• Abkehr vom Josephinischen Staatskirchensystem und eine Rückkehr zu Autonomie und Selbstständigkeit für die Kirchen
• Schulwesen, Eherecht und Klerus wurden dem staatlichen Machtbereich entzogen und wieder der katholischen Kirche übergeben
  o Bspw.: in Schulen durften keine Inhalte unterrichtet werden, die dem katholischen Glauben zuwiderlaufen; für die Jugend durften nur mehr katholische Lehrer eingestellt werden; Staat verpflichtete sich zur Zensur von Literatur die von der Kirche als verderblich eingestuft wurde
• 1868 wurde das Konkordat durch die Maigesetze modifiziert/aufgehoben
  o Papst und Bischöfe bestanden auf das Konkordat; durch die Maigesetze wurde das Konkordat aber quasi ignoriert und untergestellt

Question 4

(xx) Oktoberdiplom 1860

Answer 4

• Militärische Niederlagen und zäher Widerstand gegen die Silvesterpatente zwangen Franz Joseph dazu neuerlich grundlegend in die organisatorischen Prinzipien der Staatsgewalten einzugreifen
• War ein föderalistisches Verfassungsgesetz
• Franz Joseph wollte den bisherigen Zentralismus „aufweichen“ und sprach den einzelnen Landtagen der Länder Kompetenzen zu
• Versuch die ungarischen Länder zu beruhigen und gleichzeitig die Einheit der Monarchie zu betonen (verwies auf die Pragmatische Sanktion)
• Gesetzgebung sollte vom Monarchen „unter Mitwirkung“ des Reichsrates und der Landtage ausgeübt werden
• Deutsch-liberale boykottierten das Oktoberdiplom, deshalb musste Franz Joseph nur vier Monate später das Diplom wieder zurückziehen

Question 5

Februarpatent 1861

Answer 5

• War das „Ablösegesetz“ vom Oktoberdiplom und erging 1861 als kaiserliches Patent
• Wandelte inhaltlich die wesentlichen Punkte des Oktoberdiploms ab (sozusagen eine 180° Wende des Kaisers)
  o Monarchie wurde wieder zu einem zentralistisch geführten Staat
  o Reichsvertretung war der nun in ein Herren- und Abgeordnetenhaus geteilte Reichsrat (jährlich vom Kaiser einberufen)
• Februarpatent bzw. die gesamte Gesetzgebung wurde diesmal von den Nationalitäten, die von den Bestimmungen des Oktoberdiploms profitiert hätten boykottiert (CZ, I, U, Kro)
• Regieren konnte der Kaiser und seine Minister deshalb in dieser Situation nur mehr durch Notparagraphen (Begründung war jedoch in der nächsten Sitzung darzulegen)
• Franz Joseph musste auch diesmal einsehen, dass der Versuch scheiterte und hob das Patent 1865 wieder auf (Sistierungspatent 1865)