Kreditsicherungsrecht

Question 1

Einführung und Rekapitulation der Realsicherheiten

Answer 1

• Unterschied zwischen Personal- und Realsicherheiten
• > Personal: Schuldner haftet mit Gesamtvermögen: schuldrechtliche Ansprüche, die eine Hauptverbindlichkeit besichern sollen (…
• > Real: Schuldner haftet mit Sache: dingliche Rechte, die einge Hauptverbindlichkeit besichern sollen (…
• Unterscheide: Sicherheit, Sicherungsvertrag und besicherte Forderung
• > der SicherungsV ist die causa der bestellten Sicherheit
• > bei Personalsicherheiten ist der SicherungsV Bestandteil des Versprechens
• Unterscheide akzessorische und nicht-akzessorische Sicherheiten

Question 2

Charakteristika der Realsicherheiten

Answer 2

• Zweck: dass bloße Durchsetzung einer Geldforderung in der dinglichen Position implementiert ist
• in der Inso darf daher der Sicherungsnehmer nicht aussondern (§ 47 InsO), sondern “nur” absondern (§§ 49 ff InsO): nicht Interesse an der Sache, sondern an dem in der Sache verkörperten Wert der Sache (kein AussonderungsR, aber vorrangige Befriedigung)
• in der Einzelzwangsvollstreckung darf der Sicherungsnehmer keine Drittwiderspruchsklage erheben, sondern nur Klage auf vorzugsweise Befriedigung; str. Ausnahme beim Sicherungseigentum

Question 3

Übersicherung und Sicherungskollisionen

Answer 3

• bei nicht-akzessorischen Sicherheiten besteht das Problem der Übersicherung (§ 138: krasses Missverhältnis)
• > anfängliche
• > nachträgliche
• insbesondere bei Globalsicherheiten besteht das Problem der Sicherungskollisionen:

Question 4

Überblick über die Realsicherheiten

Answer 4

• Bewegliche Sachen
• > Pfandrecht (akzessorisch; Faustpfandprinzip)
• > Sicherungsübereignung (nicht-akzessorisch)
• > Eigentumsvorbehalt (keine Kreditsicherheit im klassischen Sinne: besichert wird nicht die KPForderung, sondern sein RücktrittsR und somit Eigentum selbst -> nach hM § 47 InsO)
• -> anders bei dem erweiterten Eigentumsvorbehalt (wenn der Kaufpreis getilgt ist), dem verlängerten EVB und Verarbeitungsklausel: hier gibt es nur ein AbsonderungsR
• Forderungen: nicht-akzessorisch
• > Sicherungszession
• > Forderungsverpfändung: § 1280: muss Schuldner angezeigt werden (daher wenig praxisrelevant)
• Unbewegliche Sachen:
• > Hypothek
• > Grundschuld