Immobiliarsachenrecht - Eigentum an unbeweglichen Sachen

Question 1

Befugnisse

Answer 1

• § 903: vollumfängliche Herrschaftsbefugnis über die Sache
• wie weit diese reicht, kann im Einzelfall durchaus problematisch sein
• ein Anhaltspunkt ist die Unterscheidung zwischen negativen/positiven Einwirkungen (negativ grds. keine Eigentumsverletzung, es sei denn, es ist explizit gesetzlich geregelt, bspw. § 909 Vertiefung)

Question 2

Immissionen § 906

Answer 2

• § 906 I: unwesentlich Immissionen dürfen nicht verboten werden
  …
• § 906 II: wesentliche aber ortsübliche Immissionen dürfen nicht verboten werden, lösen aber einen Aufopferungsanspruchs aus (§906 II 2)
  …
  -> BGH: mehrfach analog in den Fällen des faktischen Duldungszwanges: die Norm soll auch bei Grobimmissionen gelten und auch in sonstigen Fällen, in denen keine Duldungspflicht nach § 906 II 1 bestand, der E aber rein faktisch nicht in der Lage war, Unterlassen zu verlangen (-> nachbarschaftliche Gefährdungshaftung wird über Hintertür eingeführt)

Question 3

Überbau § 912

Answer 3

• Widerspruchsobliegenheit …

Question 4

“Nachbarschaftliches Gemeinschaftsverhältnis”

Answer 4

…

Question 5

Erwerb vom Berechtigten - Voraussetzungen

Answer 5

1. Einigung
2. Eintragung
3. Berechtigung

Question 6

Erwerb vom Berechtigten - Voraussetzungen: Berechtigung

Answer 6

• Eigentümer oder Ermächtigung § 185

Question 7

Erwerb vom Nichtberechtigten

Answer 7

• bei Unklarheit der Eigentumslage ist zunächst die Vermutungswirkung des § 891 zu beachten (vglbar § 1006)
• ist erwiesen, dass der Eingetragene nicht zur Verfügung berechtigt war, kann kraft öffentlichen Glaubens gem. § 892 erworben werden
• > der häufig verwendete Begriff der Gutgläubigkeit ist hier unpräzise, da er in § 932 II legaldefiniert ist und bei § 892 I 1 nur positive Kenntnis schadet
• > beachte Vorverlegung des maßgeblichen Zeitpunktes in § 892 II
• ist nur anwendbar bei Verkehrsgeschäften (vgl. § 932)
• ist nur anwendbar bei RGlichen Erwerb
• abstrakter Vertrauensschutz - es muss nicht Einsicht in das Grundbuch genommen werden
• Erwerb ist kondiktionsfest (vgl. § 932)
• Hinweis auf § 899a und das GesellschaftsR: Ges. des bürg. Rechts soll in GB eingetragen werden können - spezielle Fragen einer GbR als GrundstücksE
• ein Widerspruch gem. § 899 zerstört den öffentlichen Glauben (§ 892 I 1)
• > Widerspruch ergeht va im Wege der einstweiligen Verfügung; wegen der besonderen Gefahren des § 892 …

Question 8

Erwerb vom Nichtberechtigten nach § 892

Answer 8

1. RGliche Erwerb
2. Eintragung des Veräußerers
3. Keine positive Kenntnis
4. Kein Widerspruch

Question 9

Schutz - negatorischer Rechtsschutz

Answer 9

• § 1004
• § 985
• § 894
• > eine besondere Ausprägung des neg. RSchutzes bei GrundstücksR ist der Grundbuchberichtigungsanspruch gem. § 894
• > steht dem materiellen E aber auch sinst jedem Inhaber eines Rechts am Grundstück zu
• > Unrichtigkeit des GB kann auch aus einem nichtRGlichen Erwerb folgen, Bsp: Alleinerbe A begehrt Berichtigung des GB, in dem Erblasser E eingetragen ist
• > wird durch Widerspruch abgesichert (§ 899): daher entfaltet nur ein Widerspruch Wirkung, wenn er von dem Berechtigten erwirkt worden ist (str.; pro: Nexus von 899 zu 894 -> nur Berechtigter)
• Anwendbarkeit schuldrechtlicher Vorschriften:
• > § 285 (-); § 281 (str, BGH jüngst +) auf § 985; § 275 II auf § 1004 (BGH +, da BGH 1004 in Richtung eines verschuldensunabhängigen SEAnspruchs gerückt hat – Aufopferungsanspruch? 242, 912 analog)

Question 10

Schutz - EBV

Answer 10

• §§ 987 ff. finden regulär Anwednugn

- diskutabel ist eine Modifikation des Maßstabes der Bösgläubigkeit gem. § 990 I nach Maßgabe des § 892 (str.)